Mrz
15
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen @ Neues Rathaus, Sitzungssaal
Mrz 15 um 17:00

TOP 1
Eröffnung der Sitzung

TOP 2
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
– Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO –

TOP 3
61. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich südlich der Franz-Josef-Strauß-Allee und westlich des Unterislinger Weges und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 265, Privatschule Unterislinger Weg
– Änderungsbeschluss § 2 Abs. 1 i.V. § 1 Abs. 8 BauGB (FNP)
– Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB (BP)
– Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB

TOP 4
46. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Brandlberg
– Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB
– Feststellungsbeschluss

TOP 5
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 247, Brandlberg
– Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB
– Satzungsbeschluss § 10 BauGB

TOP 6
Straßenerhaltung in Regensburg;
Maßnahmenbeschluss Straßenunterhaltungsprogramm 2016

TOP 7
Straßenerneuerung „Schubertstraße“ im Zuge der Kanalerneuerung

TOP 8
Hochwasserschutz am Aubach
Gewässerausbau Burgweinting (Ortskern)
BA 2 (Kirchwegbrücke bis HRB Burgweinting)
Maßnahmenbeschluss

TOP 9
Fortsetzung der Mitgliedschaft der Stadt Regensburg im Deutsch-Österreichischen URBAN-Netzwerk

TOP 10
Ertüchtigung der Parkplätze Continental-Arena als Park-and-Ride und Mobilitätspunkt
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 23.02.2016

Stadtratsplenum @ Sitzungssaal, Neues Rathaus
Mrz 15 um 19:00

TOP 1
Eröffnung der Sitzung

TOP 2
Bericht über den Vollzug des Haushaltsplanes 2015 zum 31.12.2015
– vorläufiger Rechnungsabschluss 2015 –

TOP 3
Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Musischen Früherziehung

TOOP 4
Bestellung eines Heimatpflegers der Stadt Regensburg für weitere sechs Jahre

TOP 5
Umbau der ehemaligen Sing- und Musikschule zur Akademie der Darstellenden Kunst; zusätzliche betriebliche Ausstattung

TOP 6
46. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Brandlberg
– Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB
– Feststellungsbeschluss

TOP 7
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 247, Brandlberg
– Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB
– Satzungsbeschluss § 10 BauGB

TOP 8
Kanalsanierungsgebiet „Dechbettener Straße“, Teilgebiet „Ludwig-Eckert-Straße, Taxisstraße, Mathildenstraße“

TOP 9
Straßenerhaltung in Regensburg;
Maßnahmenbeschluss Straßenerhaltungsprogramm 2016

TOP 10
Errichtung von zwei Anlegestellen für Ausflugsschiffe im Bereich des Alten Eisstadions am Unteren Wöhrd
Maßnahmebeschhluss

TOP 11
Hochwasserschutz am Aubach
Gewässerausbau Burgweinting (Ortskern)
BA 2 (Kirchwegbrücke bis HRB Burgweinting)
Maßnahmebeschluss

TOP 12
Fortsetzung der Mitgliedschaft der Stadt Regensburg im Deutsch-Österreichischen URBAN-Netzwerk

 

Apr
5
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen @ Neues Rathaus, Sitzungssaal
Apr 5 um 16:00

TOP 1
Eröffnung der Sitzung

TOP 2
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
– Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO

TOP 3
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 194-I, Ostbayerische Technische Hochschule (OZH) Regensburg – Seybothstraße
– Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB
-Satzungsbeschluss

TOP 4
Verlegung der Verrohrung des Vitusbaches im Bereich Am Mühlbach/Hofgartenweg

TOP 5
Vorlage eines Sachstandsberichts „Fahrradfreundliche Kommune“
Antrag der ÖDPj-Stadtratsfraktion vom 10.03.2016

Apr
6
Mi
Ausschuss für Wirtschaft @ Sitzungssaal, Neues Rathaus
Apr 6 um 16:00

TOP 1
Eröffnung der Sitzung

TOP 2
Ansiedlungsbericht 2014/2015

TOP 3
Breitbanderschließung Stadt Regensburg

TOP 4
Standortanalyse zur Gesundheitswirtschaft in der Region Regensburg

TOP 5
Zwischenbericht zur Studie „Erarbeitung eines kurzfristigen Maßnahmenpakets zur Verbesserung des Schienengüterverkehrs auf der Strecke Salzburg, Burghausen, Regensburg und Hof in Richtung der deutschen Seehäfen Hamburg/Bremerhaven“

