Apr
22
Do
Stadtrat
Apr 22 um 18:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Einrichtung eines Verfügungsfonds für Sportfördermittel

TOP 3:
Satzung zur Änderung der Satzung über Auszeichnungen der Stadt Regensburg

TOP 4:
Jahresrechnung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2018; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 5:
Jahresrechnung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2018; Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 6:
Ergebnisse der flächendeckenden Budgetierung für die Haushaltsjahre 2015 bis 2019 und Einsatz der Budgetrücklage im Haushaltsjahr 2021

TOP 7:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2021; Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan

TOP 8:
Erlass einer neuen Erschließungsbeitragssatzung

TOP 9:
Tourismuskonzept für die Stadt Regensburg

TOP 10:
Generalsanierung Bauhof Nord Harthofer Weg 11, 93059 Regensburg Maßnahmenbeschluss

TOP 11:
Erschließung BPlan 252 – Kanalbau Caroline-Herschel-Straße östlich der Marie-Curie-Straße 2. Bauabschnitt

TOP 12:
Ausbau der Egerstraße und Kanalsanierung Maßnahmenbeschluss

TOP 13:
„Offensive Altstadt“ – Parkraummanagement und Tarifstruktur mit Maßnahmenpaket für die Altstadt

TOP 14:
Stadtbahn – Eröffnungsbilanz

TOP 15:
ICAN-Städteappell zur Abschaffung von Atomwaffen; Antrag von Frau Stadträtin Freihoffer vom 10.04.2021

Apr
27
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Apr 27 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Maßnahmenbeschluss und technischer Beschluss über die Sanierung der Sanitäranlagen in der KiTa Marienstraße

TOP 3:
Beschluss der technischen Ausführung für die Erneuerung der Teleskoptribüne in der Dreifachturnhalle Königswiesen

TOP 4:
Beschluss der technischen Ausführung für die Umnutzung der Hausmeisterwohnung zur Stationsunterkunft für Straßenkehrer und Neubau eines Nebengebäudes auf dem Gelände der Kerschensteiner Berufsschule BS II, Alfons-Auer-Straße 20

Apr
29
Do
Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
Apr 29 um 16:00

TOP 1:
Eröfnung der Sitzung

TOP 2:
Prüfung städtischer Gebäude/von Gebäuden städtischer Töchter hinsichtlich ihrer Eignung für Fassadenbegrünung – mündlicher Bericht –

TOP 3:
Verlängerung des Sanierungsmanagements in der Margaretenau

TOP 4:
Nebenentgelt für die Jahre 2021 – 2022, Vereinbarung mit den Dualen Systemen nach § 22 Abs. 9 Verpackungsgesetz (VerpackG)

TOP 5:
Ausbau der öffentlichen Toilettenanlagen in Park- und Grünanlagen sowie im Umfeld von Spielplätzen – Antrag der Stadtratsfraktionen CSU, SPD, Freie Wähler sowie der Stadträte Opitz, Meierhofer und Janele vom 01.02.2021 – Bericht der Verwaltung

TOP 6:
Förderung von privaten PV-Anlagen über den „Wattbewerb“, Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 23.02.2021

Mai
4
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Mai 4 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Weiterentwicklung Gelände Markomannenstraße – Grundsatzbeschluss zu Zielbild und Transformationspfad

TOP 4:
Bahnhaltepunkt ‚Walhallastraße‘ weiterer Projektablauf und erweiterte Kostenbeteiligung

TOP 5:
Entwicklungskonzept Region Regensburg – Zwischenstand

TOP 6:
Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels 2022 und einer Analyse der Wohnsituation der Haushalte in der Stadt Regensburg

TOP 7:
Potentiale nutzen II – Solar auf städtischen Dächern; Ein weiterer Schritt auf dem Weg zur Klimaneutralität Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.04.2021

Mai
5
Mi
Ausschuss für Bildung
Mai 5 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Konzept zur Förderung „Sonderbudget Lehrerdienstgeräte (SoLD) – mündlicher Bericht

