TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Regensburg-Plan 2040
TOP 3:
Regensburger Baulandmodell: Novellierung des Punktes „Bauverpflichtung“
TOP 4:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 5:
74. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der ehemaligen Prinz-Leopold-/Pionier-Kaserne und angrenzende Areale nördlich und südlich der Zeißstraße – Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB – Feststellungsbeschluss
TOP 6:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 277 – Ehemalige Prinz-Leopold-Kaserne / Teilfläche-Pionier-Kaserne – Satzungsbeschluss –
TOP 7:
Kanalsanierung des Sammelkanals in der Aussiger Straße
TOP 8:
Bedingte Erhaltung des sogenannten Gastestungsgebäude; Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, ÖDP und von Frau Stadträtin Freihoffer und Herrn Stadtrat Friedl vom 14.07.2022
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Freiwillige Leistungen – Anmietung von Gemeinschaftsräumen für Vereine, Initiativen und Selbsthilfegruppen in der Daimlerstraße 27
TOP 3:
Festsetzung von Nutzungsentgelten für den Raum für Engagement am St.-Kassians-Platz 5
TOP 4:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Stadtbau-GmbH Regensburg
TOP 5:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Regensburg SeniorenStift gemeinnützige GmbH
TOP 6:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der RBD Regensburg Business Development GmbH
TOP 7:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der R-Tech GmbH
TOP 8:
Ordentliche -Gesellschafterversammlung der BioPark Regensburg GmbH
TOP 9:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der R-KOM Regensburger Telekommunikationsgesellschaft mbH & Co. KG und der R-KOM Regensburger Telekommunikationsverwaltungsgesellschaft mbH
TOP 10:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der REGAS GmbH & Co KG sowie der REGAS Verwaltungs-GmbH
TOP 11:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der RENION Erneuerbare Energien GmbH & Co KG sowie der RENION Erneuerbare Energien Verwaltungs-GmbH
TOP 12:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Windpark Lindenhardt GmbH & Co. KG sowie der Windpark Lindenhardt Verwaltungs-GmbH
TOP 13:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Windpark Hohenstein GmbH & Co. KG
TOP 14:
Spielplatzprogramm der Stadt Regensburg – Grundsatzbeschluss Sanierungen und Neubauten
TOP 15:
Ausbau des Beratungsangebots „Tausend und keine Nacht“
TOP 16:
Erneuerung des Stadtparkbrunnens Sitzbänke im Rahmen der Förderung REACT-EU erweiterter Maßnahmenbeschluss
TOP 17:
Entwicklung eines Nachhaltigkeits-Dashboards zur weiteren Attraktivierung der Regensburger Innenstadt im Rahmen der Förderkulisse REACT-EU
TOP 18:
Konsolidierung der Personalausgaben der Stadt Regensburg; Bericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbands, Grundsätze für die Aufstellung des Stellenplans zum Haushalt 2023 und weiteres Vorgehen
TOP 19:
E-Government-Strategie
TOP 20:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2022
TOP 21:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2022 Entscheidungskompetenz Stadtrat der Stadt Regensburg
TOP 22:
Jahresrechnung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2020; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 23:
Jahresrechnung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2020; Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 24:
Errichtung und Betrieb einer Quartiersparkierungsanlage auf dem TechCampus Ergänzender Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss
TOP 25:
Änderung der Besetzung des Sicherheitsbeirates 2022-2024
TOP 26:
Umgestaltung und Neukonzeption document Kepler Fortschreibung des Maßnahmenbeschlusses vom 22.08.2019
TOP 27:
Fortführung des kostenfreien musikalischen Grundausbildungsunterrichts an Regensburger Grundschulen
TOP 28:
Neubau eines Integrativen Kinderhauses im Baugebiet „Candis II“ mit 4 Gruppen (77 Plätze); Bauherr Ferdinand Schmack GmbH
TOP 29:
Neues Rathaus, D.-Martin-Luther-Str. 1, 93047 Regensburg Umbau Großraumbüro zu Mehrpersonenbüros im EG zur Nutzung durch das Amt für Gebäudeservice Maßnahmenbeschluss und Beschluss der Technischen Ausführung
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Bericht und Maßnahmenpaket zur Energieeinsparung in Regensburg VO/22/19275/DB1
TOP 3:
Freiwillige Leistungen – Anmietung von Gemeinschaftsräumen für Vereine, Initiativen und Selbsthilfegruppen in der Daimlerstraße 27
TOP 4:
Festsetzung von Nutzungsentgelten für den Raum für Engagement am St.-Kassians-Platz 5
TOP 5:
Niederlegung des Ehrenamtes als Mitglied des Integrationsbeirates
TOP 6:
Spielplatzprogramm der Stadt Regensburg – Grundsatzbeschluss Sanierungen und Neubauten
TOP 7:
Ausbau des Beratungsangebots „Tausend und keine Nacht“
TOP 8:
Änderung der Satzung für die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen und Spielanlagen der Stadt Regensburg in Bezug auf das Verhalten in Grünanlagen und auf Spielanlagen – hier in Bezug auf das Spielen elektrisch verstärkter Musik und dem Anbringen von Slacklines
TOP 9:
Erneuerung des Stadtparkbrunnens Sitzbänke im Rahmen der Förderung REACT-EU erweiterter Maßnahmenbeschluss
TOP 10:
Besetzung des Ferienausschusses 2022
TOP 11:
Konsolidierung der Personalausgaben der Stadt Regensburg; Bericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbands, Grundsätze für die Aufstellung des Stellenplans zum Haushalt 2023 und weiteres Vorgehen
TOP 12:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2022 Entscheidungskompetenz Stadtrat der Stadt Regensburg
TOP 13:
Jahresrechnung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2020; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 14:
Jahresrechnung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2020; Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 15:
Errichtung und Betrieb einer Quartiersparkierungsanlage auf dem TechCampus Ergänzender Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss
TOP 16:
Änderung der Besetzung des Sicherheitsbeirates 2022-2024
TOP 17:
Umgestaltung und Neukonzeption document Kepler Fortschreibung des Maßnahmenbeschlusses vom 22.08.2019
TOP 18:
Fortführung des kostenfreien musikalischen Grundausbildungsunterrichts an Regensburger Grundschulen
TOP 19:
Neubau eines Integrativen Kinderhauses im Baugebiet „Candis II“ mit 4 Gruppen (77 Plätze); Bauherr Ferdinand Schmack GmbH
TOP 20:
74. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der ehemaligen Prinz-Leopold-/Pionier-Kaserne und angrenzende Areale nördlich und südlich der Zeißstraße – Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB – Feststellungsbeschluss
TOP 21:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 277 – Ehemalige Prinz-Leopold-Kaserne / Teilfläche-Pionier-Kaserne – Satzungsbeschluss –
TOP 22:
Kanalsanierung des Sammelkanals in der Aussiger Straße
TOP 23:
Klärwerk Regensburg; Steigerung der Reinigungsleistung Nachrüstung mit dem S-Selekt®-Verfahren
TOP 24:
Regensburg-Plan 2040
TOP 25:
Regensburger Baulandmodell: Novellierung des Punktes „Bauverpflichtung“