Nov
7
Di
Sportausschuss
Nov 7 um 18:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Investitionsprogramm 2023 – 2027; Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Sportausschuss fachlich zuständig ist

Nov
8
Mi
Ausschuss für Wirtschaft
Nov 8 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Investitionsprogramm 2023 bis 2027 Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Ausschuss für Wirtschaft fachlich zuständig ist
Enthält Anlagen
VO/23/20604/85

Jugendhilfeausschuss
Nov 8 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vereidigung neuer Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

TOP3:
Investitionsprogramm 2023 bis 2027; Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Jugendhilfeausschuss fachlich zuständig ist

TOP 4:
Beratung der die Jugendhilfe betreffenden Teile des Haushaltsplans der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2024 – Amt 51

TOP 5:
Beratung der die Jugendhilfe betreffenden Teile des Haushaltsplanes der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2024 – Amt 55

TOP 6:
Beratung der die Jugendhilfe betreffenden Teile des Haushaltsplanes der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2024 – Amt 52

TOP 7:
Zuschussanträge freier Träger der Jugendhilfe im Bereich der Sozialen Jugendhilfe zum Haushalt 2024

TOP 8:
Zuschussanträge der freien Träger der Jugendhilfe im Bereich der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit für das Haushaltsjahr 2024

TOP 9:
Aufhebung der Satzung über die Benutzung der Wohnungen des Projektes „Betreutes Wohnen für Erwachsene“ der Stadt Regensburg (Benutzungssatzung „Betreutes Wohnen für Erwachsene“) vom 11. April 1991 (AMBl. Nr. 16 vom 22. April 1991)

TOP 10:
Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Wohnungen des Projektes „Betreutes Wohnen für Erwachsene“ der Stadt Regensburg (Gebührensatzung „Betreutes Wohnen für Erwachsene“ – BetrW-GS) vom 07. März 1991, zuletzt geändert durch Satzung vom 30. März 2006 (AMBl. Nr. 18 vom 02. Mai 2006)

TOP 11:
R_NEXT: Nutzung des Schreiberhauses

TOP 12:
Neubau des Kinderhauses „Klosterackerweg“ mit 4 Gruppen (74 Plätze); Klosterackerweg 1; Bauherr Klosteracker Immobilien GmbH

TOP 13:
Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Regensburg (Kindertageseinrichtungen-Benutzungssatzung – KiTBS)

TOP 14:
Bekanntgabe Elternbefragung 2022/2023

TOP 15:
Ankauf der Containeranlage der Kindertagesstätte Weinweg 30

TOP 16:
Jugendtreff „Äußerer Westen“ im Stadtteil Westenviertel der Stadt Regensburg Erweiterung der Einrichtung der offenen Kinder- und Jugendarbeit gem. § 11 SGB VIII

Nov
9
Do
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Nov 9 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Investitionsprogramm 2023 bis 2027 Vorberatung der Teile des Investitionsprogrammes, für die der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen fachlich zuständig ist

TOP 4:
Fahrradparkhaus am Bahnhof; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 23.10.2023

Nov
14
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Nov 14 um 15:00
Kulturausschuss
Nov 14 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Investitionsprogramm 2023 – 2027 Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Kulturausschuss fachlich zuständig ist

TOP 3:
Freiwillige Leistungen – Zuschüsse an die freie Kulturarbeit im Haushaltsjahr 2024

TOP 4:
Freiwillige Leistungen Naturkundemuseum

TOP 5:
Provenienzforschung an den Museen der Stadt Regensburg

TOP 6:
Restitution von Kunstobjekten

TOP 7:
Jahresbericht 2022 des Kulturreferats

Nov
15
Mi
Ausschuss für Soziales und allg. Stiftungsangelegenheiten
Nov 15 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Georg-Hegenauer-Stiftung; Haushaltsplan 2024 mit Finanzplan für die Jahre 2023 bis 2027

TOP 3:
Waisenhausstiftung Stadtamhof mit nichtrechtsfähiger Stiftung Nagel; Haushaltsplan 2024 mit Finanzplan für die Jahre 2023 bis 2027

TOP 4:
Regensburger Wohltätigkeitsstiftung; Haushaltsplan 2024 mit Finanzplan für die Jahre 2023 bis 2027

TOP 5:
Haushaltssatzung sowie Stellenplan für die von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne Katholische Bruderhausstiftung, Hildegard Schmalzl Musikstiftung, Brigitta und Oskar Braumandl Stiftung und Evangelische Wohltätigkeitsstiftung) für das Haushaltsjahr 2024

