Mai
2
Mi
Ausschuss für Umweltfragen, Natur und Klimaschutz
Mai 2 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Aktualisierung der Förderrichtlinie Elektromobilität

TOP 3:
Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die OSRAM Opto Semiconductors GmbH, Werk Regensburg, Leibnitzstraße 4
(Wesentliche Änderung der Anlage zur Behandlung von Oberflächen mit organischen Lösemitteln durch die Erweiterung der Front of Line Fertigung im Gebäude 34 und die zusätzliche Erhöhung der eingesetzten Lösemittelmenge im Altbestand

TOP 4:
Einleitung eines Verfahrens auf Ausweisung eines Naturdenkmales für die Pappelallee nördlich des RT Bades

TOP 5:
Zentraler Betriebshof des Gartenamtes – Sanierungs-/Neubauplanung

TOP 6:
Sachstandsbericht zum Dörnbergpark

TOP 7:
Klärwerk Regensburg;
Sanierung der Hochdruckgasbehälter

TOP 8:
Mündlicher Bericht zu Ziffer 3 des Antrages der SPD-Stadtratsfraktion vom 29.03.2018 „Regensburg pestizid- und herbizidfrei“

TOP 9:
Luftschadstoffsituation in Regensburg

TOP 10:
Weidereinführung einer Brennstoffverordnung;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 06.02.2018

TOPO 11:
Aufnahme einer Brennstoffverordnung in den Luftreinhalteplan;
Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 06.02.2018

Mai
3
Do
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Mai 3 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Planung eines öffentlichen Fahrradverleihsystems

TOP 4:
Augsburger Straße zwischen BAB A 3 und Fran-Josef-Strauß-Allee; Deckenerneuerung im Rahmen des Neubaus Brückenbauwerk 52 durch die ABD

TOP 5:
Alternativen im Wohnungsbau;
Antrag der Stadtratsfraktion SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Freie Wähler und FDP vom 09.04.2018

TOP 6:
Sachstandsbericht zu offenen Baugenehmigungen;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 10.04.2018

TOP 7:
Gestaltung eines Mosaiks zu unseren Partnerstädten;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 09.04.2018

TOP 8:
Prüfantrag zur neuen Anbindung Brandberg/Grüntal an Pilsen-Allee;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 10.04.2018

TOP 9:
Sachstandsbericht zur Sanierung der Regensburger Kanalisation;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 16.04.2018

TPÜ 10:Schulsweg Sicherheit Werner-von-Siemens-Gymnasium;
Antrag von Herrn Stadtrat Janele vom 20.04.2018

Mai
8
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Mai 8 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Maßnahmen- und technischer Beschluss für den Neubau der städtischen Kindertagesstätte Guerickestraße

TOP 3:
Albrecht-Altdorfer-Gymnasium
Vorbeugende Brandschutzmaßnahmen im Schulgebäude
Beschluss zur technischen Ausführung

Mai
9
Mi
Ausschuss für Bildung, Sport und Freizeit
Mai 9 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Musikunterricht in Ganztagsbeschulungseinrichtungen

TOP 3:
Grundschule Schwabelweis und SVE Schwabelweis
Erneuerung der Dachabdichtung auf dem Flachdach der Turnhalle der Grundschule Schwabelweis und auf dem Flachdach des Obergeschosses der SVE Schwabelweis- Maßnahmenbeschuss und Beschluss über die technische Ausführung

TOP 4:
Änderung der Richtlinien zur Förderung des Leistungs- und Spitzensports und für die herausragende Sportveranstaltungen

TOP 5:
Sachstandsbericht zum Konzept einer Gedenkkultur für die Opfer des Nationalsozialismus;
Antrag der CSU-Stadtratsfrakti0n vom 16.04.2018

Mai
15
Di
Grundstücksausschuss
Mai 15 um 16:00
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Mai 15 um 18:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
61. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich südlich der Franz-Josef-Strauß-Allee und westlich des Unterislinger Weges
– Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB
– Feststellungsbeschluss

TOP 4:
Bebauungsplan Nr. 265, Privatschule Unterislingeer Weg
– Satzungsbeschluss

TOP 5:
Sanierung und statische Ertüchtigung Ufermauer Werftstraße
Grundsatzbeschluss

TOP 6:
Ertüchtigung des Knotens Hornstraße/Landshuter Straße;
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 23.04.2018

TOP 7:
Prüfung auf Errichtung eines Lärmschutzes für Brandlberg nördlich der Grünthaler Straße;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 23.04.2018

TOP 8:
Regensburg soll noch fahrradfreundlicher werden;
Antrag von Herrn Stadtrat Janele vom 25.04.2018

Mai
17
Do
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Mai 17 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Kommunalunternehmen Theater Regensburg; Jahresabschluss 2016/2017

TOP 3:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Regensburg Tourismus GmbH

TOP 4:
Umfirmierung der Stadtwerke Regensburg GmbH; der Regensburger Verkehrsbetriebe GmbH, der Regensburger kommunaler Fahrzeugpark GmbH, der Regensburger Badebetriebe GmbH und der LSR Lagerhaus und Schifffahrtsgesellschaft mbH Regensburg

TOP 5:
Aktualisierung der Förderrichtlinie Elektromobilität

TOP 6:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2018

TOP 7:
Musikunterricht in Ganztagsbeschulungseinrichtungen

TOP 8:
Maßnahmen- und technischer Beschluss für den Neubau der städtischen Kindertagesstätte Guerickestraße

TOP 9:
Augsburger Straße zwischen BAB A 3 und Franz-Josef-Strauß-Allee: Deckenerneuerung im Rahmen des Neubaus Brückenbauwerk 52 durch die ABD

TOP 10:
Mehrkosten Ausstellungsprojekt „Danube Art Lab“
Mittelgenehmigungen

Stadtrat
Mai 17 um 18:00

Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung

2. Umfirmierung der Stadtwerke Regensburg GmbH, der Regensburger Verkehrsbetriebe GmbH,
der Regensburger kommunaler Fahrzeugpark GmbH, der Regensburger Badebetriebe GmbH und
der LSR Lagerhaus und Schifffahrtsgesellschaft mbH

3. Aktualisierung der Förderrichtlinie Elektromobilität

4. Musikunterricht in Ganztagsbeschulungseinrichtungen

5. Maßnahmen- und technischer Beschluss für den Neubau der städtischen Kindertagesstätte Guerickestraße

6. Änderung der Richtlinien zur Förderung des Leistungs- und Spitzensports und für herausragende Sportveranstaltungen

7. 61. des Flächennutzungsplanes für den Bereich südlich der Franz-Josef-Strauß-Allee und westlich des Unterislinger Weges
– Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB
– Feststellungsbeschluss

8. Bebauungsplan Nr. 265, Privatschule Unterislinger Weg – Satzungsbeschluss

9. Albrecht-Altdorfer-Gymnasium
Vorbeugende Brandschutzmaßnahmen im Schulgebäude – Beschluss zur technischen Ausführung

Jun
5
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Jun 5 um 16:00

Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung

2. Grundschule Schwabelweis und SVE Schwabelweis
Erneuerung der Dachabdichtung auf dem Flachdach der Turnhalle der Grundschule Schwabelweis
und auf dem Flachdach des Obergeschosses der SVE Schwabelweis –
Maßnahmenbeschluss und Beschluss über die technische Ausführung

Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Jun 5 um 17:00

Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung

2. Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

3. Parkierungsanlage Gräßlschleife – Bedarfsprüfung

4. Neugestaltung Schwanden-/Hunnen-/St.-Georgen-Platz, künftige Verkehrsführungen

5. Oberbauverstärkung der Bushalteflächen im Fahrbahnbereich der Nordgaustraße