Mrz
24
Do
Stadtrat
Mrz 24 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Änderung bei der Bestellung von Verwaltungsbeiräten

TOP 3:
Bericht über den Vollzug des Haushaltsplanes 2021 zum 31.12.2021 – vorläufiger Rechnungsabschluss 2021 –

TOP 4:
Kunstforum Ostdeutsche Galerie Freiwilliger Zuschuss der Stadt Regensburg für den Bauabschnitt am Grafiktrakt Dringliche Anordnung gem. Art. 37 Abs. 3 BayGO vom 08.02.2022

TOP 5:
Hardwareaustausch im Bereich der Integrierten Leitstelle einschl. baulicher Maßnahmen aktualisierter Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss

TOP 6:
Bayerische Landesausstellung 2023 in Regensburg

TOP 7:
Änderung der Richtlinien der Stadt Regensburg über die Bestellung, Rechtsstellung und Aufgaben des Heimatpflegers der Stadt Regensburg

TOP 8:
Bestellung eines Heimatpflegers der Stadt Regensburg für die kommenden sechs Jahre

TOP 9:
Zuschüsse an den donumenta e. V. ab dem Haushaltsjahr 2023

TOP 10:
Straßenerhaltungsprogramm 2022

Mrz
31
Do
Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten
Mrz 31 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Konzept zur Obdachlosen- und Wohnungslosenhilfe

TOP 3:
Errichtung eines Übergangsheims für Familien / „Chancen-Haus“ zur Unterbringung von wohnungslosen Familien und Alleinerziehenden mit Kindern in der Augsburger Str. 37 b – Grundsatzbeschluss

TOP 4:
Obdachlose in leere Hotels! Wohnen zuerst; Petition von Herrn Kurt Raster vom 09.02.2022

Apr
5
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Apr 5 um 15:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Bismarckplatz Sanierung des südlichen Springbrunnens Maßnahmenbeschluss Beschluss über die technische Ausführung

Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Apr 5 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
BP 217-III Rennplatz Nord/Östlich Roter-Brach-Weg – Kenntnisnahme der Ergebnisse des Planungsverfahrens

TOP 4:
Bebauungsplan Nr. 280 – Klosterackerweg: Kenntnisnahme Wettbewerbsergebnis

TOP 5:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 263 Südlich der Otto-Hahn-Straße – Öffentliche Auslegung § 3 Abs. 2 BauGB

TOP 6:
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes: BP Nr. 19 – Südlich Brauergasse

TOP 7:
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes: BP Nr. 60 – Napoleonstein

TOP 8:
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes: BP Nr. 94 – Teilgebiet Karlsbader-, Memeler-, Aussiger Straße

TOP 9:
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes: BP Nr. 98 – Stadtamhof: Bau des Europakanals

TOP 10:
Kanalsanierung im Gebiet „Konradsiedlung Südost“ – Kanalabdichtungen und Schachtsanierungen in Teilbereichen

TOP 11:
Biotop Lilienthalstraße retten! Endlich wertvolle Biotope, Naherholungs- und Klimaflächen erhalten; Petition des Bundes Naturschutz, Kreisgruppe Regensburg, vom 28.01.2022

Apr
7
Do
Personalausschuss
Apr 7 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Betrieblicher Gesundheitsbericht 2021

TOP 3:
Unterstützung von Weiterbildungsmaßnahmen im Bereich der Tagesbetreuung von Kindern

TOP 4:
Änderung der Grundsätze für dienstliche Beurteilungen und der Grundsätze für dienstliche Beurteilungen von Lehrkräften bei der Stadt Regensburg

TOP 5:
Berücksichtigung von Reisezeiten bei Dienst- und Fortbildungsreisen durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Regensburg; Gleichstellung der Tarifbeschäftigten mit den Beamtinnen/Beamten

TOP 6:
Richtlinie über die Beschaffung und Benutzung von persönlicher Schutzausrüstung und Dienstkleidung bei der Stadt Regensburg (Schutzausrüstungsrichtlinie)

