Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
2. Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
3. Parkierungsanlage Gräßlschleife – Bedarfsprüfung
4. Neugestaltung Schwanden-/Hunnen-/St.-Georgen-Platz, künftige Verkehrsführungen
5. Oberbauverstärkung der Bushalteflächen im Fahrbahnbereich der Nordgaustraße
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Neuberechnung von Beförderungsämtern
TOP 3:
Ausbildung-s und Prüfungspflicht der Beschäftigten im kommunalen Dienst;
Zulassungskriterien zur Fachprüfung I und Fachprüfung II
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 3:
Studie höherwertiges ÖPNV-System, Ergebnis Öffentlichkeitsbeteiligung und Systementscheidung
TOP 4:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 29 I/VI, Schule am Sallerner Berg
– Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB
– Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
TOP 5:
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 130, Weichs-Ost, für das Gebiet östlich der Vilsstraße zwischen Walhallla-Allee und Donau
– Vorläufige Zu8rückstellung des Verfahrens
Einleitung für die 14. FNP-Änderung, für das Gebiet östlich der Vilsstraße zwischen Walhalla-Allee und Donau
– Vorläufige Zurückstellung des Verfahrens
TOP 6:
Umbau Stobäusplatz
Maßnahmenbeschluss
TOP 7:
Neubau8 der Geh- und Radwegeverbindung Franz-Hartl-Straße – Langobardenstraße und Ausbau des Unterislinger Weges
Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss
TOP 8:
Neuaufstellung des Stadtentwicklungsplans
TOP 9:
Bericht über das urbane Quartier südlich des Dörnbergquartiers;
Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 28.05.2018
TOP 10:
1. Information des Stadtrates über die Kosten und Bauzeit des A3-Ausbaus
2. Auswirkungen auf die Stadt;
Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 03.0ß6.2018
TOP 8
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Mündlicher Bericht zu Ziffer 3 des Antrags der SPD-Stadtratsfraktion vom 29.03.2016 „Regensburg pestizid- und herbizidfrei“
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Notunterkunft „Am Kreuzhof 9“
Umbau zur behinderte4ngerechgten Obdachlosenunterkunft
Beschluss zur technischen Ausführung
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Neustrukturierung des Bereichs Inklusion – Änderung der Geschäftsordnung des „Beirats für Menschen mit Behinderung“ und Umbenennung in „Inklusionsbeirat“
TOP 3:
Jahresabschluss der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für das Geschäftsjahr 2014;
Feststellung des Ergebnisses des Jahresabschlusses gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 4:
Jahresabschluss der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für das Geschäftsjahr 2014;
Entlastung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 5:
Jahresabschluss der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für das Haushaltsjahr 2015;
Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 1o02 Abs. 3 GO
TOP 6:
Jahresabschluss der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für das Haushaltsjahr 2015;
Entlastung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 7:
Jahresabschluss der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für das Haushaltsjahr 2016;
Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 8:
Jahresabschluss der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für das Haushaltsjahr 2016;
Entlastung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 9:
Jahresabschluss der Regensburger Waisenhausstiftung Stadtamhof für das Geschäftsjahr 2014;
Feststellung des Ergebnisses des Jahresabschlusses gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 10:
Jahresabschluss der Regensburger Waisenhausstiftung Stadtamhof für das Geschäftsjahr 2014;
Entlastung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 11:
Regensburger Wohltätigkeitsstiftung;
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2017
TOP 12:
Hildegard Schmalzl Musikstiftung;
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2017
TOP 13:
Kälteschutzprojekt Winter 2017/2018
TOP 14:
Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 20.02.2018: Bericht über die Entwicklung des Wohngeldes
TOP 15:
Aufhebung der Richtlinien zur Förderung von Investitionen ambulanter Pflegedienste
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vorlage des vorläufigen Jahresberichts 2017 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg
TOP 3:
Bayerische Ehrenamtskarte – Erstattung von Mindereinnahmen an städtische Tochterunternehmen im Rahmen der freiwilligen Leistungen
TOP 4:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Regensburg SeniorenStift gemeinnützige GmbH
TOP 5:
Ordentliche Gesellschaftsversammlung der Stadtwerke Regensburg GmbH
TOP 6:
Ordentliche Gesellschaftsversammlung der Regensburger Verkehrsbetriebe GmbH
TOP 7:
Ordentliche Gesellschaftsversammlung der Regensburger Badebetriebe GmbH
TOP 8:
Ordentliche Gesellschaftsversammlung der Regensburger kommunaler Fahrzeugpark GmbH
TOP 9:
Ordentliche Gesellschaftsversammlung der LSR Lagerhaus- und Schifffahrtsgesellschaft mbH Regensburg
