Dez
13
Di
Grundstücksausschuss @ Neues Rathaus, Sitzungssaal
Dez 13 um 16:00
Bau- und Vergabeausschuss @ Neues Rathaus, Sitzungssaal
Dez 13 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Goethe-Gymnasium
Umbau der bisherigen Hausmeisterwohnungen im Hauptgebäude zu Räumen für die offene Ganztagsschule
– Technischer Beschluss

TOP 3:
Museum der Bayerischen Geschichte am Donaumarkt
Lieferung, Montage und Betrieb einer Wärme- und Kältezentrale zur Verbesserung der Energieeffizienz der Anlage

Dez
14
Mi
Ausschuss für Evangelische Wohltätigkeitsstiftung
Dez 14 um 15:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Ev. Wohltätigkeitsstiftung;
Haushaltsplan 2017 für die Ev. Wohltätigkeitsstiftung und Wirtschaftsplan für das Ev. Alten- und Pflegeheim Johannesstift

Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen @ Neues Rathaus, Sitzungssaal
Dez 14 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
– Veröffentlichung unzulässig, Art. 83 BayBO –

TOP 3:
Maßnahmen zur Bekämpfung der Ursachen und Folgen von Armut; Bericht 2016

TOP 4:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 102 (Neu) – Ehemalige Nibelungekaserne
– Öffentliche Auslegung § 3 Abs. 2 BauGB

TOP 5:
Renovierung des Hauptkanals und Erneuerung von Anschlusskanälen in der Straße Hinter der Grieb

TOP 6:
Erneuerung des Hauptkanals und Erneuerung von Anschlusskanälen in der Baumhackergasse

TOP 7:
Klärwerk Regensburg:
Nutzung der überschüssigen Abwärme der BHKW-Anlage durch die REWAG für eine Wärmeversorgung in der Gemeinde Barbing – Grundsatzbeschluss

TOP 8:
Kanalsanierung Fluderstraße

TOP 9:
Neubau der Klenzebrücke einschl. Verkehrsanlagen; Teil-Maßnahmebeschluss bzgl. Vorschüttung der nördlichen Brückenrampe

TOP 10:
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Widmung von Verkehrsflächen zu Ortsstraßen, beschränkt-öffentlichen Wegen und Eigentümerwegen; Abstufung von Verkehrsflächen

TOP 11:
Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels für die Stadt Regensburg sowie für die Gemeinden Wenzenbach und Neutraubling mit einer Analyse der Wohnsituation der Haushalte in der Stadt Regensburg auf der Grundlage einer Haushaltsbefragung

TOP 12:
Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm 2017
Altstadtsanierung (Förderprogramme Städtebaulicher Denkmalschutz, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren); Programm Soziale Stadt- Untersuchungsgebiet Innerer Südosten

TOP 13:
Reaktivierung des „Bündnis für Wohnen“; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 18.11.2016

TOP 14:
Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 188 wegen Funktionslosigkeit; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 28.11.2016

Dez
15
Do
Stadtratsplenum @ Sitzungssaal, Neues Rathaus
Dez 15 um 16:30

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Haushaltsplan 2017 für die Waisenhausstiftung Stadtamthof

TOP 3:
Haushaltsplan 2017 für die Waisenhaustiftung Stadtamhof

TOP 4:
Haushaltsplan 2017 für die Regensburger Wohltätigkeitsstiftung

TOP 5:
Haushaltsplan 2017 für die Hildegard Schmalzl Musikstiftung

TOP 6:
Haushaltssatzung sowie Stellenpläne für die von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer und Evangelische Wohltätigkeitsstiftung) für das Haushaltsjahr 2017

TOP 7:
Georg-Hegenauer-Stiftung;
Bericht zur 1. Nachtragshaushaltssatzung 2016

TOP 8:
Ev. Wohltätigkeitsstiftung;
Haushaltsplan 2017 für die Ev. Wohltätigkeitsstiftung und Wirtschaftsplan für das Ev. Alten- und Pflegeheim Johannesstift und für das Ev. Krankenhaus (Gebäude)

TOP 9:
Neuauflage der Aktiv-Karte für Seniorinnen und Senioren sowie Menschen mit Behinderung

TOP 10:
Berufung von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses

TOP 11:
Maßnahmen zur Bekämpfung der Ursachen und Folgen von Armut; Bericht 2016

TOP 12:
Fortführung des Projektes „Stadtpass“ ab 01.01.2017

TOP 13:
Haushaltsjahr 2017;
Antrag des Sozialdienstes katholischer Frauen e.V. Regensburg auf Zustimmung der kommunalen Gebietskörperschaften der Region 11 (Landkreise Cham, Kelheim, Neumarkt, Regensburg und Stadt Regensburg) zur Erhöhung der förderfähigen Plätze für Frauen im Frauenhaus von bisher sieben Plätzen auf acht Plätze

TOP 14:
Finanzierung Betriebskosten Energiebildungszentrum – Grundsatzbeschluss

TOP 15:
Vertreter der Stadt Regensburg bei der 39. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

TOP 16:
Bericht über die Bürgerversammlung für den Satdtbezirk Burgweinting-Harting am 21.09.2016

