Feb
22
Do
Stadtrat
Feb 22 um 18:00

Öffentliche Sitzung:

1. Eröffnung der Sitzung

2. Beteiligungsprozess „Stadtraum gemeinsam gestalten“
und Bürgerbefragung zur Neugestaltung des Bereichs
rund um den Hauptbahnhof

3. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Regensburg
SeniorenStift gemeinnützige GmbH

4. Umsetzung des Energienutzungsplanes der Stadt Regensburg
bzw. Stärkung des bestehenden „Energie- und Klimaschutzmanagements
der Stadt Regensburg“ in den Jahren 2019-2022

5. Förderprogramm Elektromobilität der Stadt Regensburg

6. Sanierung von drei Mauerabschnitten der Maueranlage Herzogspark
mit Errichtung eines Geländers zur Absturzsicherung bei den
Stützmauern am Prebrunnturm

7. Bericht über die Bürgerversammlung für den Stadtbezirk
Schwabelweis und die Gesamtstadt vom 21.11.2017

8. Änderung der Jobticket-Zuschussrichtlinien;
Gewährung eines Zuschusses bei Erwerb eines 6-Monats-Abos

9. Bericht des Antikorruptionsbeauftragten für das Jahr 2017

10.Spartenverlegung und weitere Baureifmachung im Rahmen
der Verlegung der Weidener Straße
Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss

11.Neubau des Zentraldepots für die Museen und das Archiv der
Stadt Regensburg – Zweite Neufassung des Maßnahmenbeschlusses

12.Mittelschule Pestalozzi
Sanierungsarbeiten an Schule und Sporthallen –
Maßnahmenbeschluss

13.Grundschule Königswiesen
Aufstockung und Sanierung des Schulgebäudes mit Außenanlagen-
Maßnahmenbeschluss

14.Teilnahme am Bundesprogramm „Kita Einstieg: Brücken bauen
in frühe Bildung“ für die Standorte Pestalozzi Kinderhaus
und KiTa Ostpreußenstraße

15.Maßnahmenbeschluss für den temporären Kindergarten Hadamarstraße

16.Maßnahmen- und Technischer Beschluss für den Neubau
eines temporären Kindergartens auf dem Nibelungenareal

17.Änderung der Sportförderungsrichtlinien

18.Neubau Servicegebäude am Schwanenplatz
Maßnahmenbeschluss
Beschluss der technischen Ausführung

19.Mittelschule Pestalozzi
Sanierungsarbeiten an Schule und Sporthallen
Beschluss der technischen Ausführung

20.Grundschule Königswiesen
Aufstockung und Sanierung des Schulgebäudes mit Außenanlagen
Beschluss der technischen Ausführung

21.Errichtung einer Containeranlage als temporäres Ausweichquartier
für den Kindergarten Hadamarstraße
Beschluss der technischen Ausführung

Mrz
1
Do
Kulturausschuss
Mrz 1 um 15:30

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Sachverständigengremium zur Verleihung des Kulturpreises

TOP 3:
KinderKulturFestival

TOP 4:
Bürgerfest 2019

ZOP 5:
Kulturelle Großveranstaltung 2019: Bayerisches Jazzweekend

TOP 6:
Promotionsförderung – Ausgrabungen am Neupfarrplatz

TOP 7:
Wissenschaftliche Erforschung des Kriegsendes 1945 in Regensburg
Verlängerung des Projektes

Mrz
7
Mi
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Mrz 7 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Machbarkeitsuntersuchung Regensburg – Nord /Verlängerung der Pilsen-Allee nach Norden

TOP 4:
Aufstellung des Bebauungsplanes >Nr. 193, Guerickestraße (ehemaliges Betonteilwerk LERAG) – Satzungsbeschluss

TOP 5:
Lärmaktionsplanung des Eisenbahnbundesamtes

TOP 6:
Erneuerung des Straßenoberbaus der Augsburger Straße zwischen Nibelungenstraße und Karthauser Straße und Umbau der Bushaltestelle Nibelungenstraße in der Augsburger Straße zum barrierefreien Buskap

TOP 7:
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) Einleitung des Einziehungsverfahrens für den Eigentümerweg „Donaulände“ im Regensburger Westhafen

TOP 8:
Anpassung der Eisackerstraße im Rahmen des Neubaues der Eisackerbrücke durch die ABD
Maßnahmen- und Mittelbereitsstellungsbeschluss

TOP 9:
Vollzug des BayStrWG; Widmung und Aufstufung von Verkehrsflächen; Einleitung des Einziehungsverfahrens für Verkehrsflächen

