Dez
10
Do
Personalausschuss
Dez 10 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Information über die Einstellung der Auszubildenden; Beamtenanwärter/innen und Dual Studierenden

TOP 3:
Anpassung der Anforderungsprofile für das Assessment-Center der Beamtenanwärterinnen und Beamtenanwärter der zweiten und dritten Qualifikationsebene der Fachlaufbahn Verwaltung und Finanzen sowie für die Auszubildenden zu Verwaltungsfachangestellten bei der Durchführung strukturierter Interviews im fall steigender Infektioszahlen

Ausschuss für Wirtschaft
Dez 10 um 17:00 – 18:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Cross-Innovation als integrierter Ansatz zur Förderung des Innovationsökosystems Regensburg – Maßnahmenbeschluss

Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Dez 10 um 17:30

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vorlage des testierten Jahresabschlusses 2019 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 3:
Wirtschaftsplan 2021 der „Arena Regensburg“ – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“

TOP 4:
Vorlage des Beteiligungsberichts der Stadt Regensburg für das Jahr 2019

TOP 5:
Aktualisierung der Richtlinien zum Pflegekinderwesen zum 01.01.2021

TOP 6:
Städtische Sportanlage am Kaulbachweg, Erneuerung der Laufbahn im Stadion/Platz 1; Maßnahmenbeschluss

TOP 7:
Stadtbahn – Wirtschaftsplan

TOP 8:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2021; Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt

TOP 9:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2021; Stellenplan

TOP 10:
Investitionsprogramm; Vormerkliste über künftige Investitionen

TOP 11:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2020 bis 2024; Investitionsprogramm 2020 bis 2024

TOP 12:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2020 bis 2024; Mittelfristige Finanzplanung

TOP 13:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2021; Kreditaufnahmen für Betriebe gewerblicher Art

TOP 14:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2021; Haushaltssatzung und Haushaltsplan

TOP 15:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2020

TOP 16:
Zuschuss an die das Stadtwerk Regensburg Mobilität GmbH (SMO) zur teilweisen Abgeltung von gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen bzw. Leistungen im allgemeinen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) des Jahres 2020

TOP 17:
Erneuerung der Öfen sowie Einfuhrmaschinen, Industriebrenner und Erdgasdruckerhöhungsanlage für das Krematorium Regensburg

TOP 18:
Neubau des Kinderhauses St. Nikolaus Reinhausen mit 4 Gruppen; Wieshuberstraße 6; Bauherr Kath. Kirchenstiftung St. Josef Reinhausen

TOP 19:
Übernahme der Großtagespflege „Blumenkinder“ ab 01.01.2021 in städtischer Trägerschaft

Dez
15
Di
Grundstücksausschuss
Dez 15 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Potentiale nutzen – Solar auf städtischen Dächern . Ein Schritt auf dem Weg zur Klimaneutralität; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.11.2020

Dez
16
Mi
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Dez 16 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Änderung des Geltungsbereichs für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 277 (Aufstellungsbeschluss vom 02.04.2019), ehemalige Prinz-Leopold-Kaserne und angrenzendes Areale

TOP 4:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 29 I/VI, Schule am Sallerner Berg – Änderung des Geltungsbereichs – Erneute frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB

TOP 5:
Vollzug des § 192 Baugesetzbuch i.V. mit §§ 1-3 der BayGaV – Verordnung über die Gutachterausschüsse, die Kaufpreissammlungen und die Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch – (GutachterausschussV – BayGaV) vom 05.04.2005); hier: Neu- bzw. Wiederbestellung der Mitglieder des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der Stadt Regensburg für die 16. Amtsperiode vom 01.November 2020 bis 31.Oktober 2024

TOP 6:
Baustellenerschließung während des Neubaus der Schulen am Sallerner Berg

TOP 7:
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetz; Widmung und Aufstufung von Verkehrsflächen zu Ortsstraßen

TOP 8:
Städtebauförderung – Bedarfsanmeldung 2021 – 2024 Altstadtsanierung (Förderprogramme Lebendige Zentren und Bayerisches Städtebauförderungsprogramm); Programmgebiet Innerer Südosten (Programm Sozialer Zusammenhalt)

TOP 9:
Möglichkeiten der Beschilderung in der Grasgasse nach Einzug des Arcadengangs und Eischätzungen zur Verbesserung der Verkehrssituation; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 22.11.2020

TOP 10:
Ermöglichung fotografischer Erkundigungen des Geländes, der Gebäude und der Entwicklung auf dem Areal der ehemaligen Prinz-Leopold-Kaserne (PLK) durch zivilgesellschaftliche Akteure; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 22.11.2020

TOP 11:
Berichterstattung zu den Planungen auf dem ehemaligen Boschareal; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 22.11.2020