TOP 3:
Mündlicher Vortrag zur Situation der Unterbringung von Berufsschülern während der Blockbeschulung

TOP 4:
Ausweichschulgebäude Erzbischof-Buchberger-Allee 23 (ehem. VMG) – Sanierung und Anpassung für die temporäre Nutzung für das SFZ Jakob-Muth mit SVE

TOP 5:
Albertus Magnus-Gymnasium; Ertüchtigung und Sanierung der Flachdächer Maßnahmenbeschluss und Beschluss über die technische Ausführung

TOP 6:
Elternbeitragsersatz für die Monate Januar bis März 2021 für Mittagsbetreuungseinrichtungen

TOP 7:
Berichtsantrag – Frei zugängliche Schulhöfe und Schul-Sportplätze außerhalb der Schulöffnungszeiten; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.04.2021

Mai
6
Do
Jugendhilfeausschuss
Mai 6 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Ehem. Bürgerstift St. Michael; Umbaumaßnahmen; hier: Umgestaltung Eingangsbereich; Aufwertung Innenhof; Ausgestaltung Garten für kindgerechte Nutzung – Maßnahmebeschluss

TOP 3:
Jahresbericht 2020 des Amtes für kommunale Jugendarbeit

TOP 4:
Jugendbefragung 2021 – mündlicher Bericht

TOP 5:
Schreiberhaus 4.0

TOP 6:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

TOP 7:
Elternbeitragsersatz für die Monate Januar bis März 2021 für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege

TOP 8:
Maßnahmenbeschluss und technischer Beschluss über die Sanierung der Sanitäranlagen in der KiTa Marienstraße

TOP 9:
Erweiterung des Betreuungsangebots um eine Naturkindergartengruppe und einen Naturhort auf dem Anwesen Geiersbergweg 11

TOP 10:
Häusliche Gewalt während Corona; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.02.2021

TOP 11:
Infektionsschutz auch für die ganz Kleinen; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.04.2021

Mai
18
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Mai 18 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Baustellenerschließung „Neubau der Schulen am Sallerner Berg“ über eine neu angelegte Baustraße ausgehend von der Aussiger Straße

TOP 4:
Aktueller Planungsstand Anbindung R 6 – mündlicher Bericht –

VO/21/17945/61 Ö 5 Biotopschutz verbessern – für mehr Transparenz bei der Planung; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 28.04.2021

Mai
19
Mi
Bau- und Vergabeausschuss
Mai 19 um 15:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Albertus Magnus-Gymnasium; Ertüchtigung und Sanierung der Flachdächer Maßnahmenbeschluss und Beschluss über die technische Ausführung

Kulturausschuss
Mai 19 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Förderprogramm „Kultursommer 2021“ der Kulturstiftung des Bundes

TOP 3:
Kulturelle Zwischennutzung Maximilianstraße 26

TOP 4:
Kunstwettbewerb für die künstlerische Gestaltung der Fassade des Neubaus des Zentraldepots für die Museen und Archive der Stadt Regensburg – Auftragsvergabe

TOP 5:
Mitgliedschaft der Stadt Regensburg in der Organization of World Heritage Cities (OWHC) und Weiterführung der Aufgabe als Regionalsekretariat

TOP 6:
Erstellung und Implementierung eines Heritage Interpretation Plans

TOP 7:
Weiterbetrieb des Besucherzentrums Welterbe durch die Welterbekoordination

Mai
20
Do
Ausschuss für Soziales und allg. Stiftungsangelegenheiten
Mai 20 um 15:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Durchführung eines europaweiten Vergabeverfahrens für den Betrieb der Unterkunft für Obdachlose mit Tagesaufenthalt und Sozialberatung

TOP 3:
Angemessener Wohnraum für Obdachlose; Antrag von Frau Stadträtin Freihoffer vom 09.03.2021

TOP 4:
Mobile Obdachlosenschlafkapseln; Antrag der Stadtratsfraktion Brücke vom 15.02.2021