Apr.
29
Mi.
Stadtrat
Apr. 29 um 18:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Änderung der Betriebssatzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“

TOP 3:
Änderung der Integrationsbeiratssatzung (IBS)

TOP 4:
Zukunftssicherung städtisches Hallenbad Gabelsbergerstraße: Anpassung des Planungsziels

TOP 5:
Jugendzentrum Don Bosco Zuschuss zur Sanierung der Mehrzweckhalle Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss

TOP 6:
Konsolidierung der Personalausgaben der Stadt Regensburg; Eckwert und Grundsätze für die Aufstellung des Stellenplans zum Haushalt 2027

TOP 7:
Bericht über den Vollzug des Haushaltsplanes 2025 zum 31.12.2025 – vorläufiger Rechnungsabschluss 2025

TOP 8:
Schülerentwicklung der städtischen Beruflichen Oberschule Wirtschaft

TOP 9:
Neubau Umschlagbahnhof Regensburg-Burgweinting, EKrG-Maßnahmen Edisonstraße und Hartinger Straße (Kreuzungsvereinbarungen) sowie Ausbau Burgweintinger Straße – Maßnahmenbeschluss

TOP 10:
Änderung der Satzung für die öffentliche Entwässerungsanlage der Stadt Regensburg (Entwässerungssatzung – EWS) vom 04. Dezember 1996

TOP 11:
Klärwerk Regensburg; Betriebsgebäude – Neubau und Sanierung; Aktualisierung des Grundsatzbeschlusses / Masterplans

TOP 12:
Verabschiedung des kommunalen Wärmeplans der Stadt Regensburg

TOP 13:
Grundsatzbeschluss Energieregion Regensburg Südost (ERSO)

TOP 14:
Überarbeitung des Regensburger Baulandmodells 2026 (Aktionsplan zur Förderung der Wohnraumschaffung)

TOP 15:
Bundesprogramm „Demokratie leben!“ und staatliches Einflusspotenzial; Antrag von Fr. Stadträtin Freihoffer vom 16.04.2026

TOP 16:
Corona-Bußgelder wegen Verstöße gegen Ausgangsbeschränkungen zurückzahlen; Antrag von Fr. Stadträtin Freihoffer vom 16.04.2026

TOP 17:
Verleihung des Brückenpreises an Michael Gorbatschow vor 10 Jahren – Veranstaltung oder andere Form der Erinnerung/Ehrung; Antrag von Fr. Stadträtin Freihoffer vom 17.04.2026