TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Investitionsprogramm 2018 bis 2022
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz fachlich zuständig ist
TOP 3:
Förderprogramm Elektromobilität der Stadt Regensburg
TOP 4:
E-Bike-Förderung
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 23.07.2018
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Begegnungszentrum Guerickestraße
Konzeptionselle Ausrichtung des Kinder- und Jugendzentrums
TOP 3:
Weiterentwicklung des Konzepts „Menschen in Not Schutzhaus“, Nachnutzung des Bürgerstifts St. Michael
TOP 4:
Neuschaffung und personelle Besetzung des Stadtteilprojektes West
TOP 5:
Umzug der Beratungsstelle für zugewanderte Familien aus Südosteuropa „HAJDe“ in das Bürgerstift St. Michael und Angebotserweiterung um ein „Übergangswohnen“ für Familien
TOP 6:
Unterbringung ehemaliger unbegleiteter minderjähriger Ausländer, die Leistungen nach dem SGB VIII nicht mehr benötigen
TOP 7:
Kinderschutzhaus
TOP 8:
Inobhutnahmestelle für Jugendliche und vorläufige Inobhutnahmen von umA im Bürgerstift St. Michael (Menschen-in-Not-Schutzhaus)
TOIP 9:
Betreutes Jugendwohnen
TOP 10:
Förderprogramm Elektromobilität der Stadt Regensburg
TOP 11:
Errichtung einer Aufzugs- und Treppenanlage an der Westseite des Reichssaalgebäudes;
Ergänzender Maßnahmenbeschluss
TOP 12:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2018
Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
TOP 13:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2018
Entscheidungskompetenz Stadtrat
TOP 14:
Investitionsprogramm 2018 bis 2022
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen fachlich zuständig ist
TOP 15:
Jahresbericht 2017 des Amtes für Brand- und Katastrophenschutz
TOP 16:
Neubau einer Kindertagesstätte mit 5 Gruppen auf dem „Dörnbergareal“;
Bauträger: Dörnberg-Viertel3 GmbH & Co.KG
TOP 17:
Abriss und Neubau des 4-gruppigen Kindergartens St. Anton;
Bauträger: Kath. Kirchenstiftung St. Anton
TOP 18:
Erweiterungsbau der Kindertageseinrichtung BMW Strolche um eine Kindergart3engruppe mit 25 Plätzen;
Bauträger BMW AG
TOP 19:
Errichtung eines Waldkindergartens für Regensburger Kinder im Waldgebiet Regensburg/Keilberg (Gemeindegebiet Tegernheim);
Anschubfinanzierung du Betriebskostenzuschuss als freiwillige Leistung
TOP 20:
Schadensersatzforderung des Caritasverbands für die Diözese Regensburg e.V.;
Teilschließung der Räume des Kindergartens St. Josef in der Hadamarstraße aufgrund von Bauschäden
TOP 21:
Teilabbruch des Altbaus des Kindergartens Hadamarstraße
Dringliche Anordnung gem. Art. 37 (3) GO
TOP 22:
Keine „Ausbeutung unter Deck“;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 14.09.2018
TOP 23:
Verluste durch den Dieselskandal geltend machen;
Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 14.09.2018
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Mündlicher Bericht – Aufnahme aus Seenot Geretteter; Offener Brief an die Kanzlerin
Kenntnisnahmebeschluss
TOP 3:
Begegnungszentrum Guerickestraße
Konzeptionelle Ausrichtung des Kinder- und Jugendzentrums
TOP 4:
Weiterentwicklung des Konzepts „Menschen in Not Schutzhaus“,
Nachnutzung des Bürgerstifts St. Michael
TOP 5:
Neuschaffung und personelle Besetzung des Statteilprojektes West
TOP 6:
Umzug der Beratungsstelle für zugewanderte Familien aus Südosteuropa „HAJDe“ in das Bürgerstift St. Michael und Angebotserweiterung um ein „Übergangswohnen“ für Familien
TOP 7:
Unterbringung ehemaliger unbegleiteter minderjähriger Ausländer, die Leistungen nach dem SGB VIII nicht benötigen
TOP 8:
Kinderschutzhaus
TOP 9:
Inobhutnahmestelle für Jugendliche und vorläufige Inobhutnahmen von umA im Bürgerstift St. Michael (Menschen-in-Not-Schutzhaus)
TOP 10:
Betreutes Jugendwohnen
TOP 11:
Förderprogramm Elektromobilität der Stadt Regensburg
TOP 12:
Errichtung einer Aufzugs- und Treppenanlage an der Westseite des Reichssaalgebäudes;
Ergänzender Maßnahmenbeschluss
TOP 13:
Änderung bei der Besetzung des Aufsichtsrats der Regensburg SeniorenStift gGmbH
TOP 14:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2018
Entscheidungskompetenz Stadtrat
TOP 15:
Neubau einer Kindertagesstätte mit 5 Gruppen auf dem „Dörnbergareal“;
Bauträger: Dörnberg-Viertel 3 GmbH & Co.KG
TOP 16:
Abriss und Neubau des 4-gruppigen Kindergartens St. Anton;
Bauträger: Kath. Kirchenstiftung St. Anton
TOP 17:
Erweiterungsbau der Kindertageseinrichtung BMW Strolche um eine Kindergartengruppe mit 25 Plätzen;
Bauträger: BMW AG
TOP 18:
Errichtung eines Waldkindergartens für Regensburger Kinder im Waldgebiet Regensburg/Keilberg (Gemeindegebiet Tegernheim);
Anschubfinanzierung und Betriebskostenzuschuss als freiwillige Leistung
TOP 19:
Schadensersatzforderung des Caritasverbands für die Diözese Regensburg e.V.;
