Jul
9
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Jul 9 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Maßnahmen- und Technischer Beschluss für den Neubau eines temporären Kinderhortes in Holzmodulbauweise im Stadtteil Sallern

Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
Jul 9 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Klimaresilienzmanagement für Regensburg

TOP 3:
Teilnahme der Stadt Regensburg am „Konvent der Bürgermeister für Energie und Klima“ (Covenant of Mayors)

TOP 4:
Allgemeines Sanierungsprogramm „Parkwege“ – Maßnahmenbeschluss

TOP 5:
Neufassung der Satzung für die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen und Spielanlagen der Stadt Regensburg

TOP 6:
Zwischenbericht zur Erstellung eines Freiraumentwicklungskonzepts sowie einer Freiflächengestaltungssatzung für die Stadt Regensburg, Vorstellung der Leitziele und Analyseergebnisse

TOP 7:
Reduktion der Restmüllmenge in Privathaushalten;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 7.5.2019

TOP 8:
Kostenlose (Windel)-Abfallsäcke für Neugeborene und pflegebedürftige Erwachsene;
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 14.05.2019

TOP 9:
Fahrradfahrer/innen vor Abgasen schützen;
Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 12.06.2019

Jul
16
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Jul 16 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Klimaresilienzmanagement für Regensburg

TOP 4:
Namensvergabe für den Weg in der Ostenallee (SO-Ecke Römerkastell)

TOP 5:
Planung eines Radweges entlang der Bahnlinie nach Westen
– Zwischenbericht –

TOP 6:
Lärmaktionsplan Regensburg
– Maßnahmenvorschläge zur Lärmminderung und Abgrenzungsvorschläge für ruhige Gebiete

TOP 7:
Zwischenbericht zur Erstellung eines Freiraumentwicklungskonzepts sowie einer Freiflächengestaltungssatzung für die Stadt Regensburg, Vorstellung der Leitziele und Analyseergebnisse

TOP 8:
Verbesserung der Verkehrssicherzeit der Liebhartstraße;
Straßenerneuerung und sichere Fuß-/Radwegeverbindung für die Ortsdurchfahrt Leoprechting
Bericht zum Antrag der CSU-Fraktion vom 11.03.2019

TOP 9:
B 16 Anschlussstelle Haslbach (Coburger Straße) – Aktueller Sachstand –

TOP 10:
Erweiterung des höhengleichen Bahnübergangs (BÜ 6) in der Wiener Straße um zwei Gleistrassen durch die Bayernhafen Gruppe

TOP 11:
Erschließung des Neubaugebietes Heckstegstraße Süd (BBP Nr. 196) Kanalneubau (teilweise im Trennsystem mit Behandlungsanlagen) Maßnahmenbeschluss

TOP 12:
Kanalsanierung Augsburger Straße zwischen Ziegetsdorfer Straße und Am Zieget

TOP 13:
Neubau des Holzgartenstegs zwischen Grieser Spitz und Maria-Beer-Platz
Bürgerinformation, Welterbeverträglichkeit, Auslobung des Wettbewerbs

TOP 14:
Prüfauftrag zur Radweganbindung des Stadtteils Keilberg
Bericht zum Antrag der CSU-Fraktion vom 29. April 2019 in Verbindung zum Ergänzungsangtrags zumBau des Radweges an der Grünthaler Straße am 24.Juli 2018

TOP 15:
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Soziale Stadt
Innerer Südosten

TOP 16:
Regensburger Baulandmodell

TOP 17:
Zwischenbericht der Wohnbauoffensive

Jul
17
Mi
Ausschuss für Bildung, Sport und Freizeit
Jul 17 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Namensgebung für die Grundschule Kreuzschule

TOP 3:
100 Jahre Volkshochschule und Stadtbücherei
Mündlicher Bericht

TOP 4:
Grundsatzbeschluss für Maßnahme „Grundschule Napoleonstein und SFZ an der Bajuwarenstraße, Errichtung von Klassenzimmermodulen zur kurzfristigen Deckung des Mehrbedarfs an Klassenzimmern“

TOP 5:
Grundsatzbeschluss für Maßnahme „Werner-von-Siemens-Gymnasium, II. BA Generalsanierung Osttrakt mit Erweiterunjg für G9“ (Schulgebäude und Zweifachturnhalle)

TOP 6:
Besetzung der Fachkommission NS Erinnerungs- und Gedenkkultur

TOP 7:
Zuwendungen aus Sportförderungsmitteln zur Verbesserung und Ausstattung von Sportanlangen und die Beschaffung von Großgeräten

TOP 8:
Bericht zur Kunstrasendiskussion im Zusammenhang mit einer Frauenhoferstudie zur Mikroplastikemission von Kunstrasen

