Okt
26
Do
Stadtrat
Okt 26 um 16:00

Öffentliche Sitzung

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Änderung bei den Mitgliedern des Ständigen Ausschusses der Arbeitsgemeinschaft Lebens- und Wirtschaftsraum Regensburg
  3. Änderung bei der Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Regensburg SeniorenStift gemeinnützige GmbH
  4. Abberufung und Nachnominierung eines Aufsichtsratsmitglieds bei der Regensburger Energie- und Wasserversorgung AG (REWAG)
  5. Benennung eines weiteren Mitglieds für die Trägerversammlung des Jobcenters der Stadt Regensburg und der Agentur für Arbeit Regensburg
  6. Neuberechnung von Beförderungsämtern
  7. Mietkostenübernahme für 25 Jahre ab 1.1.2018 für die Anmietung der Kreuzgasse 5 durch die Akademie für Darstellende Kunst Bayern (ADK Bayern)
  8. Antrag UNESCO-Welterbestätte „Grenzen des römischen Reichs“ Zustimmung zur Flächenüberarbeitung der Kern- und Pufferzone Großprüfening
  9. Beitritt der Brass Band der Sing- und Musikschule zum Deutschen Brass Band Verband (DBBV)
  10. RVB-Nachtbus – Ergebnis Probephase und Optimierungsvorschläge
Nov
7
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Nov 7 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Fahrzeug- und Gerätebeschaffung 2018

TOP 4:
Neugestaltung Wahlenstraße

TOP 5:
Prüfantrag – Lärmschutz Kuglerstraße
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 10.10.2017

TOP 6:
Überblick über städtische Maßnahmen bezüglich Ausgleichsflächen
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 12.10.2017

Nov
8
Mi
Jugendhilfeausschuss
Nov 8 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vereidigung eines neuen Mitglieds des Jugendhilfeausschusses

TOP 3:
Beratung der die Jugendhilfe betreffenden Teile des Haushaltsplanes der Stadt Regenburg für das Haushaltsjahr 2018 – Amt 55

TOP 4:
Hausaufgabenbetreuung Hohes Kreuz
Mietkostenzuschuss für neue Räumlichkeiten des aaa e.V.

TOP 5:
Bericht Jugendbeirat

TOP 6:
Beratung der die Jugendhilfe betreffenden Teile des Haushaltsplans der Stadt Regenburg für das Haushaltsjahr 2018 – Amt 51

TOP 7:
Umbau/Umnutzung des Bürgerstiftes St. Michael als Menschen in Not-Schutzhaus
Kostenbeteiligung der Stadt Regensburg an den zusätzlichen Brandschutztechnischen Aufwendungen

TOP 8:
Ausbau der personellen Besetzung des Stadtteilprojektes Nord

TOP 9:
Maßnahmen zur Bekämpfung der Ursachen und Folgen von Armut; Bericht 2017

TOP 10:
Hinzuziehen weiterer Fachleute zum Jugendhilfeausschuss der Stadt Regensburg

TOP 11:
Beratung der die Jugendhilfe betreffenden Teile des Haushaltsplanes der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2018 – Amt 52

TOP 12:
Erweiterung Kinderhaus Pestalozzi, Landshuter Straße 63 in 93053 Regensburg

TOP 13:
Teilnahme am Bundesprogramm „SprachKiTa – Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“

Nov
14
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Nov 14 um 16:00 – 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Erweiterung Kinderhaus Pestalozzi zu einer sechsgruppigen Einrichtung, Landshuter Straße 63
Beschluss zur technischen Ausführung

Nov
15
Mi
Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
Nov 15 um 16:00 – 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Sanierung von Baumstandorten im Wohngebiet Rennplatz-Süd

TOP 3:
Neuerlass der Abfallwirtschaftssatzung

TOP 4:
Klärwerk Regensburg;
Optimierung der Phosphorelimination

TOP 5:
Erweiterung des Entwässerungsgebiets des Zweckverbands zur Abwasserbeseitigung im Regental um Gemeindeteile der Gemeinde Holzheim a. Forst und Ableitung des Abwassers zum Klärwerk Regensburg

Nov
16
Do
Ausschuss für Bildung, Sport und Freizeit
Nov 16 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Neuanmeldung an den Schulen in Regensburg für das Schuljahr 2017/2018

TOP 3:
Albrecht-Altdorfer-Gymnasium
Vorbeugende Brandschutzmaßnahmen im Schulgebäude – Maßnahmenbeschluss

TOP 4:
Albertus-Magnus-Gymnasium
Vorbeugende Brandschutzmaßnahmen im Schulgebäude – Maßnahmenbeschluss

