Jun
29
Do
Stadtrat
Jun 29 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Hildegard Schmalzl Musikstiftung; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2022

TOP 3:
Regensburger Wohltätigkeitsstiftung; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2022

TOP 4:
Brigitta und Oskar Braumandl Stiftung; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2022

TOP 5:
Waisenhausstiftung Stadtamhof mit nichtrechtsfähiger Stiftung Nagel; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2022

TOP 6:
Georg-Hegenauer-Stiftung; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2022

TOP 7:
Katholische Bruderhausstiftung mit nichtrechtsfähiger Stiftung Dr. Wunderle-Auer; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2022

TOP 8:
Richtlinien der Brigitta und Oskar Braumandl Stiftung

TOP 9:
Sportpark Ost an der Zeißstraße; Errichtung einer multifunktionalen Sportanlage im nordwestlichen Umgriff der Leichtathletikhalle

TOP 10:
Abberufung eines Mitglieds des Integrationsbeirats

TOP 11:
Bericht über die Bürgerversammlung für die Stadtbezirke Steinweg-Pfaffenstein, Ober- und Niederwinzer – Kager vom 15.03.2023

TOP 12:
Änderung der Richtlinien für den Einsatz von Praktikantinnen und Praktikanten und für Einsätze im Bundesfreiwilligendienst sowie für die Ableistung eines freiwilligen sozialen ökologischen und kulturellen Jahres oder eines Freiwilligendienstes anderer Art bei der Stadt Regensburg (Praktikantenrichtlinien)

TOP 13:
Neuberechnung von Beförderungsämtern

TOP 14:
Konsolidierung der Personalausgaben der Stadt Regensburg; Reduzierung der Personalkostenbudgets im Jahr 2024; Eckwert und Grundsätze für die Aufstellung des Stellenplans zum Haushalt 2024

TOP 15:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2023 Entscheidungskompetenz Stadtrat der Stadt Regensburg

TOP 16:
EU-Projekt „CreArt – Network of Cities for Artistic Creation“

TOP 17:
Wissenschaftliche Aufarbeitung zur Geschichte der Regensburger Stadtverwaltung im Nationalsozialismus

TOP 18:
Umbenennung Karl-Freitag-Park

TOP 19:
Aufstellung des sektoralen Bebauungsplanes zur Wohnraumversorgung Nr. 289, Puricellistraße-West, zwischen Wernerwerkstraße und Weinmannstraße – Satzungsbeschluss –

TOP 20:
Instandsetzungsmaßnahme Odessa-Ring Planungsbeschluss

TOP 21:
Umbau der Osthafenstraße mit Erneuerung von drei Brücken Umbau der Einmündung Osthafenstraße – Äußere Wiener Straße Anpassung der Kreuzung Osthafenstraße – Straubinger Straße Maßnahmenbeschluss

TOP 22:
Kanalsanierung „Gebiet Pfälzer Straße“

TOP 23:
Änderung bei der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Regensburg

Jul
4
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Jul 4 um 15:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Sanierung von Haupt- und Anschlusskanälen und Erneuerung der Straßenoberfläche in der Schlesierstraße, Ausbau der Bushaltestelle Pommernstraße

TOP 4:
Erneuerung von Haupt- und Anschlusskanälen und der Straßenoberfläche in der Straße Margaretenau

Jul
5
Mi
Jugendhilfeausschuss
Jul 5 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vereidigung neuer Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

TOP 3:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

TOP 4:
Änderung der Zweckvereinbarung über die Übertragung der Aufgaben und Befugnisse zur Verhandlung und Vereinbarung von Entgelten für ambulante Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe (ReKo ambulant) vom 07.01.2021

TOP 5:
Maßnahmenbeschluss für den Neubau des Städtischen Kinderhauses am Kleinfeld / Heuweg Burgweinting

TOP 6:
Weiterbetrieb der Containeranlage Weinweg 30 als Städt. Kindertageseinrichtung

TOP 7:
Erhöhung der Fördersätze für internationale Jugendbegegnungen und Freizeithilfen; Antrag von Herrn Detlef Staude vom 21.06.2023

Jul
6
Do
Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
Jul 6 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Green Deal Regensburg, Monitoringbericht 2022

TOP 3:
Sachstandsbericht Öko-Modellregion Stadt.Land.Regensburg und Biostadt Regensburg

TOP 4:
Möblierungskonzept Freiflächen – Zwischenbericht Bankkonzept

TOP 5:
Aufwertung des Ostparks, 2. Bauabschnitt, Maßnahmenbeschluss

TOP 6:
Planung der Grün- und Ausgleichsflächen für das Neubaugebiet Heckstegstraße-Süd (Bebauungsplan Nr. 196)

TOP 7:
Zero Waste Regensburg – Grundsatzbeschluss

TOP 8:
Kommunale Offensive zur Stadtbegrünung Teil 1; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.06.2023

Jul
13
Do
Ausschuss für den Neubau einer Stadtbahn
Jul 13 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Stadtbahn – Vorläufiger Jahresbericht 2022

TOP 3:
Stadtbahn – Abschnitt Wöhrdstraße, überarbeiteter Planungsstand

TOP 4:
Stadtbahn – Planungsstand Abschnitte Innenstadt Nord und Süd

TOP 5:
Stadtbahn – Planungsstand Abschnitt Galgenberg- und Universitätsstraße

TOP 6:
Stadtbahn – Planungsstand Abschnitt Südspange mit Zwischenstand Variantenbewertung Burgweinting

TOP 7:
Stadtbahn – Sachstand Nordgaustraße

Jul
18
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Jul 18 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Neuaufstellung Flächennutzungsplan: Information zur Wiederaufnahme der Arbeiten

TOP 4:
Nördliches Bahnhofsumfeld – Planungsbeschluss

TOP 5:
Förderung des Stadtmarketings

TOP 6:
Förderung der Regensburger Altstadt – Faszination Altstadt

TOP 7:
Kommunale Offensive zur Stadtbegrünung Teil 2; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.07.2023

Jul
19
Mi
Personalausschuss
Jul 19 um 15:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Personal- und Organisationsbericht 2023 (Berichtsjahr 2022)

Ausschuss für Bildung
Jul 19 um 16:30

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Stabsstelle Digitale Bildung – Mündlicher Bericht

TOP 3:
Neubau einer Grundschule mit Hort auf dem Gelände der ehem. Prinz-Leopold-Kaserne Maßnahmenbeschluss

TOP 4:
Freiwillige Leistungen – Zuschüsse für die Bildungsarbeit im Haushaltsjahr 2024

Jul
20
Do
Stiftungsausschuss für die Evang. Wohltätigkeitsstiftung
Jul 20 um 16:00
Jul
25
Di
Grundstücksausschuss
Jul 25 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Divisionsgebäude – Dach abdichten.; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 05.07.2023