TOP 10:
Ordentliche Gesellschaftsversammlung der REWAG Regensburger Energie- und Wasserversorgung AG & CO KG und ordentliche Hauptversammlung der Regensburger Energie- und Wasserversorgung AG
TOP 11:
Ordentliche Gesellschaftsversammlung der Regensburger Netz GmbH
TOP 12:
Ordentliche Gesellschaftsversammlung der Stadtbau-GmbH Regensburg
TOP 13:
Ordentliche Gesellschaftsversammlung der Regensburger Verkehrsverbund GmbH
TOP 14:
Ordentliche Gesellschaftsversammlung der der RBD Regensburg Business Development GmbH
TOP 15:
Ordentliche Gesellschaftsversammlung der BioPark Regensburg GmbH
TOP 16:
Ordentliche Gesellschaftsversammlung der der R-Tech GmbH
TOP 17:
Aufhebung der Richtlinien zur Förderung von Investitionen ambulanter Pflegedienste
TOP 18:
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2017
TOP 19:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2018
TOP 20:
Elektroversorgung des Christkindlmarktes am Neupfarrplatz
TOP 21:
Erfrischungsgelder und Entgelte an Wahlhelfer
TOP 22:
Neubau der Geh- und Radwegeverbindung Franz-Hartl-Straße – Langobardenstraße und Ausbau des Unterislinger Weges
Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss
TOP 23:
Antrag auf sofortige Stilllegung des Krematoriums Regensburg;
Antrag von Herrn Stadtrat Janele vom 22.05.2018
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vorlage des vorläufigen Jahresberichts 2017 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg
TOP 3:
Neustrukturierung des Bereichs Inklusion – Änderung der Geschäftsordnung des „Beirats für Menschen mit Behinderung“ und Umbenennung in „Inklusionsbeirat“
TOP 4:
Jahresabschluss der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für das Geschäftsjahr 2014;
Feststellung des Ergebnisses des Jahresabschlusses gem. Art. 20 Abjs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 5:
Jahresabschluss der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für das Geschäftsjahr 2014;
Entlastung gem. Art. 20 Abs. 2 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 6:
Jahresrechnung der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für das Haushaltsjahr 2015M;
Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStg i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 7:
Jahresrechnung der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für das Haushaltsjahr 2015;
Entlastung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 8:
Jahresrechnung der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für das Haushaltsjahr 2016;
Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Ar.t 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 9:
Jahresrechnung der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für das Haushaltsjahr 2016;
Entlastung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 10:
Jahresabschluss der Waisenhausstiftung Stadtamhof für das Geschäftsjahr 2014;
Feststellung des Ergebnisses des Jahresabschlusses gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art5. 102 Abs. 3 GO
TOP 11:
Jahresabschluss der Waisenhausstiftung Stadtamhof für das Geschäftsjahr 2014;
Entlastung gem. Art. 20. Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 12:
Regensburger Wohltätigkeitsstiftung;
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2017
TOP 13:
Hildegard Schmalzl Musikstiftung;
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2017
TOP 14:
Aufhebung der Richtlinien zur Förderung von Investitionen ambulanter Pflegedienste
TOP 15:
Änderung bei der Besetzung des Aufsichtsrats der RBD Regensburg Business Development GmbH
TOP 16:
Änderung bei der Besetzung des Aufsichtsrats der BioPark Regensburg GmbH
TOP 17:
Änderung bei der Besetzung des Aufsichtsrats der R-Tech GmbH
TOP 18:
Änderung bei der Besetzung des Aufsichtsrats der Regensburg Tourismus GmbH
TOP 19:
Neuberechnung von Beförderungsämtern
TOP 20:
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2017
TOP 21:
Erfrischungsgelder und Entgelte an Wahlhelfer
TOP 22:
Studie höherwertiges ÖPNV-System, Ergebnis Öffentlichkeitsbeteiligung und Systementscheidung
TOP 23:
Umbau Stobäusplatz
Maßnahmenbeschluss
TOP 24:
Neubau der Geh- und Radwegeverbindung Franz-Hart5l-Straße – Langobardenstraße und Ausbau des Unterislinger Weges
Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 3:
Straßenbau Lessingstraße
Ergänzender Maßnahmenbeschluss
TOP 4:
Zwischenbericht Wohnbauoffensive
TOP 5:
Wohnverkehrsstraßen als Fußgängerzone und Domplatz bis zu baulicher Anpassung als Wohnverkehrsstraße;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 11.06.2018
TOP 6:
Bessere Luft für die Regensburger Altstadt;
Antrag von Herrn Stadtrat Janele vom 06.06.2018
TOP 7:
Ertüchtigung Prüfeninger Straße für den Radverkehr: Kein weiterer Aufschub;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 19.06.2018
TOP 8:
Neugestaltung Schwanen-/Hunnen-/St. Georgen-Platz – künftige Verkehrsführungen;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 21.0ß6.2018
TOP 9:
Elektronischer Abbiegeassistent für städtische LKWs und Busse;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 19.06.2018