TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Namensgebung für die Grundschule Kreuzschule
TOP 3:
100 Jahre Volkshochschule und Stadtbücherei
Mündlicher Bericht
TOP 4:
Grundsatzbeschluss für Maßnahme „Grundschule Napoleonstein und SFZ an der Bajuwarenstraße, Errichtung von Klassenzimmermodulen zur kurzfristigen Deckung des Mehrbedarfs an Klassenzimmern“
TOP 5:
Grundsatzbeschluss für Maßnahme „Werner-von-Siemens-Gymnasium, II. BA Generalsanierung Osttrakt mit Erweiterunjg für G9“ (Schulgebäude und Zweifachturnhalle)
TOP 6:
Besetzung der Fachkommission NS Erinnerungs- und Gedenkkultur
TOP 7:
Zuwendungen aus Sportförderungsmitteln zur Verbesserung und Ausstattung von Sportanlangen und die Beschaffung von Großgeräten
TOP 8:
Bericht zur Kunstrasendiskussion im Zusammenhang mit einer Frauenhoferstudie zur Mikroplastikemission von Kunstrasen
TOP 9:
Kostenloser Schulweg für alle Schülerinnen und Schüler;
Petition von Herrn Kurt Raster vom 18.04.2019
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Personal- und Organisationsbericht 2019 (Berichtsjahr 2018)
TOP 3:
Festlegung eines Anforderungsprofils für die Beamtenanwärter/innen der 2. und 3. Qualifikationsebene der Fachlaufbahn Verwaltung sowie für die Auszubildenden zu Verwaltungsfachangestellten
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
2. Nachtragshaushaltssatzung der von der Stadt Regensburg verwalteten Katholischen Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer für das Haushaltsjahr 2019
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Änderung der Gebührensatzung für die Sing- und Musikschule der Stadt Regensburg (Sing- und Musikschulgebührensatzung – SuMGS) vom 17.06.2005
TOP 3:
Jahresbericht 2018 des Kulturreferats
TOP 4:
Institutionalisierung eines wissenschaftlichen Beirats für die Neueinrichtung des Historischen Museums
TOP 5:
Beteiligung der Museen der Stadt Regensburg und des Archivs der Stadt Regensburg am Masterstudiengang „Publik History und Kulturvermittlung der Universität“
TOP 6:
Nachträge zur Denkmalliste der Stadt Regensburg
Herstellung des Benehmens mit der Gemeinde gem. Art. 2 Abs. 1 Satz 2 BayDSchG
TOP 7:
Depositalvertrag zwischen der Stadt Regensburg und der Stiftung „Aventinum – Stiftung für Altbayern“
TOP 8:
Zusatzvereinbarung zum Vertrag zwischen Stadt und Evangelisch-Lutherischer Kirche vom 17.April 2014 zur künftigen Aufbewahrung und Nutzung des Evangelisch-Lutherischen Kirchenarchivs
TOP 9:
Erarbeitung eines Welterbe-Informationssystems mit digitalen und analogen Elementen zur Orientierung, Information und Serviceleistung für Gäste und Einwohner in Regensburg
TOP 10:
Mitgliedschaft der Stadt Regensburg in der Organization of World Heritage Citries (OWHC) und Bestätigung der Aufgabe als Regionalsekretariat durch die Mitgliedsstädte.
