Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
2. Grundschule Schwabelweis und SVE Schwabelweis
Erneuerung der Dachabdichtung auf dem Flachdach der Turnhalle der Grundschule Schwabelweis
und auf dem Flachdach des Obergeschosses der SVE Schwabelweis –
Maßnahmenbeschluss und Beschluss über die technische Ausführung
Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
2. Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
3. Parkierungsanlage Gräßlschleife – Bedarfsprüfung
4. Neugestaltung Schwanden-/Hunnen-/St.-Georgen-Platz, künftige Verkehrsführungen
5. Oberbauverstärkung der Bushalteflächen im Fahrbahnbereich der Nordgaustraße
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Neuberechnung von Beförderungsämtern
TOP 3:
Ausbildung-s und Prüfungspflicht der Beschäftigten im kommunalen Dienst;
Zulassungskriterien zur Fachprüfung I und Fachprüfung II
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 3:
Studie höherwertiges ÖPNV-System, Ergebnis Öffentlichkeitsbeteiligung und Systementscheidung
TOP 4:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 29 I/VI, Schule am Sallerner Berg
– Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB
– Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
TOP 5:
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 130, Weichs-Ost, für das Gebiet östlich der Vilsstraße zwischen Walhallla-Allee und Donau
– Vorläufige Zu8rückstellung des Verfahrens
Einleitung für die 14. FNP-Änderung, für das Gebiet östlich der Vilsstraße zwischen Walhalla-Allee und Donau
– Vorläufige Zurückstellung des Verfahrens
TOP 6:
Umbau Stobäusplatz
Maßnahmenbeschluss
TOP 7:
Neubau8 der Geh- und Radwegeverbindung Franz-Hartl-Straße – Langobardenstraße und Ausbau des Unterislinger Weges
Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss
TOP 8:
Neuaufstellung des Stadtentwicklungsplans
TOP 9:
Bericht über das urbane Quartier südlich des Dörnbergquartiers;
Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 28.05.2018
TOP 10:
1. Information des Stadtrates über die Kosten und Bauzeit des A3-Ausbaus
2. Auswirkungen auf die Stadt;
Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 03.0ß6.2018
TOP 8
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Mündlicher Bericht zu Ziffer 3 des Antrags der SPD-Stadtratsfraktion vom 29.03.2016 „Regensburg pestizid- und herbizidfrei“
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Notunterkunft „Am Kreuzhof 9“
Umbau zur behinderte4ngerechgten Obdachlosenunterkunft
Beschluss zur technischen Ausführung
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Neustrukturierung des Bereichs Inklusion – Änderung der Geschäftsordnung des „Beirats für Menschen mit Behinderung“ und Umbenennung in „Inklusionsbeirat“
TOP 3:
Jahresabschluss der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für das Geschäftsjahr 2014;
Feststellung des Ergebnisses des Jahresabschlusses gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 4:
Jahresabschluss der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für das Geschäftsjahr 2014;
Entlastung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 5:
Jahresabschluss der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für das Haushaltsjahr 2015;
Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 1o02 Abs. 3 GO
TOP 6:
Jahresabschluss der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für das Haushaltsjahr 2015;
Entlastung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 7:
Jahresabschluss der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für das Haushaltsjahr 2016;
Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 8:
Jahresabschluss der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für das Haushaltsjahr 2016;
Entlastung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 9:
Jahresabschluss der Regensburger Waisenhausstiftung Stadtamhof für das Geschäftsjahr 2014;
Feststellung des Ergebnisses des Jahresabschlusses gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 10:
Jahresabschluss der Regensburger Waisenhausstiftung Stadtamhof für das Geschäftsjahr 2014;
Entlastung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 11:
Regensburger Wohltätigkeitsstiftung;
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2017
TOP 12:
Hildegard Schmalzl Musikstiftung;
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2017
TOP 13:
Kälteschutzprojekt Winter 2017/2018
TOP 14:
Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 20.02.2018: Bericht über die Entwicklung des Wohngeldes
TOP 15:
Aufhebung der Richtlinien zur Förderung von Investitionen ambulanter Pflegedienste
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vorlage des vorläufigen Jahresberichts 2017 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg
TOP 3:
Bayerische Ehrenamtskarte – Erstattung von Mindereinnahmen an städtische Tochterunternehmen im Rahmen der freiwilligen Leistungen
