TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheid
TOP 3:
Zeitraum der Plakatierung vor Wahlen
TOP 4:
Straßenerhaltungsprogramm 2023
TOP 5:
Bedarfsmitteilung 2023 ff. „Sozialer Zusammenhalt“; Programmgebiet „Innerer Südosten“
TOP 6:
Obermünsterquartier vom Durchgangsverkehr befreien; Antrag der Stadtratsfraktion Brücke vom 15.02.2023
TOP 7:
Berichtsantrag: Maßnahmen zu Vision Zero im Straßenverkehr; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.02.2023
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Stadtbahn – Vorläufiger Jahresbericht 2021
TOP 3:
Stadtbahn – Projektsteuerung und Zeitschiene Masterplan
TOP 4:
Stadtbahn – Sachstand und weiteres Vorgehen Fahrzeug
TOP 5:
Stadtbahn – Galgenbergbrücke und Brücke über die Bahnhofstraße, Ergebnis der Brückenprüfung für die Überführung der Stadtbahn
TOP 6:
Stadtbahn – Planungsstand Abschnitt Furtmayrstraße und Landshuter Straße
TOP 7:
Stadtbahn – Anpassungen Stadtbusnetz an die Stadtbahn – Zwischenbericht
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Neues Rathaus, Generalsanierung der Gebäude Minoritenweg 8+10 – Maßnahmenbeschluss – – Vorbereitende Maßnahmen – Beschluss über die technische Ausführung
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Bayerisches Jazzinstitut – mündlicher Bericht
TOP 3:
Kulturelle Jahresthemen 2024 bis 2026
TOP 4:
Mitgliedschaft International Light Festivals Organisation (ILO)
TOP 5:
Bayerisches Jazzweekend Regensburg
TOP 6:
Regensburger Kulturpflaster 2024
TOP 7:
Zwischenbericht zu den Nachforschungen über Dr. Walter Boll; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 01.01.2023
TOP 8:
Ökologisches Handeln in Kunst und Kultur fördern; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.03.2023
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Änderung der Richtlinien zur Gewährung eines Fahrtkostenzuschusses bei Erwerb eines Jobtickets oder 6-Monats-Abos (Jobticket-Zuschussrichtlinien)
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Sicherheitsbericht für das Jahr 2022
TOP 3:
Bericht über die Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zur Anwendung der Dienstanweisung zur Prüfung des Klimavorbehaltes bei städtischen Tochterunternehmen
TOP 4:
Kommunalunternehmen Theater Regensburg; Jahresabschluss 2021/2022
TOP 5:
Zuschüsse für Seniorenclubs ab dem Haushaltsjahr 2023
TOP 6:
Anpassung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Stadt Regensburg (Bestattungsgebührensatzung – BGS) aufgrund der Verlängerung des Optionszeitraumes des § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG)
TOP 7:
Bericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes über die überörtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnungen 2012 bis 2016: Berichterstattung über die noch offenen Prüffeststellungen
TOP 8:
Haushaltsrestebildung 2022
Enthält Anlagen
TOP 9:
Bericht über den Vollzug des Haushaltsplanes 2022 zum 31.12.2022 – vorläufiger Rechnungsabschluss 2022 –
TOP 10:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2023 Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
TOP 11:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2023 Entscheidungskompetenz Stadtrat der Stadt Regensburg
TOP 12:
Neues Rathaus, Generalsanierung der Gebäude Minoritenweg 8+10 – Maßnahmenbeschluss – – Vorbereitende Maßnahmen – Beschluss über die technische Ausführung
TOP 13:
Änderung der Richtlinien zur Gewährung eines Fahrtkostenzuschusses bei Erwerb eines Jobtickets oder 6-Monats-Abos (Jobticket-Zuschussrichtlinien)
TOP 14:
Regensburger Kulturpflaster 2024
