TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Werner-von-Siemens-Gymnasium – Ersatzneubau Osttrakt mit Erweiterung für G) – Beschluss über die technische Ausführung und Fortschreibung des Maßnahmebeschlusses
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vorlage des Zwischenberichts zum 30.06.2022 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg
TOP 3:
Freigabe der freiwilligen Leistungen für das Haushaltsjahr 2022 der Stadt Regensburg
TOP 4:
Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022; Weitere freiwillige Leistungen
TOP 5:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022; Stellenplan
TOP 6:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022; Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan
TOP 7:
Dauerhafte Neuregelung des Umgangs mit Freisitzen ab der Saison 2023
TOP 8:
Verlängerung des Mietvertrags zwischen der Stadt Regensburg und Albert Fürst von Thurn und Taxis um fünf Jahre bis zum 31.12.2028
TOP 9:
Übergangsweise Erhöhung des Zuschusses der Stadt Regensburg für den Historischen Verein für Oberpfalz und Regensburg
TOP 10:
Werner-von-Siemens-Gymnasium – Ersatzneubau Osttrakt mit Erweiterung für G9 – Beschluss über die technische Ausführung und Fortschreibung des Maßnahmebeschlusses
TOP 11:
Finanzielle Stabilisierungsmaßnahmen
TOP 12:
Petition „Erhalt der zusätzlichen Freisitzflächen bei der Gaststätte „Unter den Linden“ im Stadtpark“
TOP 13:
Energiepreise – Sozialtarif der Rewag ggf. anpassen; Antrag von Fr. Stadträtin Freihoffer vom 15.10.2022
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Berufung eines stimmberechtigten Mitglieds in den Integrationsbeirat
TOP 3:
Vorlage des Zwischenberichts zum 30.06.2022 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg
TOP 4:
Bericht über die Bürgerversammlung für den Stadtbezirk Konradsiedlung – Wutzlhofen vom 28.06.2022
TOP 5:
Neuberechnung von Beförderungsämtern
TOP 6:
Freigabe der freiwilligen Leistungen für das Haushaltsjahr 2022 der Stadt Regensburg
TOP 7:
Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022; Weitere freiwillige Leistungen
TOP 8:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022; Stellenplan
TOP 9:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022; Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan
TOP 10:
Dauerhafte Neuregelung des Umgangs mit Freisitzen ab der Saison 2023
TOP 11:
Verlängerung des Mietvertrags zwischen der Stadt Regensburg und Albert Fürst von Thurn und Taxis um fünf Jahre bis zum 31.12.2028
TOP 12:
Übergangsweise Erhöhung des Zuschusses der Stadt Regensburg für den Historischen Verein für Oberpfalz und Regensburg
TOP 13:
Realschule am Judenstein; Grundsatzbeschluss für die Generalsanierung des Schulgebäudes der Realschule und des Gebäudes der ehemaligen Kreuzschule (GS)
TOP 14:
Räume für den/die Ministerialbeauftragte/n für die Realschulen in der Albert-Schweitzer-Realschule, Isarstraße 24 Grundsatzbeschluss
TOP 15:
Werner-von-Siemens-Gymnasium – Ersatzneubau Osttrakt mit Erweiterung für G9 – Beschluss über die technische Ausführung und Fortschreibung des Maßnahmebeschlusses
TOP 16:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 263 Südlich der Otto-Hahn-Straße – Satzungsbeschluss –
TOP 17:
Ausbau der Karlsbader Straße und Kanalerneuerung Maßnahmenbeschluss
TOP 18:
Bebauungsplan Nr. 277, Ehemalige Prinz-Leopold-Kaserne/Teilfläche Pionierkaserne Maßnahmenbeschluss für die Haupterschließung Verkehr und Entwässerung
TOP 19:
Stadtbahn – Vorlage des Zwischenberichts zum 30.06.2022 des Amtes für Stadtbahnneubau – Regiebetrieb der Stadt Regensburg
TOP 20:
Finanzielle Stabilisierungsmaßnahmen
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Investitionsprogramm 2022 – 2026; Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Sportausschuss fachlich zuständig ist
TOP 3:
Zuwendungen aus Sportförderungsmitteln zur Verbesserung und Ausstattung von Sportanlagen und die Beschaffung von Großgeräten
TOP 4:
Feriensportprogramm für Kinder und Jugendliche
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Investitionsprogramm 2022 bis 2026 Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Ausschuss für Wirtschaft fachlich zuständig ist
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
TOP 3:
Investitionsprogramm 2022 bis 2026; Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Jugendhilfeausschuss fachlich zuständig ist