TOP 6
„Kultur- und Kreativwirtschaft Regensburg – Entgelte für das DEGGINGER, Raum für die Kultur- und Kreativwirtschaft“

Apr
13
Mi
Bau- und Vergabeausschuss @ Neues Rathaus, Sitzungssaal
Apr 13 um 16:00

TOP 1
Eröffnung der Sitzung

TOP 2
Theater am Bismarckplatz – Austausch des Ton-Mischpultsystems

Apr
14
Do
Personalausschuss @ Neues Rathaus, Sitzungssaal
Apr 14 um 16:00
Apr
20
Mi
Ausschuss für Bildung, Sport und Freizeit @ Sitzungssaal, Neues Rathaus
Apr 20 um 16:00

Öffentliche Sitzung

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Maßnahmenbeschluss für die strukturierte Verkabelung der Grundschule Burgweinting
  3. Bestellung eines Beirates zur Förderung des Sports in Regensburg
  4. Richtlinen zur Förderung des Leistungs- und Spitzensports und für herausragende Sportveranstaltungen
  5. Einbauten für die Trendsporthalle Lilienthalstraße 4; Zuwendungen aus Sportförderungsmitteln an den spot Regensburg e.V. sowie den Parkour Regensburg e.V.
  6. Änderung der Sportförderungsrichtlinien
Apr
21
Do
Sitzung des Ausschusses für Stadtplanjung, Verkehr und Wohnungsfragen
Apr 21 um 17:00

TOP 1
Eröffnung der Sitzung

TOP 2
Verkehrsuntersuchung Regensburg-Ost – Abschlussbericht

TOP 3
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
– Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBo –

TOP 4
Freigabe des Radverkehrs in der Altstadt – Abschlussbericht der einjährigen Testphase

TOP 5
Sachstandsbericht “ Fahrradfreundliche Kommune“
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 10.03.2016

TOP 6
Verbesserung der Busverbindung zwischen dem Stadtnorden bzw. dem nördlichen Landkreis und der westlichen Altstadt

TOP 7
Erneuerung des Straßenoberbaues von Teilbereichen des Odessa-Rings (Osttangente) und der Frankenstraße

TOP 8
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetz (BayStrWG); Widmung einer Verkehrsfläche zur Ortsstraße

TOP 9
Geh- und Radwegbrücke im Bereich der Eisenbahnbrücke Sinzing
Variantenuntersuchung

TOP 10
Baustellenmanagement Neugestaltung Altstadtstraßen;
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 24.03.2016

TOP 11
Prüfantrag: Streckenbezogene Anordnung Tempo 30,
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 05.04.2016

TOP 12
Flughafenanbindung des Bahnhaltepunkts Burgweinting
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 06.04.2016


Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen @ Sitzungssaal, Neues Rathaus
Apr 21 um 18:00

Öffentliche Sitzung

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Sicherheitsbericht für das Jahr 2015
  3. Vorlage des Jahresabschlusses 2014 der Arena Regensburg- Regiebetrieb der Stadt Regensburg
  4. Mittelgenehmigung gem. Art. 66 für das Haushaltsjahr 2016
  5. „Kultur- und Kreativwirtschaft Regensburg – Entgelte für das DEGGINGER, Raum für die Kultur- und Kreativwirtschaft“
  6. Änderung der Satzung für die öffentlichen Entwässerungsanlage der Stadt Regensburg (Entwässerungssatzung – EWS) vom 4.12.1996; § 17 Abs. 2 Satz 1 und Satz 2, § 17 Abs. 4
  7. Neubau der Hauptfeuerwache der Berufsfeuerwehr Regensburg, Beschluss über die technische Ausführung
  8. Freies WLAN in Bus und Bahn bzw. an Haltestellen im RVV-Netz, Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 29.03.2016
Apr
26
Di
Bau- und Vergabeausschuss @ Neues Rathaus, Sitzungssaal
Apr 26 um 16:00

TOP 1
Eröffnung der Sitzung

TOP 2
Neubau der Hauptfeuerwache der Berufsfeuerwehr Regensburg
Beschluss über die technische Ausführung

TOP 3
Wettbewerb Neubau Kreuzschule

TOP 4
Neubau der Kreuzschule in Holzbauweise;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 13.04.2016