Mrz
20
Mi
Stadtrat
Mrz 20 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der R-KOM an den städtischen Kontext

TOP 3:
Besetzung des Aufsichtsrates der R-KOM

TOP 4:
Bericht über die Bürgerversammlung für den Stadtbezirk Kumpfmühl – Ziegetsdorf – Neuprüll sowie die Gesamtstadt am 07.12.2023

TOP 5:
Bericht über die Möglichkeiten nachhaltiger Geldgeschäfte

TOP 6:
Bericht über den Vollzug des Haushaltsplanes 2023 zum 31.12.2023 – vorläufiger Rechnungsabschluss 2023 –

TOP 7:
Erneuerung der Medientechnik des Sitzungssaales im Neuen Rathaus – Beschluss über die technische Ausführung –

TOP 8:
Bedarfsmitteilung 2024 ff. „Sozialer Zusammenhalt“; Programmgebiet „Innerer Südosten“

TOP 9:
Stadtbahn – Kosten Trasse, Betriebshof und Fahrzeuge und Annahmen zur Förderung

TOP 10:
Stadtbahn – Ergebnis der Nutzen-Kosten-Untersuchung (Standardisierte Bewertung)

TOP 11:
Ratsbegehren auf Durchführung eines Bürgerentscheides „Stadtbahn“

Apr
9
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Apr 9 um 15:00
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Apr 9 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 63a XVI – zwischen Klenzestraße und Königswiesenweg – Veröffentlichung und Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB

TOP 4:
Gestaltungsbeirat Berufung eines Beiratsmitgliedes

TOP 5:
Straßenerhaltungsprogramm 2024

TOP 6:
Städtebauförderung – Bedarfsanmeldung 2024 – 2027 Altstadtsanierung, Förderprogramme „Lebendige Zentren“ und Bayerisches Programm

TOP 7:
Verkehrsprognose Sallerner Regenbrücke; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.03.2024

TOP 8:
Verkehrssicherheit in der Lessingstraße; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.03.2024

Apr
10
Mi
Ausschuss für Wirtschaft
Apr 10 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Förderung der Cross Innovation Initiative Artificial Intelligence Regensburg (AIR) 2024 bis 2026

TOP 3:
Degginger: Projektbericht 2024

TOP 4:
Degginger: Aktualisierung Entgeltordnung 2025

Apr
11
Do
Sportausschuss
Apr 11 um 15:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Verlängerung der Nutzung der „Hale32“ für Sondersportarten in der Dieselstraße 7

TOP 3:
Verlängerung der Nutzung der „Halle 33“ als integrative Sport- und Freizeitstätte in der Dieselstraße 7

TOP 4:
Leistungssportförderung eines Leichtathletiktrainers

Personalausschuss
Apr 11 um 16:30
Apr
16
Di
Ausschuss für Bildung
Apr 16 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Neuerlass der Satzung über die Benutzung der städtischen Einrichtungen der Mittagsbetreuung an Schulen der Stadt Regensburg (Mittagsbetreuung an Schulen – Benutzungssatzung – MaSBS)

TOP 3:
Neuerlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Einrichtungen der Mittagsbetreuung an Schulen der Stadt Regensburg (Mittagsbetreuung an Schulen – Gebührensatzung – MaSGS)

TOP 4:
Sachstand und weitere Planungen zum Förderprojekt Bildungskommune des Bundesministeriums für Bildung und Forschung

TOP 5:
Mitgliedschaft im Verein Bündnis für Bildung e.V.

TOP 6:
„Sachstandsbericht Werner-von-Siemens-Gymnasium“ – Bericht der Verwaltung –

TOP 7:
Installation von Trinkwasserspendern bzw. -brunnen in Schulgebäuden

TOP 8:
Von-Müller-Gymnasium – Erneuerung der Unterdecken in den Einzelsporthallen aufgrund der nicht ballwurfsicheren und mängelbehafteten Ausführung der bestehenden Unterdecke – Maßnahmenbeschluss und technischer Beschluss –

Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Apr 16 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Sicherheitsbericht für das Jahr 2023

TOP 3:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2024 Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Enthält Anlagen

TOP 4:
Neuerlass der Satzung über die Benutzung der städtischen Einrichtungen der Mittagsbetreuung an Schulen der Stadt Regensburg (Mittagsbetreuung an Schulen – Benutzungssatzung – MaSBS)

TOP 5:
Neuerlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Einrichtungen der Mittagsbetreuung an Schulen der Stadt Regensburg (Mittagsbetreuung an Schulen – Gebührensatzung – MaSGS)

TOP 6:
Keine Strafanzeigen für Fahren ohne Ticket im RVV; Antrag der Stadtratsfraktion Brücke vom 06.03.2024

Apr
23
Di
Grundstücksausschuss
Apr 23 um 16:00
Bau- und Vergabeausschuss
Apr 23 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Von-Müller-Gymnasium – Erneuerung der Unterdecken in den Einzelsporthallen aufgrund der nicht ballwurfsicheren und mängelbehafteten Ausführung der bestehenden Unterdecke – Maßnahmenbeschluss und technischer Beschluss –