TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Sicherheitsbericht für das Jahr 2016
TOP 3:
Kommunalunternehmen Theater Regensburg; Jahresabschluss 2015/2016
TOP 4:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2017
TOP 5:
Sanierung und Neugestaltung der Fußgängerzone;
Temporäres Absehen von der Erhebung von Sondernutzungsgebühren der Einzelhändler, Gastronomen und Gewerbetreibenden im jeweils betroffenen Bauabschnitt
TOP 6:
marinaforum REGENSBURG – ergänzender Maßnahmenbeschluss
TOP 7:
Arbeitsgemeinschaftsvertrag der kommunalen Leitstellenbetreiber in Bayern
TOP 8:
Mitgliedschaft der Stadt Regensburg in der Organisazion of Wordl Heritage Cities (OWHC) und Arbeit des Regionalsekretariats unter Federführung der Welterbekoordination
TOP 9:
Bioabfallentsorgung im Stadtgebiet Regensburg
TOP 10:
E-Government: Fragen zum Sachstand bei der Stadt Regensburg;
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 27.03.2017
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Bioabfallentsorgung im Stadtgebiet Regensburg
TOP 3:
Korruptionsprävention; Information über die Reaktion von Transparency International auf die Anfrage der Stadt Regensburg vom 28.02.2017
TOP 4:
Sanierung und Neugestaltung der Fußgängerzone;
Temporäres Absehen von der Erhebung von Sondernutzungsgebühren der Einzelhändler, Gastronomen und Gewerbetreibenden im jeweils betroffenen Bauabschnitt
TOP 5:
marinaforum REGENSBURG – ergänzende Maßnahmenbeschluss
TOP 6:
Kanalerneuerung Yorckstraße
TOP 7:
Hochwasserschutz Regensburg
Abschnitt L – Steinweg/Pfaffenstein
Maßnahmenbeschluss mit Bau- und Unterhaltsvereinbarung
TOP 8:
Mitgliedschaft der Stadt Regensburg in der Organization of World Heritage Cities (OWHC) und Arbeit des Regionalsekretariats unter Federführung der Welterbekoordination
TOP 9:
Resolution: Finger weg vom d`Hondtschen Verfahren!; Antrag der Stadtratsfraktion SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Freie Wähler und FDP vom 06.04.2017
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
– Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BauBO
TOP 3:
Gestaltungsbeirat
Berufung von Beiratsmitgliedern
TOP 4:
Parkbauten Mobilitätsdrehscheibe Unterer Wöhrd und Gräßlschleife
– Planungsauftrag
TOP 5:
Kanalsanierung Simmernstraße zwischen Königswiesenweg und Bischof-Wittmann-Straße
TOP 6:
Erneuerung von Anschlusskanälen und Renovierung des Hauptkanals in der Pfluggasse
TOP 7:
Kanalsanierung in der Chamer Straße im Bereich zwischen Amberger Straße und Lamer Straße – 1. BA Wasserschutzgebiet Sallern
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Förderprogramm des Kultusministeriums für Berufsschulen zur Ausstattung für „Industrie 4.0“
TOP 3:
Städtisches von-Müller-Gymnasium
Fortführung des derzeit laufenden Deutschförderprojekts „InGym-Junior-Klasse“ im Schuljahr 2017/18
TOP 4:
Maßnahmenbeschluss und Technischer Beschluss für die Instandsetzung der Dachabdichtung im Bereich des Dachrandes der Zweifachturnhalle und die Erneuerung der Dachabdichtung auf dem Flachdach der zugehörigen Umkleideräume an der Grundschule St. Wolfgang
TOP 5:
Konzept Volksschule 2020 – Entwicklung und Maßnahmen
TOP 6:
Zuwendungen aus Sportförderungsmitteln an den TSV Oberisling;
Übernahme von Kosten für die Sicherung eines Hangrutsches
TOP 7:
Fortschreibung/Neuauflage des Sportentwicklungsplans für die Stadt Regensburg
TOP 8:
St.-Wolfgang-Schule
1. Umrüstung der Feuerlöschleitungen von Nass- auf Trockensystem
2. Sanierung des Trinkwassernetzes
Maßnahmenbeschluss
OP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Maßnahmenbeschluss und Technischer Beschluss für die Instandsetzung der Dachabdichtung im Bereich des Dachrandes der Zweifachturnhalle und die Erneuerung der Dachabdichtung auf dem Flachdach der zugehörigen Umkleideräume an der Grundschule St. Wolfgang
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
1. Nachtragshaushaltssatzung für die Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer für das Haushaltsjahr 2017
TOP 3:
Jahresabschluss der Katholischen Bruderhausstiftung für das Geschäftsjahr 2014;
Feststellung gemäß Artikel 102 Abs. 3 GO
TOP 4:
Jahresabschluss der Katholischen Bruderhausstiftung für das Geschäftsjahr 2014;
Entlastung gemäß Artikel 102 Abs. 3 GO
TOP 5:
Georg-Hegenauer-Stiftung;
Errichtung eines Multifunktionsgebäudes
Vergabeverfahren 17 E 034 Planung und Bau
TOP 6:
Waisenhausstiftung Stadtamhof;
Neufassung der Satzung der Waisenhausstiftung Stadtamhof
TOP 7
Richtlinien für die Waisenhausstiftung Stadtamhof
TOP 8:
Änderung der Geschäftsordnung des Seniorenbeirats
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die BMW AG, Werk Regensburg, Herbert-Quandt-Allee (Änderung der Anlage für den Bau und die Montage von KFZ, Anlagenteil Lackiererei; Umbau der Trockner für Fahrzeugkarossen mit Unterbodenschutz (USB) im Geb. 40.0 und Erweiterung der Lager für wasserbasierte Lacke im Gebäude 41.0 und 41.5)
TOP 3:
Energiebildungszentrum – Vertrag mit der Energieagentur Regensburg e.V.
TOP 4:
Sachstandsbericht 2017 – Umsetzung Energienutzungsplan
TOP1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
– Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO
TOP 3:
Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Regensburg (Straßenreinigungssatzung)
TOP 4:
Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Reinigung der öffentlichen Wege, Straßen und Plätze in der Stadt Regensburg (Straßenreinigungsverordnung)
TOP 5:
Radschnellweg entlang der BAB A 3
TOP 6:
Donaustaufer Straße, Ortsdurchfahrt Schwabelweis
Konzept zur Verbesserung der Nahmobilität – Grundsatzbeschluss –
TOP 7:
Geh- und Radwegbrücke im Bereich der Eisenbahnbrücke Sinzing
Beschluss zur Durchführung der Genehmigungsverfahren
TOP 8:
Sanierung des Straßenentwässerungskanals in der Walhalla-Allee
TOP 9:
Hochwasserschutz am Aubach
Gewässerausbau Burgweinting – Ortskern (Zwischen DB-Durchlass und HRB Burgweinting) Änderung des Maßnahmenbeschlusses – Kostenfortschreibung
TOP 10:
Steigerung der Aufenthaltsqualität in der Altstadt,
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 25.04.2017
TOP 11:
Gestaltungsbeirat,
Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 24.04.2017