Mai
24
Mi
Stadtrat
Mai 24 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Abschluss einer Fördervereinbarung mit dem a.a.a. – Arbeitskreis für ausländische Arbeitnehmer e.V.

TOP 3:
Abschluss einer Förder- und Personalvereinbarung mit dem Stadtjugendring Regensburg

TOP 4:
Mehrgenerationenhaus der Stadt Regensburg
Umsetzung des Bundesprogramms – Bestandteil der kommunalen Planungen

TOP 5:
Jahresabschluss der Katholischen Bruderhausstiftung für das Geschäftsjahr 2014; Feststellung gemäß Artikel 102 Abs. 3 GO

TOP 6:
Jahresabschluss der Katholischen Bruderhausstiftung für das Geschäftsjahr 2014; Entlastung gemäß Artikel 102 Abs. 3 GO

TOP 7:
1. Nachtragshaushaltssatzung für die Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer für das Haushaltsjahr 2017

TOP 8:
Waisenhausstiftung Stadtamhof; Neufassung der Satzung der Waisenhausstiftung Stadtamhof

TOP 9:
Änderung der Satzung der Stadt Regensburg für den Integrationsbeirat

TOP 10:
Vorlage des vorläufigen Jahresberichts 2016 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 11:
Änderung der Geschäftsordnung des Seniorenbeirats

TOP 12:
Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Reinigung der öffentlichen Wege, Straßen und Plätze in der Stadt Regensburg (Straßenreinigungsverordnung)

TOP 13:
Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Regensburg (Straßenreinigungssatzung)

TOP 14:
Energiebildungszentrum – Vertrag mit der Energieagentur Regensburg e.V.

TOP 15:
Änderung im Fraktionsvorstand der CSU-Stadtratsfraktion

TOP 16:
Änderung bei der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates

TOP 17:
Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Regensburg

TOP 18:
Bericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes über die überörtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnungen 2000 bis 2005 der Stadt Regensburg und Bericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes über die überörtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnungen 2006 bis 2011 (Teilbericht1) und Bericht über die fachtechnische Prüfung der Bauausgaben (Teilbericht 2) der Stadt Regensburg

TOP 19:
Mehrkosten für den Umbau des Österreicher Stadels

TOP 20:
Fortschreibung/Neuauflage des Sportentwicklungsplans für die Stadt Regensburg

TOP 21:
Förderprogramm des Kultusministeriums für Berufsschulen zur Ausstattung für „Industrie 4.0″ – Grundsatzbeschluss“

TOP 22:
Städtisches Von-Müller-Gymnasium
Fortführung des derzeit laufenden Deutschförderprojekts „InGym-Junior-Klasse“ im ‚Schuljahr 2017/18

TOP 23:
Errichtung einer Kindertagesstätte auf dem Areal der ehemaligen Nibelungenkaserne
Maßnahmenbeschluss

TOP 24:
Errichtung eines Kinderhauses im Bebauungsplangebiet Schwabelweis

TOP 25:
Kanalsanierung Simmernstraße zwischen Königswiesenweg und Bischof-Wittmann-Straße

TOP 26:
Kanalsanierung in der Chamer Straße im Bereich zwischen Amberger Straße und Lamer Straße – I. BA Wasserschutzgebiet Sallern

TOP 27:
Hochwasserschutz am Aubach
Gewässerausbau Burgweinting – Ortskern (zwischen DB-Durchlass und HRB Burgweinting)
Änderung des Maßnahmenbeschlusses – Kostenfortschreibung

TOP 28:
Kompetenzagentur Regensburg
Schaffung eines neuen Projektes „Wohnfähigkeitstraining“

TOP 29:
Bekenntnis für Abschiebestopp nach Afghanistan, Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.05.2017

Jun
1
Do
Rechnungsprüfungsausschuss
Jun 1 um 16:00
Jun
20
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Jun 20 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg bdehandelten Baugesuche und Vorbescheide
– Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO

TOP 3:
Marina Quartier – Hafenterminal – städtebauliches Konzept

TOP 4:
Gestaltungsbeirat
Berufung eines Beiratsmitgliedes

TOP 5:
Verbesserung im Radwegenetz
Ausbau des gemeinsamen Geh- und Radweges in der Galgenbergstraße zw. Johann-Hösl- und Otto-Hahn-Straße auf der Ostseite )Fahrtrichtung Norden):
Technischer Maßnahmenbeschluss

TOP 6:
Übernahme der Kosen für ein Jahresabonnement des Öko-Tickets oder eines anderen geeigneten Zeittickets des RVV
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 15.05.2017

TOP 7:
Verbesserung ÖPNV: Erweiterung des Nachtbusnetzes
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.05.2017