Teilschließung der Räume des Kindergartens St. Josef in der Hadamarstraße aufgrund von Bauschäden
TOP 20:
Neubau Begegnungszentrum Guerickestraße
– Technischer Beschluss –
TOP 21:
Resolution: Nachbesserung der Standardisierten Bewertung 2016;
Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 14.09.2018
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 3:
Fahrzeu8g- und Gerätebeschaffungen 2019
TOP 4:
Investitionsprogramm 2018 bis 2022
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen fachlich zuständig ist
TOP 5:
Liniennetzoptimierung Stadtnorden, Planungsbeschluss zur Linienführung und zu den Haltestellen
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Investitionsprogramm 2018 bis 2022;K
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Ausschuss für Bildung, Sport und Freizeit fachlich zuständig ist
TOP 3:
Albrecht-Altdorfer-Gymnasium
Generalsanierung der Turnhallen – Maßnahmenbeschluss
TOP 4:
Clermont-Ferrand-Mittelschule
Umbau und Erweiterung für den Ganztagsbetrieb mit Maßnahmen des vorbeugenden Brandschutzes – Maßnahmenbeschluss
TOP 5:
Berufsschule II
Erweiterungsbau zur Unterbringung verschiedener Fachgereiche (Ersatzbau Ziegelweg) – Maßnahmenbeschluss
TOP 6:
Neuanmeldungen an den Schulen in Regensburg für das Schuljahr 2018/2019
TOP 7:
Freiwillige Leistungen – Zuschüsse für die Bildungsarbeit im Haushaltsjahr 2019
TOP 8:
Verbesserung ÖPNV: Übernahme der Beförderungskosten bei Unzumutbarkeit des Schulwechsels (§ 2 IV Nr. 2 SchBefV) oder nur geringfügigen Mehrkosten (§ 2 IV Nr. 3 SchBefG) ab dem Schuljahr 2018/19; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 02.07.2018
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Investitionsprogramm 2018 – 2022
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Kulturausschuss fachlich zuständig ist
TOP 3:
Erneuerung der Bühne für Freiluftveranstaltungen im Innenhof des Thon-Dittmer-Palais – Maßnahme- und Mittelbereitstellungsbeschluss
TOP 4:
Freiwillige Leistungen – Zuschüsse an die freie Kulturarbeit im Haushaltsjahr 2019
TOP 5:
Freiwillige Leistungen 2019 für das Naturkundemuseum und den Naturwissenschaftlichen Verein Regensburg e.V.
TOP 6:
Wissenschaftliche Erforschung des Kriegsendes 1945 in Regensburg
– Präsentation der Projektergebnisse
TOP 7:
Übergangsweise Erhöhung des Zuschusses der Stadt Regensburg für den Historischen Verein für Oberpfalz und Regensburg
TOP 8:
Provenienzforschung an den Museen der Stadt Regensburg
TOP 9:
Wettbewerb für Kunst im öffentlichen Raum – Neubau der Kreuzschule Regensburg mit Kinderhort Auftragsvergabe
TOP 10:
Erstellung eines Dächerkatasters
TOP 11:
Teilnahme der Stadt Regensburg am internationalen EU-Projekt „REDISCOVER: Redisvover, expose and exploit the concealed Jewish heritage of the Danube Region“ im Rahmen des Interreg Danube Transnational Programms
TOP 12:
Velodrom
Ende des Pachtvertrags / Fortführung des Spielbetriebes im Velodrom / Sanierung des Velodroms
– Grundsatzbeschluss
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 3:
67. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Simon-Sorg-Straße
Entscheidung öffentl. Auslegung § 3 Abs. 2 BauGB
TOP 4:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 112I – Simon-Sorg-Straße
TOP 5:
Schaffung eines überdachten Fahrradstellplatzes an der Busendhaltestelle der Linie 1, Prüfening für 50 Fahrräder;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 01.10.2018
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Neuberechnung von Beförderungsämtern
TOP 3:
Beteiligung der Stadt Regensburg am neuen gesetzlichen Förderinstrument „Teilhabe am Arbeitsmarkt nach § 16 i SGB II für Langzeitarbeitslose
TOP 4:
Maßnahmen zur Erhöhung der Arbeitgeberattraktivität und frühzeitiger Personalbindung im Bereich der Erzieherinnen und Erzieher:
H8ier: Kosten für Anmietung und Möblierung von 15 Appartements und 3 Gemeinschaftsküchen im Michlstift, Am Sinngrün 2A, 93047 Regensburg
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2018
TOP 3:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2018
Entscheidungskompetenz Stadtrat
TOP 4:
Erneuerung der Bühne für Freiluftveranstaltungen im Innenhof des Thon-Dittmer-Palais – Maßnahme- und Mittelbereitstellungsbeschluss
TOP 5:
Übergangsweise Erhöhung des Zuschusses der Stadt Regensburg für den Historischen Verein für Oberpfalz und Regensburg
TOP 6:
Velodrom
Ende des Pachtvertrages / Fortführung des Spielbetriebes im Velodrom/ Sanierung des Velodroms
-Grundsatzbeschluss –
TOP 7:
Maßnahmen zur Erhöhung der Arbeitgeberattraktivität und frühhzeitiger Personalbindung im Bereich der Erzieherinnen und Erzieher
Hier: Kosten für Anmietung und Möblierung von 15 Appartements und 3 Gemeinschaftsküchen im Michlstift, Am Sinngrün 2A, 93047 Regensburg