Feb
7
Mi
Ausschuss für Soziales und allg. Stiftungsangelegenheiten
Feb 7 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Jahresrechnung der Katholischen Bruderhausstiftung mit nichtrechtsfähiger Dr. Wunderle-Auer-Stiftung für das Haushaltsjahr 2022; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 20 Abs. 2 Satz 3 BayStG i. V. m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 3:
Jahresrechnung der Katholischen Bruderhausstiftung mit nichtrechtsfähiger Dr. Wunderle-Auer-Stiftung für das Haushaltsjahr 2022; Entlastung gem. Art. 20 Abs. 2 Satz 3 BayStG i. V. m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 4:
Jahresrechnung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2021; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. § 6 Abs. 1 der Stiftungssatzung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung i. V. m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 5:
Jahresrechnung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2021; Entlastung gem. § 6 Abs. 1 der Stiftungssatzung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung i. V. m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 6:
Ergänzung der Vereinbarung über die Beteiligung der von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne EWR) an den für ihre Verwaltung entstehenden Kosten

TOP 7:
Kapitalerhaltungskonzept der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung

TOP 8:
Betrieb einer Unterkunft für obdachlose Frauen mit Tagesaufenthalt und Sozialberatung

TOP 9:
Anfragen
9.1
Anfrage1: Kreuzhof Fragesteller: Hr. Stadtrat Friedl
9.2
Anfrage2: leerstehendes Hochhaus Daimlerstraße Fragesteller: Hr. Stadtrat Friedl
Ö 9.3
Anfrage3: Landfahrerplatz Fragestellerin: Fr. Stadträtin Eberlein
9.4
Anfrage4: Unterkunft für Obdachlose (NOAH) Fragestellerin: Fr. Stadträtin Kolbe-Stockert

Feb
8
Do
Sportausschuss
Feb 8 um 15:00
Personalausschuss
Feb 8 um 16:00
Feb
20
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Feb 20 um 15:00
Feb
22
Do
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Feb 22 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Ergänzung der Vereinbarung über die Beteiligung der von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne EWR) an den für ihre Verwaltung entstehenden Kosten

TOP 3:
Vereinbarung zum Ausbau Erneuerbarer Energien zur Stärkung und Sicherung des Wirtschaftsraumes Regensburg und Mitgliedschaft in der Kommunale Energie Regensburger Land eG (KERL eG)

TOP 4:
Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen für internationale Jugendbegegnungen und Freizeitmaßnahmen

TOP 5:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2024 Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen

TOP 6:
Erneuerung der Medientechnik des Sitzungssaales im Neuen Rathaus – Maßnahmenbeschluss

TOP 7:
Sicher und selbstbestimmt unterwegs: Frauen-Nacht-Taxis in Regensburg prüfen; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.02.2024

Feb
29
Do
Stadtrat
Feb 29 um 16:00
Mrz
5
Di
Bau- und Vergbeausschuss
Mrz 5 um 15:00
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Mrz 5 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 259, Burgweinting Zentrum (BUZ) – Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB i. V. mit § 13 a BauGB – Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB

TOP 4:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 160-I, Umbau und Erweiterung Gesundheitszentrum St. Josef mit Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 160, Gesundheitszentrum St. Josef an der Landshuter Straße – Aufstellungs- / Änderungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB – Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB

TOP 5:
Bedarfsmitteilung 2024 ff. „Sozialer Zusammenhalt“; Programmgebiet „Innerer Südosten“

TOP 6:
Antrag auf Berichterstattung im zuständigen Ausschuss: Möglichkeiten einer abschnittsweisen Radweg- und Parkentwicklung; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 04.02.2024

TOP 7:
Vorhaben umsetzen: Neue Bauprojekte mit Regensburg-Plan 2040 abgleichen; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 07.02.2024

Mrz
12
Di
Ausschuss für Soziales und allg. Stiftungsangelegenheiten
Mrz 12 um 15:30 – 16:30
Ausschuss für die Evang. Wohltätigkeitsstiftung
Mrz 12 um 16:30