Apr
26
Di
Grundstücksausschuss
Apr 26 um 16:00
Bau- und Vergabeausschuss
Apr 26 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Jugendzentrum Königswiesen Ersatzbau Beschluss über die technische Ausführung

Apr
27
Mi
Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
Apr 27 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Green Deal Regensburg – Öffentlichkeitskampagne 2022

TOP 3:
Förderprojekt RETACT-EU; Machbarkeitsstudie Wärmenetz in der Altstadt Regensburg mit Nutzungsmöglichkeit kalte Nahwärme Donau

TOP 4:
Öko-Modellregion Region Regensburg und Biostadt Regensburg

TOP 5:
Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Bauer Resources GmbH, Passauer Str. 8 (Erweiterung der Anlage zur Lagerung und zum Umschlag von gefährlichen und nicht gefährlichen mineralischen Abfällen um die trockenmechanische Behandlung (Sieben und Brechen) und die Anlieferung durch Bahnwaggons)

TOP 6:
Kostenlose (Windel-)Abfallsäcke für Neugeborene und Personen, die von Inkontinenz betroffen sind – Evaluierung

TOP 7:
Beschaffung von Fahrzeugen und Arbeitsgeräten für das Gartenamt

TOP 8:
Änderung der Satzung für die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen und Spielanlagen der Stadt Regensburg im Bereich der Grünanlage Winzerer Höhen

TOP 9:
Nachhaltige Mobilität für die Stadtverwaltung Regensburg – Transformation des städtischen Fuhrparks

TOP 10:
Förderprojekt „Klimaanpassung in Regensburg – Resilienz erfahrbar machen“ (KlaR)

Apr
28
Do
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Apr 28 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Nachhaltige Mobilität für die Stadtverwaltung Regensburg – Transformation des städtischen Fuhrparks

TOP 3:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2022

TOP 4:
Jahresrechnung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 5:
Jahresrechnung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019; Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 6:
FF Regensburg Löschzug Sallern Umbau eines Feuerwehrgerätehauses mit zwei Stellplätzen Sanierung, Toreinbau und Anbau und Ausbau für Lagerflächen Maßnahmenbeschluss und Beschluss über die technische Ausführung

TOP 7:
Bismarckplatz Sanierung des südlichen Springbrunnens Maßnahmenbeschluss Beschluss über die technische Ausführung

Stadtrat
Apr 28 um 18:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP2:
Berufung eines stimmberechtigten Mitglieds in den Integrationsbeirat

TOP 3:
Konzept zur Obdachlosen- und Wohnungslosenhilfe

TOP 4:
Errichtung eines Übergangsheims für Familien / „Chancen-Haus“ zur Unterbringung von wohnungslosen Familien und Alleinerziehenden mit Kindern in der Augsburger Str. 37 b – Grundsatzbeschluss

TOP 5:
Kostenlose (Windel-)Abfallsäcke für Neugeborene und Personen, die von Inkontinenz betroffen sind – Evaluierung

TOP 6:
Änderung der Satzung für die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen und Spielanlagen der Stadt Regensburg im Bereich der Grünanlage Winzerer Höhen

TOP 7:
Beschaffung von Fahrzeugen und Arbeitsgeräten für das Gartenamt

TOP 8:
Nachhaltige Mobilität für die Stadtverwaltung Regensburg – Transformation des städtischen Fuhrparks

TOP 9:
Berücksichtigung von Reisezeiten bei Dienst- und Fortbildungsreisen durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Regensburg; Gleichstellung der Tarifbeschäftigten mit den Beamtinnen/Beamten

TOP 10:
Richtlinie über die Beschaffung und Benutzung von persönlicher Schutzausrüstung und Dienstkleidung bei der Stadt Regensburg (Schutzausrüstungsrichtlinie)

TOP 11:
Bericht des Antikorruptionsbeauftragten der Stadt Regensburg für das Jahr 2021

TOP 12:
Jahresrechnung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 13:
Jahresrechnung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019; Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 14:
Jugendzentrum Königswiesen Ersatzbau Beschluss über die technische Ausführung

TOP 15:
Resolution 10H-Windkraftbremse beseitigen; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 14.04.2022