TOP 4:
Beratung der die Jugendhilfe betreffenden Teile des Haushaltsplans der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2023 – Amt 51
TOP 5:
Beratung der die Jugendhilfe betreffenden Teile des Haushaltsplanes der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2023 – Amt 55
TOP 6:
Beratung der die Jugendhilfe betreffenden Teile des Haushaltsplanes der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2023 – Amt 52
TOP 7:
Zuschussanträge freier Träger der Jugendhilfe im Bereich der Sozialen Jugendhilfe zum Haushalt 2023
TOP 8:
Zuschussanträge der freien Träger der Jugendhilfe im Bereich der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit für das Haushaltsjahr 2023
TOP 9:
Förderung der Erziehung in der Familie nach § 16 SGB VIII – Zuschuss zum Bundesmodellprojekt „ElternChanceN mit Elternbegleitung Familien stärken“ in Trägerschaft der Evangelischen Jugendsozialarbeit Regensburg – ejsa
TOP 10:
Förderung der Erziehung in der Familie nach § 16 SGB VIII – Anpassung und Vereinheitlichung der Fördervereinbarungen für Familienzentren und -stützpunkte
TOP 11:
ESF-Plus-Förderprogramm „Jugend stärken: Brücken in die Eigenständigkeit“ 5 1/2-jährige Förderphase im Zeitraum 01.08.2022 bis 31.12.2027
TOP 12:
Kinderfreundliche Kommune
TOP 13:
Anpassung der Benutzungsentgelte für die Freizeiteinrichtungen der Stadt Regensburg
TOP 14:
Beisitzer/innen für den Wahlausschuss des Jugendbeirates
TOP 15:
Bekanntgabe Elternbefragung 2021
TOP 16:
Bericht über die Umsetzung „Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung“ an den Standorten Regensburg Süd-Ost und Nord
TOP 17:
Weiterführung der Fachstelle InMigra-KiD; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.10.2022
TOP 18:
Kinderbürgerfest erhalten; Antrag der Stadtratsfraktion Brücke vom 24.10.2022
TOP 19:
Jugendsozialarbeit an Schulen: Bekenntnis zum Erfolgsprojekt!; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.10.2022
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Investitionsprogramm 2022 bis 2026; Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz fachlich zuständig ist
TOP 3:
Ökoschulprogramm
TOP 4:
Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Reinhausen Power Composites GmbH (Änderung der Anlage zur Kunststofffertigung – GFK-Wickelanlagen mit Aushärteöfen – durch Errichtung und Betrieb von 6 Flüssiggastanks sowie Austausch der bisherigen Brenner für Erdgas durch Dualgasbrenner)
TOP 5:
Gebühren Bio Donaumarkt
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Investitionsprogramm 2022 – 2026 Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Kulturausschuss fachlich zuständig ist
TOP 3:
Bericht über die vorgesehene Verwendung von Fördermitteln zur Vermittlung des bayerischen Donaulimes am Römerpavillon in Großprüfening und im Historischen Museum
TOP 4:
Nachfragen, Anträge auf Berichterstattung und ein Beschlussvorschlag zur Neukonzeption des historischen Museums, zur Person Walter Boll und zum Stand der Provenienzforschung mit der Bitte um Aufklärung; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 18.10.2022
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 3:
R_NEXT – Sachstandsbericht Smart City und Einrichtung Smart-City-Begleitgremium VO/22/19578/RII
TOP 4:
Investitionsprogramm 2022 bis 2026 Vorberatung der Teile des Investitionsprogrammes, für die der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen fachlich zuständig ist
TOP 5:
Vorstellung des Verkehrsmodells Regensburg
TOP 6:
Neugestaltung Bereich zwischen Maximilianstraße und Obermünsterviertel – Gestaltungskonzept –
TOP 7:
Änderung der Satzung der Stadt Regensburg über örtliche Bauvorschriften zum Schutze der Altstadt von Regensburg (Altstadtschutzsatzung)
TOP 8:
Nibelungenbrücke mit Anschlussrampen – Erneuerung des Oberbaus
TOP 9:
Kanalsanierung in der Schuegrafstraße u. Frauendorferstraße Maßnahmenbeschluss
TOP 10:
Kanalsanierung in den Straßen: Obermaierstraße, Pariciusstraße, Seiffertstraße und Wendlerstraße Maßnahmenbeschluss
TOP 11:
Aufstellung des Bebauungsplanes N. 243-I, Hochweg Süd Kenntnisnahme Realisierungswettbewerb Neubau eines urbanen Wohnblocks mit Nahversorgungszentrum, Büronutzungen, Kindertagesstätte und Jugendzentrum
TOP 12:
Saisonale Treppensperrungen; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 22.10.2022