Dez
8
Mi
Bildungsausschuss
Dez 8 um 16:00
Personalausschuss
Dez 8 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Information über die Einstellung der Auszubildenden, Beamtenanwärter/innen und Dual Studierenden

Dez
14
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Dez 14 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Bebauungsplan Nr. 164 – Sportpark Ost – Ehemalige-Prinz-Leopold-Kaserne (Neuer Technischer Bereich) – Erneute öffentliche Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)

TOP 4:
Kanalsanierung „ehemalige Marie-Curie-Straße“

TOP 5:
Kanalsanierung Schwabenstraße / Ziegetsdorfer Str.

TOP 6:
Grundinstandsetzung der Oberpfalzbrücke durch das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Donau MDK Kostenbeteiligung der Stadt Regensburg Maßnahmenbeschluss

TOP 7:
Städtebauförderung – Bedarfsanmeldung 2022 – 2025 Altstadtsanierung (Förderprogramme Lebendige Zentren und Bayerisches Städtebauförderungsprogramm); Programmgebiet Innerer Südosten (Programm Sozialer Zusammenhalt)

TOP 8:
Festlegung einer Frist zur Durchführung der Städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet „Ostengasse Nord“ bis zum 31.12.2036

TOP 9:
Parkhaus im Ostpark; Antrag der Stadtratsfraktionen CSU, SPD, Freie Wähler sowie der Stadträte Opitz, Meierhofer und Janele vom 22.11.2021

Dez
15
Mi
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Dez 15 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022; Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt

TOP 3:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022; Stellenplan

TOP 4:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2021 bis 2025; Investitionsprogramm 2021 bis 2025

TOP 5:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2021 bis 2025; Mittelfristige Finanzplanung

TOP 6:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022; Kreditaufnahmen für Betriebe gewerblicher Art

TOP 7:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan

TOP 8:
Stadtwerk Regensburg.Mobilität GmbH (SMO) zur teilweisen Abgeltung von gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen bzw. Leistungen im allgemeinen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) des Jahres 2021

TOP 9:
Neukalkulation der Bestattungsgebühren sowie Anpassung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Stadt Regensburg (Bestattungsgebührensatzung – BGS)

TOP 10:
Entsorgung von Abfällen der Deponieklasse I aus dem Stadtgebiet Regensburg: Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landkreis Tirschenreuth

Dez
16
Do
Stadtrat
Dez 16 um 14:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Niederlegung des Ehrenamtes als Mitglied des Integrationsbeirates

TOP 3:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022; Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt

TOP 4:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022; Stellenplan

TOP 5:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2021 bis 2025; Investitionsprogramm 2021 bis 2025

TOP 6:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2021 bis 2025; Mittelfristige Finanzplanung

TOP 7:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022; Kreditaufnahmen für Betriebe gewerblicher Art

TOP 8:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan

TOP 9:
Neukalkulation der Bestattungsgebühren sowie Anpassung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Stadt Regensburg (Bestattungsgebührensatzung – BGS)

TOP 10:
Entsorgung von Abfällen der Deponieklasse I aus dem Stadtgebiet Regensburg: Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landkreis Tirschenreuth

TOP 11:
Kanalsanierung Schwalbenneststraße / Ziegetsdorfer Str.

TOP 12:
Grundinstandsetzung der Oberpfalzbrücke durch das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Donau MDK Kostenbeteiligung der Stadt Regensburg Maßnahmenbeschluss

TOP 13:
Städtebauförderung – Bedarfsanmeldung 2022 – 2025 Altstadtsanierung (Förderprogramme Lebendige Zentren und Bayerisches Städtebauförderungsprogramm); Programmgebiet Innerer Südosten (Programm Sozialer Zusammenhalt)

TOP 14:
Festlegung einer Frist zur Durchführung der Städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet „Ostengasse Nord“ bis zum 31.12.2036

Jan
18
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Jan 18 um 15:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Werner-von-Siemens-Gymnasium – Ersatzneubau Osttrakt mit Erweiterung für G9 – Maßnahmenbeschluss

Ausschuss für Bildung
Jan 18 um 16:00 – 16:15

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Werner-von-Siemens-Gymnasium – Ersatzneubau Osttrakt mit Erweiterung für G9 – Maßnahmebeschluss

Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Jan 18 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Regensburger Mietspiegel 2022

TOP 3:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 4:
76. Änderung des Flächennutzungsplanes Mobilitätsdrehscheibe Unterer Wöhrd – Anpassung des Änderungsbeschlusses vom 19.11.2019

TOP 5:
BP Nr. 279, Mobilitätsdrehscheibe Unterer Wöhrd – Anpassung des Aufstellungsbeschlusses vom 19.11.2019

TOP 6:
Taktanpassung Stadtbus-Linie 2 von einem 20-Minuten-Takt auf einen 15-Minuten-Takt an Samstagen zwischen 10 und 16 Uhr

Jan
20
Do
Grundstücksausschuss
Jan 20 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Städtische Stellplätze öffnen; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.12.2021

Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Jan 20 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Mittelgenehmigungen gem. Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2021

TOP 3:
Werner-von-Siemens-Gymnasium – Ersatzneubau Osttrakt mit Erweiterung für G9 – Maßnahmebeschluss

TOP 4:
Maßnahmenbeschluss zur Aufhebung des Beschlusses für den Neubau einer Toilettenanlage an der Ecke Müllerstraße / Lieblstraße