Jun
21
Mi
Personalausschuss
Jun 21 um 16:00 – 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug des Bayerischen Gleichstellungsgesetzes (BayGHlG); Gleichstellungskonzept Stadtverwaltung Regensburg

TOP 3:
Neuberechnung von Beförderungsämtern

Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Jun 21 um 17:30

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Regensburg GmbH

TOP 3:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Regensburger Verkehrsbetriebe GmbH

TOP 4:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Regensburger Badebetriebe GmbH

TOP 5:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Regensburger kommunaler Fahrzeugpark GmbH

TOP 6:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der LSR Lagerhaus- und Schifffahrtsgesellschaft mbH Regensburg

TOP 7:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Stadtbau-GmbH Regensburg

TOP 8:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Regensburger Verkehrsverbund GbmH

TOP 9:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der RBD Regensburg Business Development GmbH

TOP 10:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der BioPark Regensburg GmbH

TOP 11:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der R-Tech GmbH

TOP 12:
Änderung der Satzung der Stadt Regensburg über die Rechtsstellung der Bürgermeister und Bürgermeisterinnen und über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Personen (Rechtsstellungs- und Entschädigungssatzung)

TOP 13:
Kommunale Entwicklungszusammenarbeit

TOP 14:
Mitgliedschaft der Stadt Regensburg beim Bayer. IT-Sicherheitscluster e.V.

TOP 15:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2017

TOP 16:
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2016

TOP 17:
Regensburger Dulten; Verstärkung der Sicherheitsmaßnahmen;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 23.05.2017

TOP 18:
Einrichtung einer Ombudsstelle;
Antrag der CSU- Stadtratsfraktion vom 30.05.2017

 

 

Jun
27
Di
Grundstücksausschuss
Jun 27 um 16:00
Bau- und Vergabeausschuss
Jun 27 um 17:00 – 18:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
St.-Wolfgang-Schule
1. Umrüstung der Feuerlöschleitungen von Nass- auf Trockensystem
2. Sanierung des Trinkwassernetzes
Technischer Beschluss

Jun
29
Do
Stadtrat
Jun 29 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Verteilung der Geschäfte an berufsmäßige Stadtratsmitglieder nach Art. 46 Abs. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern; Änderung in den Geschäftsbereichen des Kulturreferat (R IV) und des Planungs- und Baureferats (R VI)

TOP 3:
Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes für die Leitung des Referates für Wirtschaft, Wissenschaft und Finanzen

TOP 4:
Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes für die Leitung des Planungs- und Baureferates

TOP 5:
Neuberechnung von Beförderungsämtern

TOP 6:
Änderung bei den Mitgliedern des Aufsichtsrats der BioPark Regensburg GmbH

TOP 7:
Änderung bei den Mitgliedern des Aufsichtsrats der RBD Regensburg Business Development GmbH

TOP 8:
Änderung der Satzung der Stadt Regensburg über die Rechtsstellung der Bürgermeister und Bürgermeisterinnen und über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Personen (Rechtsstellungs- und Entschädigungssatzung)

TOP 9:
Bericht über die Bürgerversammlung für den Stadtbezirk Westenviertel vom 15.03.2017

TOP 10:
Mitgliedschaft der Stadt Regensburg beim Bayer. IT-Sicherheitscluster e.V.

TOP 11:
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2016

Jul
4
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Jul 4 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
– Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO –

TOP 3:
Bundesautobahn A 3 „Nürnberg-Passau“, 6-streifiger Ausbau zwischen Autobahnkreuz Regensburg und Anschlussstelle Rosenhof
Planfeststellungsbeschluss vom 27.04.2017

TOP 4:
Verlängerung der Leibnitzstraße zwischen der Eisackerstraße und dem Moosgraben
– Anpassung des Maßnahmenbeschlusses

TOP 5:
Benennung einer Straße bzw. eines Platzes nach Helmut Kohl;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 19.06.2017

 

Jul
5
Mi
Ausschuss für Soziales und allg. Stiftungsangelegenheiten
Jul 5 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
1. Nachtragshaushaltssatzung für die Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2017

TOP 3:
Strategische Steuerung in der kommunalen Altenhilfe – Bericht zu den aktuellen Herausforderungen in der Versorgungssituation älterer Menschen

TOP 4:
Sachstandsbericht bzgl. Baufortschritt der Sanierungs- und Umbaumaßnahmen sowie Weiterentwicklung des Belegungs-/Nutzungskonzept des Bürgerstift St. Michael („Michlstift“); Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 19.06.2017

TOP 5:
1.-Euro-Tageswticket für Inhaber eines Stadtpasses;
Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 23.06.2017