TOP 4:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Regensburg SeniorenStift gemeinnützige GmbH
TOP 5:
Ordentliche Gesellschaftsversammlung der Stadtwerke Regensburg GmbH
TOP 6:
Ordentliche Gesellschaftsversammlung der Regensburger Verkehrsbetriebe GmbH
TOP 7:
Ordentliche Gesellschaftsversammlung der Regensburger Badebetriebe GmbH
TOP 8:
Ordentliche Gesellschaftsversammlung der Regensburger kommunaler Fahrzeugpark GmbH
TOP 9:
Ordentliche Gesellschaftsversammlung der LSR Lagerhaus- und Schifffahrtsgesellschaft mbH Regensburg
TOP 10:
Ordentliche Gesellschaftsversammlung der REWAG Regensburger Energie- und Wasserversorgung AG & CO KG und ordentliche Hauptversammlung der Regensburger Energie- und Wasserversorgung AG
TOP 11:
Ordentliche Gesellschaftsversammlung der Regensburger Netz GmbH
TOP 12:
Ordentliche Gesellschaftsversammlung der Stadtbau-GmbH Regensburg
TOP 13:
Ordentliche Gesellschaftsversammlung der Regensburger Verkehrsverbund GmbH
TOP 14:
Ordentliche Gesellschaftsversammlung der der RBD Regensburg Business Development GmbH
TOP 15:
Ordentliche Gesellschaftsversammlung der BioPark Regensburg GmbH
TOP 16:
Ordentliche Gesellschaftsversammlung der der R-Tech GmbH
TOP 17:
Aufhebung der Richtlinien zur Förderung von Investitionen ambulanter Pflegedienste
TOP 18:
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2017
TOP 19:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2018
TOP 20:
Elektroversorgung des Christkindlmarktes am Neupfarrplatz
TOP 21:
Erfrischungsgelder und Entgelte an Wahlhelfer
TOP 22:
Neubau der Geh- und Radwegeverbindung Franz-Hartl-Straße – Langobardenstraße und Ausbau des Unterislinger Weges
Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss
TOP 23:
Antrag auf sofortige Stilllegung des Krematoriums Regensburg;
Antrag von Herrn Stadtrat Janele vom 22.05.2018
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vorlage des vorläufigen Jahresberichts 2017 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg
TOP 3:
Neustrukturierung des Bereichs Inklusion – Änderung der Geschäftsordnung des „Beirats für Menschen mit Behinderung“ und Umbenennung in „Inklusionsbeirat“
TOP 4:
Jahresabschluss der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für das Geschäftsjahr 2014;
Feststellung des Ergebnisses des Jahresabschlusses gem. Art. 20 Abjs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 5:
Jahresabschluss der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für das Geschäftsjahr 2014;
Entlastung gem. Art. 20 Abs. 2 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 6:
Jahresrechnung der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für das Haushaltsjahr 2015M;
Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStg i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 7:
Jahresrechnung der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für das Haushaltsjahr 2015;
Entlastung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 8:
Jahresrechnung der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für das Haushaltsjahr 2016;
Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Ar.t 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 9:
Jahresrechnung der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für das Haushaltsjahr 2016;
Entlastung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 10:
Jahresabschluss der Waisenhausstiftung Stadtamhof für das Geschäftsjahr 2014;
Feststellung des Ergebnisses des Jahresabschlusses gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art5. 102 Abs. 3 GO
TOP 11:
Jahresabschluss der Waisenhausstiftung Stadtamhof für das Geschäftsjahr 2014;
Entlastung gem. Art. 20. Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 12:
Regensburger Wohltätigkeitsstiftung;
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2017
TOP 13:
Hildegard Schmalzl Musikstiftung;
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2017
TOP 14:
Aufhebung der Richtlinien zur Förderung von Investitionen ambulanter Pflegedienste
TOP 15:
Änderung bei der Besetzung des Aufsichtsrats der RBD Regensburg Business Development GmbH
TOP 16:
Änderung bei der Besetzung des Aufsichtsrats der BioPark Regensburg GmbH
TOP 17:
Änderung bei der Besetzung des Aufsichtsrats der R-Tech GmbH
TOP 18:
Änderung bei der Besetzung des Aufsichtsrats der Regensburg Tourismus GmbH
TOP 19:
Neuberechnung von Beförderungsämtern
TOP 20:
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2017
TOP 21:
Erfrischungsgelder und Entgelte an Wahlhelfer
TOP 22:
Studie höherwertiges ÖPNV-System, Ergebnis Öffentlichkeitsbeteiligung und Systementscheidung
TOP 23:
Umbau Stobäusplatz
Maßnahmenbeschluss
TOP 24:
Neubau der Geh- und Radwegeverbindung Franz-Hart5l-Straße – Langobardenstraße und Ausbau des Unterislinger Weges
Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss