Sep
19
Mi
Jugendhilfeausschuss
Sep 19 um 16:00

Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung

2. Vereidigung eines neuen Mitglieds des Jugendhilfeausschusses

3. Investitionsprogramm 2018 bis 2022;
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Jugendhilfeausschuss fachlich zuständig ist.

4. Notinseln
Berichterstattung

5. Begegnungszentrum Guerickestraße
Konzeptionelle Ausrichtung des Kinder- und Jugendzentrums

6. Zuschussanträge der freien Träger der Jugendhilfe im Bereich der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit für das Haushaltsjahr 2019

7. Zuschussanträge der freien Träger der Jugendhilfe im Bereich der Sozialen Jugendhilfe zum Haushalt 2019

8. Neubau einer Kindertagesstätte mit 5 Gruppen auf dem „Dörnbergareal“;
Bauträger: Dörnberg-Viertel 3 GmbH & Co. KG

9. Abriss und Neubau des 4-gruppigen Kindergartens St. Anton;
Bauträger: Kath. Kirchenstiftung St. Anton

10. Erweiterungsbau der Kindertageseinrichtung BMW Strolche um eine Kindergartengruppe mit 25 Plätzen;
Bauträger: BMW AG

11. Errichtung eines Waldkindergartens für Regensburger Kinder im Waldgebiet Regensburg/Keilberg (Gemeindegebiet Tegernheim);
Anschubfinanzierung und Betriebskostenzuschuss als freiwillige Leistung

12. Schadensersatzforderung des Caritasverbands für die Diözese Regensburg e.V.;
Teilschließung der Räume des Kindergartens St. Josef in der Hadamarstraße aufgrund von Bauschäden

13. Teilabbruch des Altbaus des Kindergartens Hadamarstraße
Dringliche Anordnung gem. Art. 37 (3) GO

14. Kita-Monitoring 2018- Bericht zum Ausbaustand der vorschulischen Kinderbetreuung in Regensburg

15. Neuordnung der Gebühren in Kinderbetreuungseinrichtungen;
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 23.07.2018

Sep
20
Do
Ausschuss für Soziales und allg. Stiftungsangelegenheiten
Sep 20 um 16:00

Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung

2. Haushaltsjahr 2019;
Zuschüsse an verschiedene soziale Initiativen (Fonds)

3. Haushaltsjahr 2019;
Antrag des Sozialen Arbeitskreises e.V. (SAK) für sein Projekt
„Donaustrudl-Soziale Straßenzeitung und Bücher für einen guten Zweck“ auf Gewährung eines Zuschusses der Stadt Regensburg zur Finanzierung von hauptamtlichen Fachkraftstellen

4. Haushaltsjahr 2019;
Antrag des Vereins „IN VIA Regensburg e.V.-Kath. Verband für Mädchen- und Frauensozialarbeit in der Diözese Regensburg“ auf Gewährung eines Zuschusses der Stadt Regensburg zur Finanzierung des Betriebes der Bahnhofsmission Regensburg

5. Haushaltsjahr 2019;
Anträge des Caritasverbandes für die Diözese Regensburg e.V. und des Diakonischen Werkes Regensburg e.V. auf Gewährung eines Zuschusses der Stadt Regensburg zur Finanzierung von Fachkräften für die Flüchtlings- und Integrationsberatung

6. Haushaltsjahr 2019 (Zuschüsse);
Zuschussanträge für Zuwendungen der Stadt nach den Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen an die Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege und an soziale Initiativen

7. Kälteschutzprojekt Winter 2018/2019

8. Anträge des Caritasverbandes für die Diözese Regensburg e.V. und des DrugStop Drogenhilfe Regensburg e.V. auf Förderung von zwei Fachkraftstellen für das Hilfeangebot Streetwork mit Personen in besonderen sozialen Schwierigkeiten

9. Weiterentwicklung des Konzepts „Menschen in Not Schutzhaus“,
Nachnutzung des Bürgerstifts St. Michael

10. Neuschaffung und personelle Besetzung des Stadtteilprojektes West

11. Umzug der Beratungsstelle für zugewanderte Familien aus Südosteuropa „HAJDe“ in das Bürgerstift St. Michael und Angebotserweiterung um ein „Übergangswohnen“ für Familien

12. Unterbringung ehemaliger unbegleiteter minderjähriger Ausländer, die Leistungen nach dem SGB VIII nicht mehr benötigen

13. Kinderschutzhaus

14. Inobhutnahmestelle für Jugendliche und vorläufige Inobhutnahmen von umA im Bürgerstift St. Michael (Menschen-in-Not-Schutzhaus)

15. Betreutes Jugendwohnen

16. Investitionsprogramm 2018-2022
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten zuständig ist.

Ausschuss für Wirtschaft
Sep 20 um 17:30

Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung

2. Beteiligung an der Ausschreibung Wissenschaftsfestival „Highlights der Physik“ 2020

3. Investitionsprogramm 2018 bis 2022
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Ausschuss für Wirtschaft fachlich zuständig ist.

Sep
25
Di
Grundstücksausschuss
Sep 25 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Kälteschutzhaus, Erwerb Keplerstraße 20;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 23.07.2018

Bau- und Vergabeausschuss
Sep 25 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Teilabbruch des Altbaus des Kindergartens Hadamarstraße
Dringliche Anordnung gem. Art. 37 (3) GO

TOP 3:
Neubau Begegnungszentrum Guerickestraße
– Technischer Beschluss –

Sep
26
Mi
Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
Sep 26 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Investitionsprogramm 2018 bis 2022
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz fachlich zuständig ist

TOP 3:
Förderprogramm Elektromobilität der Stadt Regensburg

TOP 4:
E-Bike-Förderung
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 23.07.2018

Sep
27
Do
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Sep 27 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Begegnungszentrum Guerickestraße
Konzeptionselle Ausrichtung des Kinder- und Jugendzentrums

TOP 3:
Weiterentwicklung des Konzepts „Menschen in Not Schutzhaus“, Nachnutzung des Bürgerstifts St. Michael

TOP 4:
Neuschaffung und personelle Besetzung des Stadtteilprojektes West

TOP 5:
Umzug der Beratungsstelle für zugewanderte Familien aus Südosteuropa „HAJDe“ in das Bürgerstift St. Michael und Angebotserweiterung um ein „Übergangswohnen“ für Familien

TOP 6:
Unterbringung ehemaliger unbegleiteter minderjähriger Ausländer, die Leistungen nach dem SGB VIII nicht mehr benötigen

TOP 7:
Kinderschutzhaus

TOP 8:
Inobhutnahmestelle für Jugendliche und vorläufige Inobhutnahmen von umA im Bürgerstift St. Michael (Menschen-in-Not-Schutzhaus)

TOIP 9:
Betreutes Jugendwohnen

TOP 10:
Förderprogramm Elektromobilität der Stadt Regensburg

TOP 11:
Errichtung einer Aufzugs- und Treppenanlage an der Westseite des Reichssaalgebäudes;
Ergänzender Maßnahmenbeschluss

TOP 12:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2018
Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen

TOP 13:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2018
Entscheidungskompetenz Stadtrat

TOP 14:
Investitionsprogramm 2018 bis 2022
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen fachlich zuständig ist

TOP 15:
Jahresbericht 2017 des Amtes für Brand- und Katastrophenschutz

TOP 16:
Neubau einer Kindertagesstätte mit 5 Gruppen auf dem „Dörnbergareal“;
Bauträger: Dörnberg-Viertel3 GmbH & Co.KG

TOP 17:
Abriss und Neubau des 4-gruppigen Kindergartens St. Anton;
Bauträger: Kath. Kirchenstiftung St. Anton

TOP 18:
Erweiterungsbau der Kindertageseinrichtung BMW Strolche um eine Kindergart3engruppe mit 25 Plätzen;
Bauträger BMW AG

TOP 19:
Errichtung eines Waldkindergartens für Regensburger Kinder im Waldgebiet Regensburg/Keilberg (Gemeindegebiet Tegernheim);
Anschubfinanzierung du Betriebskostenzuschuss als freiwillige Leistung

TOP 20:
Schadensersatzforderung des Caritasverbands für die Diözese Regensburg e.V.;
Teilschließung der Räume des Kindergartens St. Josef in der Hadamarstraße aufgrund von Bauschäden

TOP 21:
Teilabbruch des Altbaus des Kindergartens Hadamarstraße
Dringliche Anordnung gem. Art. 37 (3) GO

TOP 22:
Keine „Ausbeutung unter Deck“;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 14.09.2018

TOP 23:
Verluste durch den Dieselskandal geltend machen;
Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 14.09.2018

Stadtrat
Sep 27 um 18:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Mündlicher Bericht – Aufnahme aus Seenot Geretteter; Offener Brief an die Kanzlerin
Kenntnisnahmebeschluss

TOP 3:
Begegnungszentrum Guerickestraße
Konzeptionelle Ausrichtung des Kinder- und Jugendzentrums

TOP 4:
Weiterentwicklung des Konzepts „Menschen in Not Schutzhaus“,
Nachnutzung des Bürgerstifts St. Michael

TOP 5:
Neuschaffung und personelle Besetzung des Statteilprojektes West

TOP 6:
Umzug der Beratungsstelle für zugewanderte Familien aus Südosteuropa „HAJDe“ in das Bürgerstift St. Michael und Angebotserweiterung um ein „Übergangswohnen“ für Familien

TOP 7:
Unterbringung ehemaliger unbegleiteter minderjähriger Ausländer, die Leistungen nach dem SGB VIII nicht benötigen

TOP 8:
Kinderschutzhaus

TOP 9:
Inobhutnahmestelle für Jugendliche und vorläufige Inobhutnahmen von umA im Bürgerstift St. Michael (Menschen-in-Not-Schutzhaus)

TOP 10:
Betreutes Jugendwohnen

TOP 11:
Förderprogramm Elektromobilität der Stadt Regensburg

TOP 12:
Errichtung einer Aufzugs- und Treppenanlage an der Westseite des Reichssaalgebäudes;
Ergänzender Maßnahmenbeschluss

TOP 13:
Änderung bei der Besetzung des Aufsichtsrats der Regensburg SeniorenStift gGmbH

TOP 14:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2018
Entscheidungskompetenz Stadtrat

TOP 15:
Neubau einer Kindertagesstätte mit 5 Gruppen auf dem „Dörnbergareal“;
Bauträger: Dörnberg-Viertel 3 GmbH & Co.KG

TOP 16:
Abriss und Neubau des 4-gruppigen Kindergartens St. Anton;
Bauträger: Kath. Kirchenstiftung St. Anton

TOP 17:
Erweiterungsbau der Kindertageseinrichtung BMW Strolche um eine Kindergartengruppe mit 25 Plätzen;
Bauträger: BMW AG

TOP 18:
Errichtung eines Waldkindergartens für Regensburger Kinder im Waldgebiet Regensburg/Keilberg (Gemeindegebiet Tegernheim);
Anschubfinanzierung und Betriebskostenzuschuss als freiwillige Leistung

TOP 19:
Schadensersatzforderung des Caritasverbands für die Diözese Regensburg e.V.;
Teilschließung der Räume des Kindergartens St. Josef in der Hadamarstraße aufgrund von Bauschäden

TOP 20:
Neubau Begegnungszentrum Guerickestraße
– Technischer Beschluss –

TOP 21:
Resolution: Nachbesserung der Standardisierten Bewertung 2016;
Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 14.09.2018

Okt
2
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Okt 2 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Fahrzeu8g- und Gerätebeschaffungen 2019

TOP 4:
Investitionsprogramm 2018 bis 2022
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen fachlich zuständig ist

TOP 5:
Liniennetzoptimierung Stadtnorden, Planungsbeschluss zur Linienführung und zu den Haltestellen

Okt
4
Do
Ausschuss für Bildung, Sport und Freizeit
Okt 4 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Investitionsprogramm 2018 bis 2022;K
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Ausschuss für Bildung, Sport und Freizeit fachlich zuständig ist

TOP 3:
Albrecht-Altdorfer-Gymnasium
Generalsanierung der Turnhallen – Maßnahmenbeschluss

TOP 4:
Clermont-Ferrand-Mittelschule
Umbau und Erweiterung für den Ganztagsbetrieb mit Maßnahmen des vorbeugenden Brandschutzes – Maßnahmenbeschluss

TOP 5:
Berufsschule II
Erweiterungsbau zur Unterbringung verschiedener Fachgereiche (Ersatzbau Ziegelweg) – Maßnahmenbeschluss

TOP 6:
Neuanmeldungen an den Schulen in Regensburg für das Schuljahr 2018/2019

TOP 7:
Freiwillige Leistungen – Zuschüsse für die Bildungsarbeit im Haushaltsjahr 2019

TOP 8:
Verbesserung ÖPNV: Übernahme der Beförderungskosten bei Unzumutbarkeit des Schulwechsels (§ 2 IV Nr. 2 SchBefV) oder nur geringfügigen Mehrkosten (§ 2 IV Nr. 3 SchBefG) ab dem Schuljahr 2018/19; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 02.07.2018