Nov
9
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Nov 9 um 16:00
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Nov 9 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Kommunikationskonzept im Rahmen der Sanierung der Oberen Bachgasse – Pandemiebedingter Verzicht auf die Beauftragung einer externen Werbeagentur

TOP 4:
Investitionsprogramm 2021 bis 2025 Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen fachlich zuständig ist

TOP 5:
Verbesserung der Leistungsfähigkeit des Knotenpunktes Friedenstraße/Kumpfmühler Brücke, Radverkehrsverbesserung, barrierefreier Ausbau der Haltestelle Gutenbergstraße (stadtauswärts) und Bau einer Wendemöglichkeit in der Kirchmeierstraße -Maßnahmenbeschluss-

TOP 6:
Verbesserung im Radwegenetz (Lückenschluss) Neubau einer Geh- und Radwegverbindung ab der Einmündung Rauberstraße bis zur Stadtgrenze (Scharmassing) entlang des Unterislinger Wegs Maßnahmenbeschluss

TOP 7:
Kanalerneuerung „Gebiet Schmellerstraße“ – BA III Schmellerstraße, Eichendorffstraße, Watzlikstraße, Eberlstraße, Weiherweg – geschlossene Bauweise“

TOP 8:
Richtlinie der Stadt Regensburg zur Ausgestaltung des Projektfonds für die Innenstadt im Sonderfonds „Innenstädte beleben“

TOP 9:
Verkehrssicherheit vor Schulen und Erfahrungen mit der Eindämmung von Elterntaxis; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.10.2021

Nov
10
Mi
Ausschuss für Soziales und allg. Stiftungsangelegenheiten
Nov 10 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Hildegard Schmalzl Musikstiftung; Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022; Haushaltsplan mit Finanzplan für die Jahre 2021 bis 2025

TOP 3:
Brigitta und Oskar Braumandl Stiftung; Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022; Haushaltsplan mit Finanzplan für die Jahre 2021 bis 2025

TOP 4:
Georg-Hegenauer-Stiftung; Haushaltsplan 2022 mit Finanzplan für die Jahre 2021 bis 2025

TOP 5:
Katholische Bruderhausstiftung mit nichtrechtsfähiger Stiftung Dr. Wunderle-Auer; Haushaltsplan 2022 mit Finanzplan für die Jahre 2021 bis 2025

TOP 6:
Waisenhausstiftung Stadtamhof mit nichtrechtsfähiger Stiftung Nagel; Haushaltsplan 2022 mit Finanzplan für die Jahre 2021 bis 2025

TOP 7:
Regensburger Wohltätigkeitsstiftung; Haushaltsplan 2022 mit Finanzplan für die Jahre 2021 bis 2025

TOP 8:
Haushaltssatzung sowie Stellenplan für die von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne Hildegard Schmalzl Musikstiftung, Brigitta und Oskar Braumandl Stiftung und Evangelische Wohltätigkeitsstiftung) für das Haushaltsjahr 2022

TOP 9:
Haushaltsjahr 2022 (Zuschüsse); Zuschussanträge für Zuwendungen der Stadt nach den Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen an die Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege und an soziale Initiativen

TOP 10:
Haushaltsjahr 2022; Antrag des Frauennotruf Regensburg e.V. auf Förderung der Beratungsstelle für Frauen und Mädchen mit sexualisierten Gewalterfahrungen

TOP 11:
Haushaltsjahr 2022; Antrag des DrugStop Drogenhilfe Regensburg e.V. auf Förderung des Kontaktladens für drogenabhängige Menschen in Regensburg

TOP 12:
Haushaltsjahr 2022; Anträge des Caritasverbandes für die Diözese Regensburg e.V. und des DrugStop Drogenhilfe Regensburg e.V. auf Förderung von Fachkraftstellen für das Hilfeangebot Streetwork mit Personen in besonderen sozialen Schwierigkeiten

Jugendhilfeausschuss
Nov 10 um 18:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vereidigung eines neuen Mitglieds des Jugendhilfeausschusses

