Nov
23
Di
Grundstücksausschuss
Nov 23 um 17:00
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Nov 23 um 18:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Quartierstiefgarage am Emmeramsplatz – Vorstellung des Ergebnisses

TOP 4:
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 27.07.2010, B-Plan Nr. 246, Sulzfeldstr. West Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 246, Sulzfeldstraße West – Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB – Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB

TOP 5:
Erneuerung von Hauptkanälen und Anschlusskanälen, Neubau von Schächten mit anschließender Erneuerung der Straße sowie der Straßenentwässerung in der Von-Richthofen-Straße

TOP 6:
Festlegung einer Frist zur Durchführung der städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet „Stadtamhof“ bis zum 31.12.2036

TOP 7:
Festlegung einer Frist zur Durchführung der Städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet „Westlich der Bachgasse“ bis zum 31.12.2036

TOP 8:
Verkehrssicherheit vor Schulen und Erfahrungen mit der Eindämmung von Elterntaxis; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.10.2021

Nov
25
Do
Rechnungsprüfungsausschuss
Nov 25 um 16:00
Nov
30
Di
Ausschuss für die Evang. Wohltätigkeitsstiftung
Nov 30 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2
Ev. Wohltätigkeitsstiftung; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2020

TOP 3:
Alten- und Pflegeheim Johannesstift; Jahresabschluss und Lagebericht 2020

Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Nov 30 um 17:30

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Wirtschaftsplan 2022 der „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“

TOP 3:
Vorlage des Beteiligungsberichts der Stadt Regensburg für das Jahr 2020

TOP 4:
Abschluss der Abstimmungsvereinbarung gemäß Verpackungsgesetz

TOP 5:
Mittelgenehmigungen gem. Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2021

TOP 6:
Kommunikationskonzept im Rahmen der Sanierung der Oberen Bachgasse – Pandemiebedingter Verzicht auf die Beauftragung einer externen Werbeagentur

TOP 7:
Antrag auf Erlass einer Sperrbezirksverordnung an die Regierung der Oberpfalz

TOP 8:
Christkindlmarkt 2021; Gebühren

TOP 9:
Landesprojekt „Förderung der Festanstellung von Tagespflegepersonen und zur Förderung von Assistenzkräften in Kindertageseinrichtungen (TP 2 000)“

TOP 10:
Generalsanierung Bauhof Nord, Harthofer Weg 11, Regensburg – Beschluss über die technische Ausführung –

TOP 11:
Umgang mit Freisitzen in der Saison 2022 VO/21/18531/20 Ö 12 Quartiersparkierungsanlage in Haslbach – Anpassung der Betrauung; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 20.10.2021

Dez
1
Mi
Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
Dez 1 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Bericht Förderprogramm Regensburg effizient

TOP 3:
Umbau und Neubestockung des städtischen Weinbergs

TOP 4:
Umsetzung des Parkpflegewerks für den Alleenring

TOP 5:
Öko-Schulprogramm um Kategorie „Fahrradfreundliche Schule“ erweitern; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 26.10.2021

Dez
2
Do
Stadtrat
Dez 2 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Mündlicher Tätigkeitsbericht der Stadtbau-GmbH Regensburg

TOP 3:
Hildegard Schmalzl Musikstiftung; Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022; Haushaltsplan mit Finanzplan für die Jahre 2021 bis 2025

TOP 4:
Brigitta und Oskar Braumandl Stiftung; Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022; Haushaltsplan mit Finanzplan für die Jahre 2021 bis 2025

TOP 5:
Georg-Hegenauer-Stiftung; Haushaltsplan 2022 mit Finanzplan für die Jahre 2021 bis 2025

TOP 6:
Katholische Bruderhausstiftung mit nichtrechtsfähiger Stiftung Dr. Wunderle-Auer; Haushaltsplan 2022 mit Finanzplan für die Jahre 2021 bis 2025

TOP 7:
Waisenhausstiftung Stadtamhof mit nichtrechtsfähiger Stiftung Nagel; Haushaltsplan 2022 mit Finanzplan für die Jahre 2021 bis 2025

TOP 8:
Regensburger Wohltätigkeitsstiftung;Haushaltsplan 2022 mit Finanzplan für die Jahre 2021 bis 2025

TOP 9:
Haushaltssatzung sowie Stellenplan für die von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne Hildegard Schmalzl Musikstiftung, Brigitta und Oskar Braumandl Stiftung und Evangelische Wohltätigkeitsstiftung) für das Haushaltsjahr 2022

TOP 10:
Wirtschaftsplan 2022 der „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“

TOP 11:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

TOP 12:
Hinzuziehung weiterer Fachleute zum Jugendhilfeausschuss

TOP 13:
Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Regensburg

TOP 14:
Förderung des Regensburger Clusters ‚Mobility & Logistics‘

TOP 15:
Kommunikationskonzept im Rahmen der Sanierung der Oberen Bachgasse – Pandemiebedingter Verzicht auf die Beauftragung einer externen Werbeagentur

TOP 16:
Sperrbezirksverordnung an die Regierung der Oberpfalz

TOP 17:
Christkindlmarkt 2021; Gebühren

TOP 18:
Zielkonzept der Volkshochschule und Stadtbücherei Regensburg für die Jahre 2022 bis 2025

TOP 19:
der Festanstellung von Tagespflegepersonen und zur Förderung von Assistenzkräften in Kindertageseinrichtungen (TP 2 000)“

TOP 20:
Albertus-Magnus-Gymnasium – Strukturierte IuK-Verkabelung Maßnahmebeschluss

TOP 21:
Errichtung eines Modulbaues zur Deckung des Mehrbedarfs an Schulräumen an der Mittelschule Pestalozzi – Maßnahmebeschluss

TOP 22:
Verbesserung im Radwegenetz (Lückenschluss) Neubau einer Geh- und Radwegverbindung ab der Einmündung Rauberstraße bis zur Stadtgrenze (Scharmassing) entlang des Unterislinger Wegs Maßnahmenbeschluss

TOP 23:
Erneuerung von Hauptkanälen und Anschlusskanälen, Neubau von Schächten mit anschließender Erneuerung der Straße sowie der Straßenentwässerung in der Von-Richthofen-Straße

TOP 24:
Festlegung einer Frist zur Durchführung der städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet „Stadtamhof“ bis zum 31.12.2036

TOP 25:
Festlegung einer Frist zur Durchführung der Städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet „Westlich der Bachgasse“ bis zum 31.12.2036

TOP 26:
Richtlinie der Stadt Regensburg zur Ausgestaltung des Projektfonds für die Innenstadt im Sonderfonds „Innenstädte beleben“

TOP 27:
Generalsanierung Bauhof Nord, Harthofer Weg 11, Regensburg – Beschluss über die technische Ausführung –

TOP 28:
Umgang mit Freisitzen in der Saison 2022

Dez
7
Di
Ausschuss für Bildung
Dez 7 um 12:00
Grundstücksausschuss
Dez 7 um 16:00
Bau- und Vergabeausschuss
Dez 7 um 17:00