Apr
26
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen @ Neues Rathaus, Sitzungssaal
Apr 26 um 17:00
Apr
27
Mi
Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz @ Neues Rathaus, Sitzungssaal
Apr 27 um 16:30

TOP 1
Eröffnung der Sitzung

TOP 2
Erlass der Verordnung der Stadt Regensburg über die zeitliche Beschränkung ruhestörender Haus- und Gartenarbeiten (HGV)

TOP 3
Schnellladesäule für Elektrotaxis

TOP 4
Bioabfallentsorgung im Stadtgebiet Regensburg

TOP 5
Kleingartenwesen, Zuschüsse

TOP 6
Beschaffung von Fahrzeugen und Arbeitsgeräten für das Gartenamt

TOP 7
Einrichtung von Hundefreilaufzonen im Park Neuprüll und im Ziegetsdorfer Park

TOP 8
Änderung der Satzung für die öffentliche Entwässerungsanlage der Stadt Regensburg (Entwässerungssatzung – EWS) vom 4.12.1996;
§ 17 Abs. 2 Satz 1 und Satz 2, § 17 Abs. 4

TOP 9
Energieberatung durch die Energieagentur Regensburg

TOP 10
Gehwegbeleuchtung zwischen Bushaltestelle Karl-Stieler-Straße und Kurt-Tucholsky-/Bertold-Brecht-Weg,
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 20.01.16

TOP 11
Die Kampagne „Coffee to go again“
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 29.02.2016

TOP 12
Regensburg „pestizid- und herbizidfrei“,
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 29.03.2016

TOP 13
Klärwerk Regensburg;
Grundsatzbeschluss zur Ertüchtigung der Reinigungsleistung,
Erneuerung der Anlagentechnik und Sanierung der Betriebsgebäude

Apr
28
Do
Stadtratsplenum @ Sitzungssaal, Neues Rathaus
Apr 28 um 18:00

TOP 1
Eröffnung der Sitzung

TOP 2
Vorlage des Jahresabschlusses 2014 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 3
Berufung von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses

TOP 4
Erlass der Verordnung der Stadt Regensburg über die zeitliche Beschränkung ruhestörender Haus- und Gartenarbeiten (HGV)

TOP 5
Beschaffung von Fahrzeugen und Arbeitsgeräten für das Gartenamt

TOP 6
Standortanalyse zur Gesundheitswirtschaft in der Region Regensburg

TOP 7
„Kultur- und Kreativwirtschaft Regensburg – Entgelte für das DEGGINGER, Raum für die Kultur- und Kreativwirtschaft“

TOP 8
Bestellung eines Beirates zur Förderung des Sports in Regensburg

TOP 9
Richtlinien zur Förderung des Leistungs- und Spitzensportes und für herausragende Sportveranstaltungen

TOP 10
Änderung der Sportförderungsrichtlinien

TOP 11
Aufstellung des Bebauungsplanes Nur 194-I, Ostbayerische Technische Hochschule (OTH) Regensburg – Seybothstraße
– Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB

TOP 12
Neubau der Hauptfeuerwache der Berufsfeuerwehr Regensburg
Beschluss über die technische Ausführung

TOP 13
Erneuerung des Straßenoberbaues von Teilbereichen des Odessa-Rings (Osttangente) und der Frankenstraße

TOP 14
Änderung der Satzung für die öffentliche Entwässerungsanlage der Stadt Regensburg (Entwässerungssatzung – EWS) vom 4.12.1996; § 17 Abs. 2 Satz 1 und Satz 2, § 17 Abs. 4

TOP 15
Klärwerk Regensburg;
Grundsatzbeschluss zur Ertüchtigung der Reinigungsleistung, Erneuerung der Anlagentechnik und Sanierung der Betriebsgebäude

Mai
3
Di
Jugendhilfeausschuss
Mai 3 um 16:00
Mai
5
Do
Jugendhilfeausschuss
Mai 5 um 16:00

TOP 1
Eröffnung der Sitzung

TOP 2
Vereidigung eines neuen Mitglieds des Jugendhilfeausschusses

TOP 3
Berufung von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses

TOP 4
Jahresbericht 2015 des Amtes für kommunale Jugendarbeit

TOP 5
Anfrage des JuFAtreff e.V. wegen Rücklagenbildung für die Kinder- und Jugendfarm in Regensburg