TOP 12:
Flächen zum Feiern; Antrag der Stadtratsfraktionen CSU, SPD, Freie Wähler sowie der Stadträte Opitz, Meierhofer und Janele vom 23.11.2020

TOP 13:
Fahrradweg Bismarckplatz – Jakob- und Neuhausstraße; Antrag der Stadtratsfraktion Brücke vom 26.11.2020

Dez
17
Do
Stadtrat
Dez 17 um 14:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Wirtschaftsplan 2021 der „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“

TOP 3:
Stadtbahn – Wirtschaftsplan 2021

TOP 4:
Vorlage des testierten Jahresabschlusses 2019 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 5:
Umgestaltung und Neukonzeption document Kepler – Beschluss über die technische Ausführung

TOP 6:
Ev. Wohltätigkeitsstiftung; Haushaltsplan 2021 für die Ev. Wohltätigkeitsstiftung und Wirtschaftspläne für das Alten- und Pflegeheim Johannesstift

TOP 7:
Familienzentrum und Familienstützpunkt Familientreff Nord Regensburg; Trägerwechsel; Abschluss einer Förder- und Kooperationsvereinbarung mit der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., Regionalverband Ostbayern

TOP 8:
Aktualisierung der Richtlinien zum Pflegekinderwesen zum 01.01.2021

TOP 9:
Richtlinien der Stadt Regensburg für die Ehrung von Sportler*innen sowie im Sport verdiente Personen (Sportehrungsrichtlinien)

TOP 10:
Mitgliedschaft beim „Verein zur Förderung der seelischen Gesundheit im Alter e.V.“ (SEGA)

TOP 11:
Kostenlose (Windel)-Abfallsäcke für Neugeborene und pflegebedürftige Erwachsene (Inkontinenz)

TOP 12:
Personalkostenbudgetierung – Budgetfortschreibung 2020

TOP 13:
Neuberechnung von Beförderungsämtern

TOP 14:
Anpassung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Märkte der Stadt Regensburg (Marktgebührensatzung) im Zuge der pandemiebedingten Dezentralisierung des Regensburger Christkindlmarkts in 2020

TOP 15:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2021; Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt

TOP 16:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2021; Stellenplan

TOP 17:
Investitionsprogramm; Vormerkliste über künftige Investitionen

TOP 18:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2020 bis 2024; Investitionsprogramm 2020 bis 2024

TOP 19:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2020 bis 2024; Mittelfristige Finanzplanung

TOP 20:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2021; Kreditaufnahmen für Betriebe gewerblicher Art

TOP 21:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2021; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan

TOP 22:
Cross-Innovation als integrierter Ansatz zur Förderung des Innovationsökosystems Regensburg – Maßnahmenbeschluss –

TOP 23:
Sachstand Ganztagsbeschulung und -betreuung von Grundschulkindern

TOP 24:
Grundsatzbeschluss zur Anmietung von Räumen für die Mittelschule Pestalozzi

TOP 25:
Neubau des Kinderhauses St. Nikolaus Reinhausen mit 4 Gruppen; Wieshuberstraße 6; Bauherr Kath. Kirchenstiftung St. Josef Reinhausen

TOP 26:
Bedarfsplan zur vorschulischen Kinderbetreuung 2020 bis 2025

TOP 27:
Städtebauförderung – Bedarfsanmeldung 2021 – 2024 Altstadtsanierung (Förderprogramme Lebendige Zentren und Bayerisches Städtebauförderungsprogramm); Programmgebiet Innerer Südosten (Programm Sozialer Zusammenhalt)

Jan
19
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Jan 19 um 17:00
Jan
21
Do
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Jan 21 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Projektstelle Koordinator für kommunale Entwicklungspolitik; Sachstandsbericht

Jan
26
Di
Grundstücksausschuss
Jan 26 um 16:00
Jan
28
Do
Stadtrat
Jan 28 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Aushändigung der Kommunalen Verdienstmedaille

TOP 3:
Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für die Leitung des Personal- und Verwaltungsreferates

TOP 4:
Bericht über die Bürgerversammlung für die Gesamtstadt mit Schwerpunkt auf den Stadtteilen nördlich der Donau vom 20.10.2020

TOP 5:
Vertreter der Stadt Regensburg bei der 41. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

TOP 6:
Vollzug des § 192 Baugesetzbuch i.V.m. §§ 1-3 der BayGAV – Verordnung über die Gutachterausschüsse, die Kaufpreissammlung und die Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch – (GutachterausschussV – BayGaV) vom 05.04.1005); hier: Neu- bzw. Wiederbestellung der Mitglieder des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der Stadt Regensburg für die 16. Amtsperiode vom 01.11.2020 mit 31.10.2024