TOP 10:
Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 19.02.18

TOP 11:
Pilot-Kommune für Projekt „Kostenfreier ÖPNV“ Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 22.02.18

Mrz
13
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Mrz 13 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Schadstoffsanierung Formaldehyd, Sanierung der Trinkwasserinstallation und Umbauten im stadteigenen Gebäude Maximilianstraße 26
MAßnahmenbeschluss

Ausschuss für die Evang. Wohltätigkeitsstiftung
Mrz 13 um 17:00
Mrz
14
Mi
Ausschuss für Bildung, Sport und Freizeit
Mrz 14 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Schulentwicklungsplan

Mrz
15
Do
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Mrz 15 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Änderung bei der Besetzung des Sicherheitsbeirates 2016/2018

TOP 3:
Änderung der Notwohnanlagen-Gebührensatzung (Notw.-GS)

TOP 4:
Haushaltsrestebildung 2017

TOP 5:
Bericht über den Vollzug des Haushaltsplanes 2017 zum 31.12.2017 – vorläufiger Rechnungsabschluss 2017 –

TOP 6:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 G= für das Haushaltsjahr 2018

TOP 7:
Maßnahmenbeschluss für den Nachersatz eines Messfahrzeuges für den Verkehrsüberwachungsdienst

TOP 8:
Erstellung einer Satzung zum generellen Versand von Briefabstimmungsunterlagen bei Bürgerentscheiden; Bericht der Verwaltung zum Antrag der Fraktion der ödp zur Sitzung vom 16.02.2017

TOP 9:
Schadstoffsanierung Formaldehyd, Sanierung der Trinkwasserinstallation und Umbauten im stadteigenen Gebäude Maximilianstraße 26
Maßnahmenbeschluss

TOP 10:
Anpassung der Eisackerstraße im Rahmen des Neubaus der Eisackerbrücke durch die ABD
Maßnahmen- und Mittelbereitsstellungsbeschluss

TOP 11:
Informationsveranstaltung über den geplanten DITIP-Moscheebau; Antrag der CSU-Stadtratsfraktiln vom 20.02.2018

Mrz
20
Di
Grundstücksausschuss
Mrz 20 um 16:00

Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung

2. Entwicklungsmaßnahme Regensburg-Burgweinting
Maßnahmenbeschluss zur Baureifmachung – Fl.Nr. 832 Gem. Burgweinting

Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Mrz 20 um 17:00

Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung

2. Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

3. Möblierungskonzept Altstadt
Umsetzung Spaziergang 2 – Standortauswahl

4. Bericht der Verwaltung zur Prüfung der Auswirkungen einer Anpassung
der Bebauungspläne Nr. 15, 15 a-II und 15 b für den Ortsteil Keilberg

5. Straßenerhaltungsprogramm 2018

6. Selektive Kanalerneuerung „Steiglehnerweg und Schwindweg“

7. Selektive Kanalsanierung „Maximilian-Aschenauer-Straße“

8. Kanalsanierung „Nonnenplatz“ (Kanalsanierungsgebiet „Stahlzwingerweg“)

9. Kanalsanierung im Wasserschutzgebiet Sallern – II. BA: gesamtes Gebiet

10. Straßenneubau- und Straßensanierungsplanungen: Radwege, Radstreifen und
Fußwege mindestens nach Regelmaß;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 27.02.2018

11. Johann-Hösl-Straße: Fußgängerübergang mit Anforderungsampel
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 06.03.2018

Mrz
21
Mi
Stadtrat
Mrz 21 um 16:00

Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung

2. Änderung bei der Besetzung des Sicherheitsbeirates 2016/2018

3. Änderung der Notwohnanlagen-Gebührensatzung (Notw.-GS)

4. Bericht über den Vollzug des Haushaltsplanes 2017 zum 31.12.2017 –
vorläufiger Rechnungsabschluss 2017-

5. Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss

6. Aufstellung des Bebauungsplanes N. 193, Guerickestraße
(ehemaliges Betonteilwerk LERAG) – Satzungsbeschluss

7. Straßenerhaltungsprogramm 2018

8. Selektive Kanalerneuerung „Steiglehnerweg und Schwindweg“

9. Selektive Kanalerneuerung „Maximilian-Aschenauer-Straße“

10. Schadstoffsanierung Formaldehyd, Sanierung der Trinkwasserinstallation
und Umbauten im stadteigenen Gebäude Maximilianstraße 26
Maßnahmenbeschluss