TOP 3:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

TOP 4:
Hinzuziehung weiterer Fachleute zum Jugendhilfeausschuss

TOP 5:
Investitionsprogramm 2021 bis 2025; Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Jugendhilfeausschuss fachlich zuständig ist

TOP 6:
Beratung der die Jugendhilfe betreffenden Teile des Haushaltsplans der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022 – Amt 51

TOP 7:
Beratung der die Jugendhilfe betreffenden Teile des Haushaltsplanes der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022 – Amt 55

TOP 8:
Beratung der die Jugendhilfe betreffenden Teile des Haushaltsplanes der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022 – Amt 52

TOP 9:
Zuschussanträge der freien Träger der Jugendhilfe im Bereich der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit für das Haushaltsjahr 2022

TOP 10:
Zuschussanträge freier Träger der Jugendhilfe im Bereich der Sozialen Jugendhilfe zum Haushalt 2022

TOP 11:
Landesprojekt „Förderung der Festanstellung von Tagespflegepersonen und zur Förderung von Assistenzkräften in Kindertageseinrichtungen (TP 2 000)“

Nov
11
Do
Ausschuss für Wirtschaft
Nov 11 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Künftige Clusterpolitik am Standort Regensburg

TOP 3:
Förderung des Regensburger Clusters ‚Mobility & Logistics‘

TOP 4:
Wahl der Stadt Regensburg in den Vorstand der Strategischen Partnerschaft Sensorik e.V.

TOP 5:
Investitionsprogramm 2021 bis 2025 Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Ausschuss für Wirtschaft fachlich zuständig ist

Ausschuss für Bildung
Nov 11 um 18:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Investitionsprogramm 2021 bis 2025; Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Ausschuss für Bildung fachlich zuständig ist

TOP 3:
Neuanmeldungen an den Schulen in Regensburg für das Schuljahr 2021/2022

TOP 4:
Gerhardinger Schule (GS) – Strukturierte IuK-Verkabelung Maßnahmebeschluss

TOP 5:
Albertus-Magnus-Gymnasium – Strukturierte IuK-Verkabelung Maßnahmebeschluss

TOP 6:
Errichtung eines Modulbaus zur Deckung des Mehrbedarfs an Schulräumen an der Mittelschule Pestalozzi – Maßnahmebeschluss

TOP 7:
Bericht über die Arbeitsgruppe Ganztagsbetreuung/-beschulung für Grundschulkinder – mündlicher Bericht

TOP 8:
Freiwillige Leistungen – Zuschüsse für die Bildungsarbeit im Haushaltsjahr 2022

TOP 9:
Zielkonzept der Volkshochschule und Stadtbücherei Regensburg für die Jahre 2022 bis 2025

Nov
15
Mo
Bau- und Vergabeausschuss
Nov 15 um 16:00
Nov
23
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Nov 23 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Generalsanierung Bauhof Nord, Harthofer Weg 11, Regensburg – Beschluss über die technische Ausführung –

Grundstücksausschuss
Nov 23 um 17:00
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Nov 23 um 18:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Quartierstiefgarage am Emmeramsplatz – Vorstellung des Ergebnisses

TOP 4:
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 27.07.2010, B-Plan Nr. 246, Sulzfeldstr. West Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 246, Sulzfeldstraße West – Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB – Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB

TOP 5:
Erneuerung von Hauptkanälen und Anschlusskanälen, Neubau von Schächten mit anschließender Erneuerung der Straße sowie der Straßenentwässerung in der Von-Richthofen-Straße

TOP 6:
Festlegung einer Frist zur Durchführung der städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet „Stadtamhof“ bis zum 31.12.2036

TOP 7:
Festlegung einer Frist zur Durchführung der Städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet „Westlich der Bachgasse“ bis zum 31.12.2036

TOP 8:
Verkehrssicherheit vor Schulen und Erfahrungen mit der Eindämmung von Elterntaxis; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.10.2021