TOP 17:
Änderung der Job-Ticket-Zuschussrichtlinien; Anpassung der Richtlinien an das nach Norden erweiterte Zonensystem des Regensburger Verkehrsverbundes (RVV)

TOP 18:
Änderung der Richtlinie für die Altersteilzeit von Beamtinnen und Beamten sowie Beschäftigten der Stadt Regensburg

TOP 19:
Zuschuss an die Regensburger Verkehrsbetriebe GmbH (RVB) zur teilweisen Abgeltung von gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen bzw. Leistungen im allgemeinen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) des Jahres 2016

TOP 20:
Mittelgenehmigungen gem. Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2016 Entscheidungskompetenz Stadtrat – Tischvorlage

TOP 21:
Bericht über die Interkommunale Zusammenarbeit zwischen Stadt und Landkreis Regensburg

TOP 22:
Umbauma0nahmen im Thon-Dittmer-Palais, Haidplatz 8
1. Erneuerung der Toilettenanlagen im Untergeschoss und im Backstagebereich des Theaters, sowie Einbau einer Behindertentoilette im Untergeschoss
2. Ertüchtigung des Brandschutzkonzeptes im gesamten Gebäudekomplex
3. Erneuerung der Schließanlage
4. Installation einer Bühnenbeleuchtungsanlage, einer elektrisch betriebenen Leinwand und einer Mediensteuerung im Auditorium

TOP 23:
Änderung der Satzung der Stadt Regensburg über die Gestaltung und Ausstattung der Kinderspielplätze, die Ablösebeträge für Kinderspielplätze und die Herstellung und Unterhaltung von Kinderspielplätzen bei bestehenden baulichen Anlagen

TOP 24:
Klärwerk Regensburg;
Nutzung der überschüssigen Abwärme der BHKW-Anlage durch die REWAG für eine Wärmeversorgung in der Gemeinde Barbing – Grundsatzbeschluss

TOP 25:
Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm 2017
Altstadtsanierung (Förderprogramme Städtebaulicher Denkmalschutz; Aktive Stadt- und Ortsteilzentren);
Programm Soziale Stadt – Untersuchungsgebiet Innerer Südosten

Jan
17
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungfragen
Jan 17 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
– Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO

TOP 3:
Verkehrsführung östliche Kernaltstadt

TOP 4:
Unterhaltsarbeiten an Brücken, Stegen und Stützmauern im Stadtgebiet Haushaltsjahr 2017 – Maßnahmenbeschluss –

TOP 5:
Sanierung der Reinhausener Brücke in den Jahren 2017 und 2018

TOP 6:
Zusammensetzung des Arbeitskreises Mietspiegel 2018

TOP 7:
Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren im Baugesetzbuch und Auswirkungen auf das Stadtgebiet Regensburg,
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 06.12.2016

TOP 8:
Aufwertung des Erscheinungsbildes des Alten Kornmarktes und Verbesserung seiner Aufenthaltsqualität
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 08.12.2016

Jan
19
Do
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Jan 19 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Arena Regensburg –
Regiebetrieb der Stadt Regensburg sowie Entscheidung über Verwendung des Jahresabschlusses 2014

TOP 3:
Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg –
Entlastung für das Jahr 2014

TOP 4:
Pflege und Erhaltung von Gräbern bekannter Regensburger, Ehrenbürger und Stifter;
hier: Grabstelle Dr. Hermann Geib

TOP 5:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2016

Jan
24
Di
Grundstücksausschuss
Jan 24 um 16:00
Bau- und Vergabeausschuss
Jan 24 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Neubau des Gemeinschaftshauses der Kleingartenanlage Gartenfreunde

TOP 3:
Kostenfeststellung und Verwendungsnachweis
Sanierung und Neubau Haus der Musik

Jan
25
Mi
Ausschuss für Soziales und allg. Stiftungsangelegenheiten
Jan 25 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Haushaltsplan 2017 für die Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer

TOP 3:
Haushaltssatzung sowie Stellenplan für die von der Stadt Regensburg verwaltete Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer für das Haushaltsjahr 2017

TOP 4:
Katholische Bruderhausstiftung;
Umbau/Umnutzung des Bürgerstiftes St. Michael als Menschen in Not-Schutzhaus
Ergänzung des technischen Beschlusses vom 0ß7.06.2016/30.06.2016
Veränderter Kosten- und Zeitplan
Erneuerung der kompletten Trink- und Löschwasserinstallation

TOP 5:
Katholische Bruderhausstiftung;
Übertragung von Zuständigkeiten auf den Bau- und Vergabeausschuss für die Dauer der Umbaumaßnahme des Bürgerstifts St. Michael zum „Menschen in Not-Schutzhaus“

TOP 6:
„Unterstützte Selbstbestimmung im Bürgerinnen/Bürger-Profi-Mix“
Projekt der Bundesarbeitsgemeinschaft Seniorenbüros e.V.

TOP 7:
Weiterentwicklung des Treffpunkt Seniorenbüro
Anmietung von Räumen für ein Aktivzentrum des Treffpunkt Seniorenbüro mit Seniorenwerkstatt