Okt
19
Do
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteilgungen
Okt 19 um 15:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Zukunftsbarometer Regensburg – Nachhaltigkeitsmonitoring für die UNESCO Welterbe-Stadt Regensburg

TOP 3:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2023 Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen

TOP 4:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2023 Entscheidungskompetenz Stadtrat der Stadt Regensburg

TOP 5:
Freigabe der freiwilligen Leistungen für das Haushaltsjahr 2023 der Stadt Regensburg

TOP 6:
Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2023; Weitere freiwillige Leistungen

TOP 7:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2023; Stellenplan

TOP 8:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2023; Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan

TOP 9:
Investitionskostenzuschuss für den Liegeplatz Bootshaus der Berufsfeuerwehr Regensburg im Westhafen Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss

TOP 10:
Keine Auto-Veranstaltungen mehr in der Altstadt; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 19.09.2023

Stadtrat
Okt 19 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vereidigung eines neuen Stadtratsmitgliedes

TOP 3:
Vereidigung eines berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes

TOP 4:
Änderung bei der Bestellung der Verbandsräte für den Zweckverband Sparkasse Regensburg

TOP 5:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Verwaltungsrates des Kommunalunternehmens „Theater Regensburg“

TOP 6:
Änderung bei der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Regensburg

TOP 7:
Änderung bei der Bestellung von Verwaltungsbeiräten

TOP 8:
Bericht über die Bürgerversammlung für den Stadtbezirk Stadtamhof am 28.06.2023

TOP 9:
Neuberechnung von Beförderungsämtern

TOP 10:
Korporative Mitgliedschaft der Stadt Regensburg bei Transparency International Deutschland e. V. (TI/D)

TOP 11:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2023 Entscheidungskompetenz Stadtrat der Stadt Regensburg

TOP 12:
Freigabe der freiwilligen Leistungen für das Haushaltsjahr 2023 der Stadt Regensburg

TOP 13:
Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2023; Weitere freiwillige Leistungen

TOP 14:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2023; Stellenplan

TOP 15:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2023; Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan

Okt
24
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Okt 24 um 16:00
Nov
7
Di
Ausschuss für Bildung
Nov 7 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP2:
Investitionsprogramm 2023 bis 2027; Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Ausschuss für Bildung fachlich zuständig ist

TOP 3:
Defizitausgleich für die freien Träger der Mittagsbetreuung

TOP 4:
Neuanmeldungen an den Schulen in Regensburg für das Schuljahr 2023/2024

TOP 5:
Raumbedarf an Unterrichtsräumen des Albertus-Magnus-Gymnasiums und der MB-Dienststelle in den Gebäuden Weinweg 2 und 6 Grundsatzbeschluss

TOP 6:
Kostenerstattung für Unterbringung von Berufsschülern in Wohnheimen freier Träger

Sportausschuss
Nov 7 um 18:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Investitionsprogramm 2023 – 2027; Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Sportausschuss fachlich zuständig ist

Nov
8
Mi
Ausschuss für Wirtschaft
Nov 8 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Investitionsprogramm 2023 bis 2027 Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Ausschuss für Wirtschaft fachlich zuständig ist
Enthält Anlagen
VO/23/20604/85

Jugendhilfeausschuss
Nov 8 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vereidigung neuer Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

TOP3:
Investitionsprogramm 2023 bis 2027; Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Jugendhilfeausschuss fachlich zuständig ist

TOP 4:
Beratung der die Jugendhilfe betreffenden Teile des Haushaltsplans der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2024 – Amt 51

TOP 5:
Beratung der die Jugendhilfe betreffenden Teile des Haushaltsplanes der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2024 – Amt 55

TOP 6:
Beratung der die Jugendhilfe betreffenden Teile des Haushaltsplanes der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2024 – Amt 52

TOP 7:
Zuschussanträge freier Träger der Jugendhilfe im Bereich der Sozialen Jugendhilfe zum Haushalt 2024

TOP 8:
Zuschussanträge der freien Träger der Jugendhilfe im Bereich der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit für das Haushaltsjahr 2024

TOP 9:
Aufhebung der Satzung über die Benutzung der Wohnungen des Projektes „Betreutes Wohnen für Erwachsene“ der Stadt Regensburg (Benutzungssatzung „Betreutes Wohnen für Erwachsene“) vom 11. April 1991 (AMBl. Nr. 16 vom 22. April 1991)

TOP 10:
Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Wohnungen des Projektes „Betreutes Wohnen für Erwachsene“ der Stadt Regensburg (Gebührensatzung „Betreutes Wohnen für Erwachsene“ – BetrW-GS) vom 07. März 1991, zuletzt geändert durch Satzung vom 30. März 2006 (AMBl. Nr. 18 vom 02. Mai 2006)

TOP 11:
R_NEXT: Nutzung des Schreiberhauses

TOP 12:
Neubau des Kinderhauses „Klosterackerweg“ mit 4 Gruppen (74 Plätze); Klosterackerweg 1; Bauherr Klosteracker Immobilien GmbH

TOP 13:
Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Regensburg (Kindertageseinrichtungen-Benutzungssatzung – KiTBS)

TOP 14:
Bekanntgabe Elternbefragung 2022/2023

TOP 15:
Ankauf der Containeranlage der Kindertagesstätte Weinweg 30

TOP 16:
Jugendtreff „Äußerer Westen“ im Stadtteil Westenviertel der Stadt Regensburg Erweiterung der Einrichtung der offenen Kinder- und Jugendarbeit gem. § 11 SGB VIII

Nov
9
Do
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Nov 9 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Investitionsprogramm 2023 bis 2027 Vorberatung der Teile des Investitionsprogrammes, für die der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen fachlich zuständig ist

TOP 4:
Fahrradparkhaus am Bahnhof; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 23.10.2023

Nov
14
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Nov 14 um 15:00
Kulturausschuss
Nov 14 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Investitionsprogramm 2023 – 2027 Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Kulturausschuss fachlich zuständig ist

TOP 3:
Freiwillige Leistungen – Zuschüsse an die freie Kulturarbeit im Haushaltsjahr 2024

TOP 4:
Freiwillige Leistungen Naturkundemuseum

TOP 5:
Provenienzforschung an den Museen der Stadt Regensburg

TOP 6:
Restitution von Kunstobjekten

TOP 7:
Jahresbericht 2022 des Kulturreferats