TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Sicherheitsbericht für das Jahr 2023
TOP 3:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2024 Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Enthält Anlagen
TOP 4:
Neuerlass der Satzung über die Benutzung der städtischen Einrichtungen der Mittagsbetreuung an Schulen der Stadt Regensburg (Mittagsbetreuung an Schulen – Benutzungssatzung – MaSBS)
TOP 5:
Neuerlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Einrichtungen der Mittagsbetreuung an Schulen der Stadt Regensburg (Mittagsbetreuung an Schulen – Gebührensatzung – MaSGS)
TOP 6:
Keine Strafanzeigen für Fahren ohne Ticket im RVV; Antrag der Stadtratsfraktion Brücke vom 06.03.2024
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Von-Müller-Gymnasium – Erneuerung der Unterdecken in den Einzelsporthallen aufgrund der nicht ballwurfsicheren und mängelbehafteten Ausführung der bestehenden Unterdecke – Maßnahmenbeschluss und technischer Beschluss –
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Änderung der Richtlinien zum Pflegekinderwesen zum 01.01.2024
TOP 3:
Änderung der Zweckvereinbarung über die Übertragung der Aufgaben und Befugnisse zur Verhandlung und Vereinbarung von Entgelten für ambulante Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe (ReKo ambulant) vom 07.01.2021, zuletzt geändert durch die Zweckvereinbarung vom 25.05.2023
TOP 4:
Einrichtung einer gemeinsamen Unterkunft für die Betreuung und Versorgung „Unbegleiteter Minderjähriger Ausländer“ und einer Notschlafstelle für junge Erwachsene
TOP 5:
Errichtung einer Jugendfreizeitanlage Burgweinting Nordwest II Maßnahmenbeschluss
TOP 6:
Ferienpassaktion 2024 der Stadt Regensburg Anpassung der Entgelte
TOP 7:
Raumbedarf für das Objekt Georg-Herbst-Straße 1 b zur Erfüllung des Rechtsanspruchs auf Unterbringung und Förderung in einer Kindertageseinrichtung
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Förderung der Cross Innovation Initiative Artificial Intelligence Regensburg (AIR) 2024 bis 2026
TOP 3:
Degginger: Aktualisierung Entgeltordnung 2025
TOP 4:
Neuerlass der Satzung über die Benutzung der städtischen Einrichtungen der Mittagsbetreuung an Schulen der Stadt Regensburg (Mittagsbetreuung an Schulen – Benutzungssatzung – MaSBS)
TOP 5:
Neuerlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Einrichtungen der Mittagsbetreuung an Schulen der Stadt Regensburg (Mittagsbetreuung an Schulen – Gebührensatzung – MaSGS)
TOP 6:
Mitgliedschaft im Verein Bündnis für Bildung e.V.
TOP 7:
Straßenerhaltungsprogramm 2024
TOP 8:
Städtebauförderung – Bedarfsanmeldung 2024 – 2027 Altstadtsanierung, Förderprogramme „Lebendige Zentren“ und Bayerisches Programm
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Aufnahme des Gesandtenfriedhofs in die Reihe der städtischen „documente“ und Förderung des 4. Bauabschnitts im Rahmen der Städtebauförderung
TOP 3:
Internationales Lichtkunstfestival RE.LIGHT Regensburg: Bericht 2024 und Perspektive
TOP 4:
Bayerische Landesausstellung 2025 in Regensburg
TOP 5:
Sachverständigengremium zur Verleihung des Kulturpreises
TOP 6:
Prüfantrag: Ehemaliges Porschezentrum als Veranstaltungsraum nutzen; Antrag der Stadtratsfraktion Brücke vom 18.04.2024
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Fahrzeug- und Gerätebeschaffung 2024
TOP 3:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 4:
Aufnahme des Gesandtenfriedhofs in die Reihe der städtischen „documente“ und Förderung des 4. Bauabschnitts im Rahmen der Städtebauförderung
TOP 5:
Mobilitätsdrehscheibe Unterer Wöhrd Zwischenbericht und weiteres Vorgehen sowie Beschluss der vorbereitenden und verkehrlichen Maßnahmen
TOP 6:
76. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Mobilitätsdrehscheibe Unterer Wöhrd – Veröffentlichung und Auslegung nach § 3 Abs.2 BauGB
TOP 7:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 279, Mobilitätsdrehscheibe Unterer Wöhrd – Veröffentlichung und Auslegung nach § 3 Abs.2 BauGB
TOP 8:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 131-II „Bebauungsplanänderung für das Gebiet zwischen Brennes- und Donaustaufer Straße“ – Satzungsbeschluss –
TOP 9:
Lastenrad-Sharing – Bericht über die Testphase und Maßnahmenbeschluss zur Ausschreibung eines erweiterten Angebots
TOP 10:
Untersuchung der Verkehrssicherheit und Leistungsfähigkeit der Walhalla-Allee und der Frankenstraße – Bericht durch die Verwaltung und weiteres Vorgehen –
TOP 11:
Forschungsprojekt ZISteM „Zielgerichtete Integration, Steuerung und Management von Mikromobilitätsleistung“ – Bericht zur Bürgerumfrage
TOP 12:
Verbreiterung des bestehenden südlichen Gehwegs entlang der Leibnizstraße (Eisackerstraße – Rathenaustraße) zu einem gemeinsamen Geh- und Radweg
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Errichtung einer Jugendfreizeitanlage Burgweinting Nordwest II Maßnahmenbeschluss
TOP 3:
Ferienpassaktion 2024 der Stadt Regensburg Anpassung der Entgelte
TOP 4:
Änderung der Richtlinien zum Pflegekinderwesen zum 01.01.2024
TOP 5:
Änderung der Zweckvereinbarung über die Übertragung der Aufgaben und Befugnisse zur Verhandlung und Vereinbarung von Entgelten für ambulante Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe (ReKo ambulant) vom 07.01.2021, zuletzt geändert durch die Zweckvereinbarung vom 25.05.2023
TOP 6:
Einrichtung einer gemeinsamen Unterkunft für die Betreuung und Versorgung „Unbegleiteter Minderjähriger Ausländer“ und einer Notschlafstelle für junge Erwachsene
TOP 7:
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2021
TOP 8:
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022
TOP 9:
Ergebnisse der flächendeckenden Budgetierung für die Haushaltsjahre 2020 bis 2022
TOP 10:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2024 Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
TOP 11:
Bayerische Landesausstellung 2025 in Regensburg
TOP 12:
Internationales Lichtkunstfestival RE.LIGHT Regensburg: Bericht 2024 und Perspektive
TOP 13:
Mobilitätsdrehscheibe Unterer Wöhrd Zwischenbericht und weiteres Vorgehen sowie Beschluss der vorbereitenden und verkehrlichen Maßnahmen
TOP 14:
Atomrisiko senken – Dialog mit Tschechien in der Europaregion Donau-Moldau stärken; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 16.04.2024