TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Kunstwettbewerb zum Neubau der Brunnenanlage am Dachauplatz – Auftragsvergabe
TOP 3:
Umbaumaßnahmen im Thon-Dittmer-Palais, Haidplatz 8
1. Erneuerung der Toilettenanlagen im Untergeschoss und im Backstagebereich des Theaters, sowie Einbau einer Behindertentoilette im Untergeschoss
2. Ertüchtigung des Brandschutzkonzeptes im gesamten Gebäudekomplex
3. Erneuerung der Schließanlage
4. Installation einer Bühnenbeleuchtungsanlage, einer elektrisch betriebenen Leinwand und einer Mediensteuerung im Auditorium
TOP 4:
Bericht über wissenschaftliche Erforschung des Kriegsendes 1945 in Regensburg;
Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 03.11.2016
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Finanzierung Betriebskosten Energiebildungszentrum – Grundsatzbeschluss
TOP 3:
Zuschuss an die Regensburger Verkehrsbetriebe GmbH (RVB) zur teilweisen Abgeltung von gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen bzw. Leistungen im allgemeinen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) des Jahres 2016
TOP 4:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2016 Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
TOP 5:
Mittelgenehmigungen gem. Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2016 Entscheidungskompetenz Stadtrat – Tischvorlage
TOP 6:
Umbaumaßnahmen im Thon-Dittmer-Palais, Haidplatz 8
1. Erneuerung der Toilettenanlagen im Untergeschoss und im Backstagebereich des Theaters, sowie Einbau einer Behindertentoilette im Untergeschoss
2. Ertüchtigung des Brandschutzkonzeptes im gesamten Gebäudekomplex
3. Erneuerung der Schließanlage
4. Installation einer Bühnenbeleuchtungsanlage, einer elektrisch betriebenen Leinwand und einer Mediensteuerung im Auditorium
TOP 7:
Sachstandsbericht über den Umfang der von der Stadt Regensburg für seine Mitarbeiter angemieteten Büroflächen sowie über den Bedarf eines dritten Rathauses;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 21.11.2016
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Goethe-Gymnasium
Umbau der bisherigen Hausmeisterwohnungen im Hauptgebäude zu Räumen für die offene Ganztagsschule
– Technischer Beschluss
TOP 3:
Museum der Bayerischen Geschichte am Donaumarkt
Lieferung, Montage und Betrieb einer Wärme- und Kältezentrale zur Verbesserung der Energieeffizienz der Anlage
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Ev. Wohltätigkeitsstiftung;
Haushaltsplan 2017 für die Ev. Wohltätigkeitsstiftung und Wirtschaftsplan für das Ev. Alten- und Pflegeheim Johannesstift
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
– Veröffentlichung unzulässig, Art. 83 BayBO –
TOP 3:
Maßnahmen zur Bekämpfung der Ursachen und Folgen von Armut; Bericht 2016
TOP 4:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 102 (Neu) – Ehemalige Nibelungekaserne
– Öffentliche Auslegung § 3 Abs. 2 BauGB
TOP 5:
Renovierung des Hauptkanals und Erneuerung von Anschlusskanälen in der Straße Hinter der Grieb
TOP 6:
Erneuerung des Hauptkanals und Erneuerung von Anschlusskanälen in der Baumhackergasse
TOP 7:
Klärwerk Regensburg:
Nutzung der überschüssigen Abwärme der BHKW-Anlage durch die REWAG für eine Wärmeversorgung in der Gemeinde Barbing – Grundsatzbeschluss
TOP 8:
Kanalsanierung Fluderstraße
TOP 9:
Neubau der Klenzebrücke einschl. Verkehrsanlagen; Teil-Maßnahmebeschluss bzgl. Vorschüttung der nördlichen Brückenrampe
TOP 10:
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Widmung von Verkehrsflächen zu Ortsstraßen, beschränkt-öffentlichen Wegen und Eigentümerwegen; Abstufung von Verkehrsflächen
TOP 11:
Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels für die Stadt Regensburg sowie für die Gemeinden Wenzenbach und Neutraubling mit einer Analyse der Wohnsituation der Haushalte in der Stadt Regensburg auf der Grundlage einer Haushaltsbefragung
TOP 12:
Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm 2017
Altstadtsanierung (Förderprogramme Städtebaulicher Denkmalschutz, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren); Programm Soziale Stadt- Untersuchungsgebiet Innerer Südosten
TOP 13:
Reaktivierung des „Bündnis für Wohnen“; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 18.11.2016
TOP 14:
Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 188 wegen Funktionslosigkeit; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 28.11.2016
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Haushaltsplan 2017 für die Waisenhausstiftung Stadtamthof
TOP 3:
Haushaltsplan 2017 für die Waisenhaustiftung Stadtamhof
TOP 4:
Haushaltsplan 2017 für die Regensburger Wohltätigkeitsstiftung
TOP 5:
Haushaltsplan 2017 für die Hildegard Schmalzl Musikstiftung
TOP 6:
Haushaltssatzung sowie Stellenpläne für die von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer und Evangelische Wohltätigkeitsstiftung) für das Haushaltsjahr 2017
TOP 7:
Georg-Hegenauer-Stiftung;
Bericht zur 1. Nachtragshaushaltssatzung 2016
TOP 8:
Ev. Wohltätigkeitsstiftung;
Haushaltsplan 2017 für die Ev. Wohltätigkeitsstiftung und Wirtschaftsplan für das Ev. Alten- und Pflegeheim Johannesstift und für das Ev. Krankenhaus (Gebäude)
TOP 9:
Neuauflage der Aktiv-Karte für Seniorinnen und Senioren sowie Menschen mit Behinderung
TOP 10:
Berufung von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses
TOP 11:
Maßnahmen zur Bekämpfung der Ursachen und Folgen von Armut; Bericht 2016
TOP 12:
Fortführung des Projektes „Stadtpass“ ab 01.01.2017
TOP 13:
Haushaltsjahr 2017;
Antrag des Sozialdienstes katholischer Frauen e.V. Regensburg auf Zustimmung der kommunalen Gebietskörperschaften der Region 11 (Landkreise Cham, Kelheim, Neumarkt, Regensburg und Stadt Regensburg) zur Erhöhung der förderfähigen Plätze für Frauen im Frauenhaus von bisher sieben Plätzen auf acht Plätze
TOP 14:
Finanzierung Betriebskosten Energiebildungszentrum – Grundsatzbeschluss
TOP 15:
Vertreter der Stadt Regensburg bei der 39. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages
TOP 16:
Bericht über die Bürgerversammlung für den Satdtbezirk Burgweinting-Harting am 21.09.2016
TOP 17:
Änderung der Job-Ticket-Zuschussrichtlinien; Anpassung der Richtlinien an das nach Norden erweiterte Zonensystem des Regensburger Verkehrsverbundes (RVV)
TOP 18:
Änderung der Richtlinie für die Altersteilzeit von Beamtinnen und Beamten sowie Beschäftigten der Stadt Regensburg
TOP 19:
Zuschuss an die Regensburger Verkehrsbetriebe GmbH (RVB) zur teilweisen Abgeltung von gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen bzw. Leistungen im allgemeinen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) des Jahres 2016
TOP 20:
Mittelgenehmigungen gem. Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2016 Entscheidungskompetenz Stadtrat – Tischvorlage
TOP 21:
Bericht über die Interkommunale Zusammenarbeit zwischen Stadt und Landkreis Regensburg
TOP 22:
Umbauma0nahmen im Thon-Dittmer-Palais, Haidplatz 8
1. Erneuerung der Toilettenanlagen im Untergeschoss und im Backstagebereich des Theaters, sowie Einbau einer Behindertentoilette im Untergeschoss
2. Ertüchtigung des Brandschutzkonzeptes im gesamten Gebäudekomplex
3. Erneuerung der Schließanlage
4. Installation einer Bühnenbeleuchtungsanlage, einer elektrisch betriebenen Leinwand und einer Mediensteuerung im Auditorium
TOP 23:
Änderung der Satzung der Stadt Regensburg über die Gestaltung und Ausstattung der Kinderspielplätze, die Ablösebeträge für Kinderspielplätze und die Herstellung und Unterhaltung von Kinderspielplätzen bei bestehenden baulichen Anlagen
TOP 24:
Klärwerk Regensburg;
Nutzung der überschüssigen Abwärme der BHKW-Anlage durch die REWAG für eine Wärmeversorgung in der Gemeinde Barbing – Grundsatzbeschluss
TOP 25:
Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm 2017
Altstadtsanierung (Förderprogramme Städtebaulicher Denkmalschutz; Aktive Stadt- und Ortsteilzentren);
Programm Soziale Stadt – Untersuchungsgebiet Innerer Südosten
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
– Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO
TOP 3:
Verkehrsführung östliche Kernaltstadt
TOP 4:
Unterhaltsarbeiten an Brücken, Stegen und Stützmauern im Stadtgebiet Haushaltsjahr 2017 – Maßnahmenbeschluss –
TOP 5:
Sanierung der Reinhausener Brücke in den Jahren 2017 und 2018
TOP 6:
Zusammensetzung des Arbeitskreises Mietspiegel 2018
TOP 7:
Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren im Baugesetzbuch und Auswirkungen auf das Stadtgebiet Regensburg,
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 06.12.2016
TOP 8:
Aufwertung des Erscheinungsbildes des Alten Kornmarktes und Verbesserung seiner Aufenthaltsqualität
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 08.12.2016
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Arena Regensburg –
Regiebetrieb der Stadt Regensburg sowie Entscheidung über Verwendung des Jahresabschlusses 2014
TOP 3:
Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg –
Entlastung für das Jahr 2014
TOP 4:
Pflege und Erhaltung von Gräbern bekannter Regensburger, Ehrenbürger und Stifter;
hier: Grabstelle Dr. Hermann Geib
TOP 5:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2016