TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg, Entscheidung über die Verwendung des Jahresergebnisses 2019 und Entlastung für das Jahr 2019
TOP 3:
zum Raumbedarf von Regensburger Vereinen/Initiativen/Selbsthilfegruppen
TOP 4:
„Sommer in Regensburg 2021“; Festsetzung der Gebühren
TOP 5:
Mittelgenehmigungen gem. Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2021
TOP 6:
Verordnung zur Änderung der Verordnung über Ladenschlussregelungen in der Stadt Regensburg (Regensburger Ladenschlussverordnung – RLSV) vom 02. April 1982
TOP 7:
Investitionsprogramm 2021 bis 2025 Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen fachlich zuständig ist
TOP 8:
Nachrüstung mit Hinterachszusatzlenkungen von zwei Hubrettungsfahrzeugen der Berufsfeuerwehr
TOP 9:
Umgestaltung und Neukonzeption document Kepler Fortschreibung des Maßnahmenbeschlusses vom 22.08.2019
TOP 10:
Öffentliches Fahrradvermietungssystem in Regensburg
TOP 11:
Überarbeitete Liniennetzoptimierung Stadtnorden – 2021: Anpassung des Planungsbeschlusses
TOP 12:
Stadtbahn – Wirtschaftsplan 2022
TOP 13:
Freisitzregelungen beibehalten und verstetigen / Altstadtschutzsatzung und Sondernutzungssatzung überarbeiten; Antrag der Stadtratsfraktion Brücke vom 05.10.2021
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 3:
Kommunikationskonzept im Rahmen der Sanierung der Oberen Bachgasse – Pandemiebedingter Verzicht auf die Beauftragung einer externen Werbeagentur
TOP 4:
Investitionsprogramm 2021 bis 2025 Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen fachlich zuständig ist
TOP 5:
Verbesserung der Leistungsfähigkeit des Knotenpunktes Friedenstraße/Kumpfmühler Brücke, Radverkehrsverbesserung, barrierefreier Ausbau der Haltestelle Gutenbergstraße (stadtauswärts) und Bau einer Wendemöglichkeit in der Kirchmeierstraße -Maßnahmenbeschluss-
TOP 6:
Verbesserung im Radwegenetz (Lückenschluss) Neubau einer Geh- und Radwegverbindung ab der Einmündung Rauberstraße bis zur Stadtgrenze (Scharmassing) entlang des Unterislinger Wegs Maßnahmenbeschluss
TOP 7:
Kanalerneuerung „Gebiet Schmellerstraße“ – BA III Schmellerstraße, Eichendorffstraße, Watzlikstraße, Eberlstraße, Weiherweg – geschlossene Bauweise“
TOP 8:
Richtlinie der Stadt Regensburg zur Ausgestaltung des Projektfonds für die Innenstadt im Sonderfonds „Innenstädte beleben“
TOP 9:
Verkehrssicherheit vor Schulen und Erfahrungen mit der Eindämmung von Elterntaxis; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.10.2021
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Hildegard Schmalzl Musikstiftung; Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022; Haushaltsplan mit Finanzplan für die Jahre 2021 bis 2025
TOP 3:
Brigitta und Oskar Braumandl Stiftung; Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022; Haushaltsplan mit Finanzplan für die Jahre 2021 bis 2025
TOP 4:
Georg-Hegenauer-Stiftung; Haushaltsplan 2022 mit Finanzplan für die Jahre 2021 bis 2025
TOP 5:
Katholische Bruderhausstiftung mit nichtrechtsfähiger Stiftung Dr. Wunderle-Auer; Haushaltsplan 2022 mit Finanzplan für die Jahre 2021 bis 2025
TOP 6:
Waisenhausstiftung Stadtamhof mit nichtrechtsfähiger Stiftung Nagel; Haushaltsplan 2022 mit Finanzplan für die Jahre 2021 bis 2025
TOP 7:
Regensburger Wohltätigkeitsstiftung; Haushaltsplan 2022 mit Finanzplan für die Jahre 2021 bis 2025
TOP 8:
Haushaltssatzung sowie Stellenplan für die von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne Hildegard Schmalzl Musikstiftung, Brigitta und Oskar Braumandl Stiftung und Evangelische Wohltätigkeitsstiftung) für das Haushaltsjahr 2022
TOP 9:
Haushaltsjahr 2022 (Zuschüsse); Zuschussanträge für Zuwendungen der Stadt nach den Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen an die Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege und an soziale Initiativen
TOP 10:
Haushaltsjahr 2022; Antrag des Frauennotruf Regensburg e.V. auf Förderung der Beratungsstelle für Frauen und Mädchen mit sexualisierten Gewalterfahrungen
TOP 11:
Haushaltsjahr 2022; Antrag des DrugStop Drogenhilfe Regensburg e.V. auf Förderung des Kontaktladens für drogenabhängige Menschen in Regensburg
TOP 12:
Haushaltsjahr 2022; Anträge des Caritasverbandes für die Diözese Regensburg e.V. und des DrugStop Drogenhilfe Regensburg e.V. auf Förderung von Fachkraftstellen für das Hilfeangebot Streetwork mit Personen in besonderen sozialen Schwierigkeiten