TOP 9:
Kostenloser Schulweg für alle Schülerinnen und Schüler;
Petition von Herrn Kurt Raster vom 18.04.2019

Ausschuss für die Evang. Wohltätigkeitsstiftung
Jul 17 um 18:00
Jul
18
Do
Personalausschuss
Jul 18 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Personal- und Organisationsbericht 2019 (Berichtsjahr 2018)

TOP 3:
Festlegung eines Anforderungsprofils für die Beamtenanwärter/innen der 2. und 3. Qualifikationsebene der Fachlaufbahn Verwaltung sowie für die Auszubildenden zu Verwaltungsfachangestellten

Jul
23
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Jul 23 um 16:00
Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten
Jul 23 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
2. Nachtragshaushaltssatzung der von der Stadt Regensburg verwalteten Katholischen Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer für das Haushaltsjahr 2019

Kulturausschuss
Jul 23 um 18:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Änderung der Gebührensatzung für die Sing- und Musikschule der Stadt Regensburg (Sing- und Musikschulgebührensatzung – SuMGS) vom 17.06.2005

TOP 3:
Jahresbericht 2018 des Kulturreferats

TOP 4:
Institutionalisierung eines wissenschaftlichen Beirats für die Neueinrichtung des Historischen Museums

TOP 5:
Beteiligung der Museen der Stadt Regensburg und des Archivs der Stadt Regensburg am Masterstudiengang „Publik History und Kulturvermittlung der Universität“

TOP 6:
Nachträge zur Denkmalliste der Stadt Regensburg
Herstellung des Benehmens mit der Gemeinde gem. Art. 2 Abs. 1 Satz 2 BayDSchG

TOP 7:
Depositalvertrag zwischen der Stadt Regensburg und der Stiftung „Aventinum – Stiftung für Altbayern“

TOP 8:
Zusatzvereinbarung zum Vertrag zwischen Stadt und Evangelisch-Lutherischer Kirche vom 17.April 2014 zur künftigen Aufbewahrung und Nutzung des Evangelisch-Lutherischen Kirchenarchivs

TOP 9:
Erarbeitung eines Welterbe-Informationssystems mit digitalen und analogen Elementen zur Orientierung, Information und Serviceleistung für Gäste und Einwohner in Regensburg

TOP 10:
Mitgliedschaft der Stadt Regensburg in der Organization of World Heritage Citries (OWHC) und Bestätigung der Aufgabe als Regionalsekretariat durch die Mitgliedsstädte.

Jul
24
Mi
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Jul 24 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
„Demokratie leben“ in Regensburg
Fortführung des Aktionsplanes ab 2020 bis 2024

TOP 3:
Kinderfreundliche Kommune
Aktionsplan 2019 bis 2022

TOP 4:
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg sowie Entscheidung über die Verwendung des Jahresergebnisses 2017

TOP 5:
Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg –
Entlastung für das Jahr 2017

TOP 6:
Nachtragswirtschaftsplan 2019 der „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 7:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der R-KOM Regensburger Telekommunikationsgesellschaft mbH & Co. KG und der R-KOM Regensburger Telekommunikationsverwaltungsgesellschaft mbH

TOP 8:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der REGAS GmbH & Co KG sowie der REGAS Verwaltungs-GmbH

TOP 9:
Konzept zur Einrichtung einer Sozialbetreuung in der Benzstraße

TOP 10:
Erneuerung der Beschallungsanlage und Installation einer modernen Medientechnik für Veranstaltungen im Historischen Reichssaal des Alten Rathauses;
Maßnamenbeschluss

TOP 11:
Neuerlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen (Kindertageseinrichtungen-Gebührensatzung -KiTGS)

TOP 12:
Änderung der Gebührensatzung für die Sing- und Musikschule der Stadt Regensburg (Sing- und Musikschulgebührensatzung -SuMGS) vom 17. Juni 2005

TOP 13:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 für das Haushaltsjahr 2019

TOP 14:
Freigabe der freiwilligen Leistungen für das Haushaltsjahr 2019 der Stadt Regensburg

TOP 15:
Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019; Weitere freiwillige Leistungen

TOP 16:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019; Stellenplan

TOP 17:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019; Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan

TOP 18:
Erfrischungsgelder und Entgelte an Wahlhelfer

TOP 19:
Jahresbericht 2018 des Amtes für Brand- und Katastrophenschutz

TOP 20:
Anpassung der freiwilligen Betriebskostenförderung für freie Träger der Kinder- und Jugendhilfe

TOP 21:
Maßnahmen- und Technischer Beschluss für den Neubau eines temporären Kinderhortes in Holzmodulbauweise im Stadtteil Sallern

TOP 22:
Verbot von Plastiktüten in Regensburger Marktsatzung; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 05.07.2019