TOP 6
Neuerrichtung Kinder- und Jugendspielplätze auf dem Gelände der ehemaligen Nibelungenkaserne

TOP 7
Umsetzungsstand „Kinderfreundliche Kommune“ in der Stadt Regensburg
Stand: April 2016

TOP 8
Fortschreibung des Jugendhilfeplanes der Stadt Regensburg für die Bereiche Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit (ohne JAS)

TOP 9
Erweiterung des städtischen Kinderhortes Wolfgangschule, Brentanostraße 13, 93051 Regensburg;
Umnutzung der ehemaligen Hausmeisterwohnung zu Hortzwecken

TOP 10
Erweiterung des städtischen Spielplatzes am Grieser Spitz
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 07.03.2016

 

Mai
10
Di
Grundstücksausschuss @ Neues Rathaus, Sitzungssaal
Mai 10 um 16:00
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen @ Neues Rathaus, Sitzungssaal
Mai 10 um 17:00

TOP 1
Eröffnung der Sitzung

TOP 2
Neugestaltung des Dachauplatzes

TOP 3
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
– Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO

TOP 4
Kanalsanierungsagebiet
„Höllbachstraße“

TOP 5
Denkmal für Papst Benedikt XVI
Antrag von Herrn Stadtrat Janele vom 07.04.2016

TOP 6
UNESCO-Welterbe Altstadt für Menschen mit Sehbeeinträchtigungen erfahrbach machen
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 18.04.2016

TOP 7
Baustellenmanagement Neugestaltung Altstadtstraßen
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 24.03.2016

TOP 8
Prüfantrag: Streckenbezogene Anordnung Tempo 30
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 05.04.2016

TOP 9
Flughafenanbindung des Bahnhaltepunktes Burgweinting
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 06.04.2016

Mai
11
Mi
Bau- und Vergabeausschuss @ Neues Rathaus, Sitzungssaal
Mai 11 um 16:00

TOP 1
Eröffnung der Sitzung

TOP 2
Berufliches Schulzentrum Georg Kerschensteiner,
Städtische Berufsschule II
Unterbringung des Fachbereiches Zahntechnik in der Alfons-Auer-Straße 18/20
Technischer Beschluss

Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen @ Sitzungssaal, Neues Rathaus
Mai 11 um 17:00

TOP 1
Eröffnung der Sitzung

TOP 2
Anfrage des JuFAtreff e.V. wegen Rücklagenbildung für die Kinder- und Jugendfarm in Regensburg

TOP 3
Kommunalunternehmen Theater Regensburg; Jahresabschluss 2014/2015

TOP 4
Ordentliche Gesellschafterversammlung der REWAG Regensburger Energie- und Wasserversorgung AG & Co KG und ordentliche Hauptversammlung der Regensburger Energie- und Wasserversorgung AG

TOP 5
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Regensburger Netz GmbH

TOP 6
Neugestaltung des Dachauplatzes

TOP 7
Änderung der Satzung der Stadt Regensburg über die Rechtsstellung der Bürgermeister und Bürgermeisterinnen und über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Personen (Rechtsstellungs- und Entschädigungssatzung)

TOP 8
Mittelgenehmigungen gem. Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2016

TOP 9
Erweiterung des städtischen Kinderhortes Wolfgangschule;
Bretanostraße 13, 93051 Regensburg;
Umnutzung der ehemaligen Hausmeisterwohnung zu Hortzwecken

Ausschuss für Bildung, Sport und Freizeit
Mai 11 um 18:00

TOP 1
Eröffnung der Sitzung

TOP 2
Grundsatzbeschluss Standort Grundschule Pestalozzi im Gebäude Landshuter Straße 61 und Schaffung eines Kindergartens im Gebäude Landshuter Straße 63

TOP 3
Grundsatzbeschluss für Maßnahme „Sanierung und Erweiterung GS Königswiesen“

TOP 4
Grundsatzbeschluss BS III Neubau/Sanierung