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 3:
Aufhebung Wohnungstauschprogramm
TOP 4:
Machbarkeitsuntersuchung „Verbesserte Anbindung der Ostumgehung Regensburg (Pilsen-Allee) an die Bundesstraße B 16“ – Abschlussbericht
TOP 5:
Feste Abstellorte für Leih-E-Scooter; Antrag der Stadtratsfraktion Brücke vom 07.03.2023
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für die Leitung des Planungs- und Baureferats
TOP 3:
Jahresrechnung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2020; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. § 6 Abs. 1 der Stiftungssatzung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 4:
Jahresrechnung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2020; Entlastung gem. § 6 Abs. 1 der Stiftungssatzung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 5:
Jahresrechnung der Katholischen Bruderhausstiftung mit nicht-rechtsfähiger Dr. Wunderle-Auer-Stiftung für das Haushaltsjahr 2021; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 6:
Jahresrechnung der Katholischen Bruderhausstiftung mit nicht-rechtsfähiger Dr. Wunderle-Auer-Stiftung für das Haushaltsjahr 2021; Entlastung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 7:
Katholische Bruderhausstiftung mit nichtrechtsfähiger Stiftung Dr. Wunderle-Auer; Haushaltsplan 2023 mit Finanzplan für die Jahre 2022 bis 2026
TOP 8:
Georg-Hegenauer-Stiftung; Haushaltsplan 2023 mit Finanzplan für die Jahre 2022 bis 2026
TOP 9:
Haushaltssatzung sowie Stellenplan der von der Stadt Regensburg verwalteten Georg-Hegenauer-Stiftung und Katholischen Bruderhausstiftung mit nichtrechtsfähiger Stiftung Dr. Wunderle-Auer für das Haushaltsjahr 2023
TOP 10:
Mitgliedschaft in der Vereinigung kommunaler Interessensvertreter von Menschen mit Behinderung in Bayern e.V. (VKIB)
TOP 11:
Errichtung eines Übergangsheims für Familien/“Chancen-Haus“ zur Unterbringung von wohnungslosen Familien und Alleinerziehenden mit Kindern in der Augsburger Str. 37 b – Maßnahmenbeschluss
TOP 12:
Errichtung eines Wohnkomplexes in der Wohnanlage „Am Eisbuckel“ mit Mietwohnungen zur Belegung im Projekt „Neustart-Wohnen“
TOP 13:
Bericht über die Bürgerversammlung für den Stadtbezirk Westenviertel und die Gesamtstadt vom 07.12.2022
TOP 14:
Änderung der Richtlinien zur Gewährung eines Fahrtkostenzuschusses bei Erwerb eines Jobtickets oder 6-Monats-Abos (Jobticket-Zuschussrichtlinien)
TOP 15:
Anpassung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Stadt Regensburg (Bestattungsgebührensatzung – BGS) aufgrund der Verlängerung des Optionszeitraumes des § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG)
TOP 16:
Bericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes über die überörtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnungen 2012 bis 2016: Berichterstattung über die noch offenen Prüffeststellungen
TOP 17:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2023 Entscheidungskompetenz Stadtrat der Stadt Regensburg
TOP 18:
Bericht über den Vollzug des Haushaltsplanes 2022 zum 31.12.2022 – vorläufiger Rechnungsabschluss 2022
TOP 19:
Mitgliedschaft International Light Festivals Organisation (ILO)
TOP 20:
Regensburger Kulturpflaster 2024
TOP 21:
Neues Rathaus, Generalsanierung der Gebäude Minoritenweg 8+10 – Maßnahmenbeschluss – – Vorbereitende Maßnahmen – Beschluss über die technische Ausführung
TOP 22:
Straßenerhaltungsprogramm 2023
TOP 23:
Bedarfsmitteilung 2023 ff. „Sozialer Zusammenhalt“; Programmgebiet „Innerer Südosten“
TOP 24:
Aufhebung Wohnungstauschprogramm