TOP 5:
Albert-Schweitzer-Realschule
Barrierefreie Erschließung der Schule; Erneuerung der Aufzugsanlage – Maßnahmenbeschluss

TOP 6:
Richtlinien zur Förderung aus dem Verfügungsfonds Bildungsarbeit

TOP 7:
Jahresbericht des Amtes für Weiterbildung/Volksschule und Stadtbücherei 2016

TOP 8:
Freizeitsporthalle für Integration; Fortführung des Angebotes

TOP 9:
Schüler-Boom bis 2025 – Welche Auswirkungen hat das für Regensburg?
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 13.07.2017

TOP 10:
Förderung der Schwimmkompetenz zur Vermeidung von Badeunfällen: „Seepferdchen für alle“,
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.09.2017

TOP 11:
Prüfung des Vertrags mit der Fa. Purendure Event GmbH  Co. KG bzgl. der Durchführung der Triathlon Veranstaltung „Challenge Regensburg“ im Bezug auf eine mögliche Dienstpflichtverletzung des Oberbürgermeisters und hilfsweise Konkretisierung des Vertrages;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 29.09.2017

Nov
21
Di
Grundstücksausschuss
Nov 21 um 16:00
Nov
22
Mi
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Nov 22 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Maßnahmen zur Bekämpfung der Ursachen und Folgen von Armut; Bericht 2017

TOP 4:
Ausbau der Wolframstrße

TOP 5:
Aktualisierung und Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 15b über die Festsetzung der öffentlichen Verkehrsflächen für den Ortsteil Keilberg; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 30.10.2017

TOP 6:
Umgestaltung Dalbergstraße;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 10.11.2017

 

Nov
23
Do
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Nov 23 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Regensburg GmbH

TOP3:
Umbau/Umnutzung des Bürgerstiftes St. Michael als Menschen in Not-Schutzhaus
Kostenbeteiligung der Stadt Regensburg an den zusätzlichen brandschutztechnischen Aufwendungen

TOP 4:
Ausbau der personellen Besetzung des Stadtteilprojektes Nord

TOP 5:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2017
Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen

TOP 6:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2017
Entscheidungskompetenz Stadtrat

TOP 7:
Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung

TOP 8:
Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Stadt Regensburg

TOP 9:
Änderung der Entwässerungsabgabensatzung

TOP 10:
Erneuerung der Rauchgasanlagen Krematorium Regensburg

TOP 11:
Teilnahme am Bundesprogramm „PrachKiTa- Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“

Nov
28
Di
Stadtrat
Nov 28 um 14:00
  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Informationen zum Museum der Bayerischen Geschichte-mündlicher Bericht durch Herrn Dr. Richard Loibl
  3. Fortschreibung der Richtlinie zur Verhütung und Bekämpfung von Korruption bei der Stadt Regensburg
  4. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Regensburg GmbH
  5. Umbau/Umnutzung des Bürgerstiftes St. Michael als Menschen in Not-Schutzhaus; Kostenbeteiligung der Stadt Regensburg an den zusätzlichen brandschutztechnischen Aufwendungen
  6. Ausbau der personellen Besetzung des Stadtteilprojektes Nord
  7. Hinzuziehung weiterer Fachleute zum Jugendhilfeausschuss der Stadt Regensburg
  8. Neuerlass der Abfallwirtschaftssatzung
  9. Vertretung der Stadt Regensburg im Aufsichtsrat der Ostbayerischen Verwertungs- und Energieerzeugungsgesellschaft mbH (OVEG)
  10. Änderung bei der Besetzung des Aufsichtsrats der Stadtbau-GmbH
  11. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
  12. Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Stadt Regensburg
  13. Änderung der Entwässerungsabgabensatzung
  14. Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2017; Entscheidungskompetenz Stadtrat
  15. Albrecht-Altdorfer-Gymnasium; Vorbeugende Brandschutzmaßnahmen im Schulgebäude- Maßnahmenbeschluss
  16. Richtlinien zur Förderung aus dem Verfügungsfonds Bildungsarbeit
  17. Freizeitsporthalle für Integration; Fortführung des Angebots
  18. Teilnahme am Bundesprogramm „Sprach KiTA-Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“
  19. Klärwerk Regensburg; Optimierung der Phosphorelimination
  20. Erweiterung des Entwässerungsgebiets des Zweckverbands zur Abwasserbeseitigung im Regental um Gemeindeteile der Gemeinde Holzheim a. Forst und Ableitung des Abwassers zum Klärwerk Regensburg