TOP 6:
Katholische Bruderhausstiftung mit nichtrechtsfähiger Stiftung Dr. Wunderle-Auer; Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024; Haushaltsplan 2024 mit Finanzplan für die Jahre 2023 bis 2027

TOP 7:
Hildegard Schmalzl Musikstiftung; Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024; Haushaltsplan 2024 mit Finanzplan für die Jahre 2023 bis 2027

TOP 8:
Brigitta und Oskar Braumandl Stiftung; Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024; Haushaltsplan 2024 mit Finanzplan für die Jahre 2023 bis 2027

TOP 9:
Jahresrechnung der Brigitta und Oskar Braumandl Stiftung für das Haushaltsjahr 2021; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. § 4 Abs. 1 Nr. 4 der Verordnung zur Ausführung des Bayerischen Stiftungsgesetzes (AVBayStG)

TOP 10:
Haushaltsjahr 2024 (Zuschüsse) Zuschussanträge für Zuwendungen der Stadt nach den Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen an die Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege und an soziale Initiativen

TOIP 11:
Haushaltsjahr 2024; Antrag des DrugStop Drogenhilfe Regensburg e.V. auf Förderung einer Fachkraftstelle für das Hilfeangebot Streetwork mit Personen in besonderen sozialen Schwierigkeiten

TOP 12:
Einrichtung eines Verfügungsfonds für Zuschüsse an verschiedene soziale Initiativen (Sozialfonds)

TOP 13:
Mündlicher Bericht zum Stand der Umsetzung des Konzeptes zur Obdachlosen- und Wohnungslosenhilfe 2022

Nov
16
Do
Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
Nov 16 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Erweiterung Energetisches Quartierskonzept „Margaretenau“

TOP 3:
Energetische Quartierssanierung „Eisbuckel“

TOP 4:
Investitionsprogramm 2023 bis 2027; Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz fachlich zuständig ist

TOP 5:
Bericht Regensburg effizient, Programmteil Photovoltaik

TOP 6:
Überarbeitung Förderprogramm Regensburg effizient, Programmteil Photovoltaik

TOP 7:
Sachstandsbericht und Beschluss über die Weiterführung der versuchsweise installierten Zigarettensammelbehälter des Vereins TobaCycle n.e.V.

Nov
21
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Nov 21 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Erstellung eines nachhaltigen urbanen Mobilitätsplans (SUMP)

TOP 4:
Weiterer Planungsbeschluss zur Umsetzung des Energiesystems auf dem Gebiet der ehemaligen Prinz-Leopold-Kaserne/Pionierkaserne

TOP 5:
Änderung der Freisitzsaison (Punkt 4 der Richtlinie)

Nov
23
Do
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Nov 23 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Wirtschaftsplan 2024 der „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“

TOP 3:
Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Wohnungen des Projektes „Betreutes Wohnen für Erwachsene“ der Stadt Regensburg (Gebührensatzung „Betreutes Wohnen für Erwachsene“ – BetrW-GS) vom 07. März 1991, zuletzt geändert durch Satzung vom 30. März 2006 (AMBl. Nr. 18 vom 02. Mai 2006)

TOP 4:
Jugendtreff „Äußerer Westen“ im Stadtteil Westenviertel der Stadt Regensburg Erweiterung der Einrichtung der offenen Kinder- und Jugendarbeit gem. § 11 SGB VIII

TOP 5:
R_NEXT: Nutzung des Schreiberhauses

TOP 6:
Einrichtung einer internen Meldestelle nach dem Hinweisgeberschutzgesetz bei der Stadt Regensburg

TOP 7:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2023 Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen

TOP 8:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2023 Entscheidungskompetenz Stadtrat der Stadt Regensburg

TOP 9:
Investitionsprogramm 2023 bis 2027 Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen fachlich zuständig ist

TOP 10:
Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Regensburg (Kindertageseinrichtungen-Benutzungssatzung – KiTBS)

TOP 11:
Neubau des Kinderhauses „Klosterackerweg“ mit 4 Gruppen (74 Plätze); Klosterackerweg 1; Bauherr Klosteracker Immobilien GmbH

TOP 12:
Ankauf der Containeranlage der Kindertagesstätte Weinweg 30

TOP 13:
Weiterer Planungsbeschluss zur Umsetzung des Energiesystems auf dem Gebiet der ehemaligen Prinz-Leopold-Kaserne/Pionierkaserne

TOP 14:
Eigenen Kompetenzen vertrauen, Machbarkeitsstudien & Fremdvergaben minimieren; Antrag der Stadtratsfraktion Brücke vom 25.10.2023