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
„Demokratie leben“ in Regensburg
Fortführung des Aktionsplanes ab 2020 bis 2024
TOP 3:
Kinderfreundliche Kommune
Aktionsplan 2019 bis 2022
TOP 4:
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg sowie Entscheidung über die Verwendung des Jahresergebnisses 2017
TOP 5:
Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg –
Entlastung für das Jahr 2017
TOP 6:
Nachtragswirtschaftsplan 2019 der „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg
TOP 7:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der R-KOM Regensburger Telekommunikationsgesellschaft mbH & Co. KG und der R-KOM Regensburger Telekommunikationsverwaltungsgesellschaft mbH
TOP 8:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der REGAS GmbH & Co KG sowie der REGAS Verwaltungs-GmbH
TOP 9:
Konzept zur Einrichtung einer Sozialbetreuung in der Benzstraße
TOP 10:
Erneuerung der Beschallungsanlage und Installation einer modernen Medientechnik für Veranstaltungen im Historischen Reichssaal des Alten Rathauses;
Maßnamenbeschluss
TOP 11:
Neuerlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen (Kindertageseinrichtungen-Gebührensatzung -KiTGS)
TOP 12:
Änderung der Gebührensatzung für die Sing- und Musikschule der Stadt Regensburg (Sing- und Musikschulgebührensatzung -SuMGS) vom 17. Juni 2005
TOP 13:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 für das Haushaltsjahr 2019
TOP 14:
Freigabe der freiwilligen Leistungen für das Haushaltsjahr 2019 der Stadt Regensburg
TOP 15:
Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019; Weitere freiwillige Leistungen
TOP 16:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019; Stellenplan
TOP 17:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019; Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan
TOP 18:
Erfrischungsgelder und Entgelte an Wahlhelfer
TOP 19:
Jahresbericht 2018 des Amtes für Brand- und Katastrophenschutz
TOP 20:
Anpassung der freiwilligen Betriebskostenförderung für freie Träger der Kinder- und Jugendhilfe
TOP 21:
Maßnahmen- und Technischer Beschluss für den Neubau eines temporären Kinderhortes in Holzmodulbauweise im Stadtteil Sallern
TOP 22:
Verbot von Plastiktüten in Regensburger Marktsatzung; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 05.07.2019
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes für die Leitung des Referats für Wirtschaft, Wissenschaft und Finanzen
TOP 3:
Kinderfreundliche Kommune Aktionsplan 2019 bis 2022
TOP 4:
„Demokratie leben“ in Regensburg
Fortführung des Aktionsplanes ab 2020 bis 2024
TOP 5:
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Arena Regensburg –
Regiebetrieb der Stadt Regensburg sowie Entscheidung über die Verwendung des Jahresergebnisses 2017
TOP 6:
Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg – Entlastung für das Jahr 2017
TOP 7:
Nachtragswirtschaftsplan 2019 der „Arena Regensburg“ – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“
TOP 8:
2. Nachtragshaushaltssatzung der von der Stadt Regensburg verwalteten Katholischen Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer für das Haushaltsjahr 2019
TOP 9:
Integrationsmonitoring der Stadt Regensburg, Berichtszeitraum 2012 – 2017
TOP 10:
Stadtteilprojekte im Wandel – Konzept-Fortschreibung 2025
TOP 11:
Konzept zur Errichtung einer Sozialbetreuung in der Benzstraße
TOP 12:
Teilnahme der Stadt Regensburg am „Konvent der Bürgermeister für Energie und Klima“ (Convenant of Mayors)
TOP 13:
Neufassung der Satzung für die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen und Spielanlagen der Stadt Regensburg
TOP 14:
Besetzung des Ferienausschusses 2019
TOP 15:
Änderung der Gebührensatzung für die Sing- und Musikschule der Stadt Regensburg (Sing- und Musikschulgebührensatzung – SuMGS) vom 17. Juni 2005
TOP 16:
Neuerlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen (Kindertageseinrichtungen-Gebührensatzung – KiTGS)
TOP 17:
Freigabe der freiwilligen Leistungen für das Haushaltsjahr 2019 der Stadt Regensburg
TOP 18:
Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019; Weitere freiwillige Leistungen
TOP 19:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019; Stellenplan
TOP 20:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019; Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan
TOP 21:
Erfrischungsgelder und Entgelte an Wahlhelfer
TOP 22:
Erarbeitung eines Welterbe-Informationssystems mit digitalen und analogen Elementen zur Orientierung, Information und Serviceleistung für Gäste und Einwohner in Regensburg
TOP 23:
Bildung von Gruppen für Kinder mit erhöhtem Förderbedarf ab dem Kindergartenjahr 2019/20 (integrative Jugendhilfe)
TOP 24:
Anpassung der freiwilligen Betriebskostenförderung für freie Träger der Kinder- und Jugendhilfe
TOP 25:
Grundsatzbeschluss für Maßnahme „Grundschule Napoleonstein und SFZ an der Bajuwarenstraße, Errichtung von Klassenzimmermodulen zur kurzfristigen Deckung des Mehrbedarfs an Klassenzimmern
TOP 26:
Grundsatzbeschluss für Maßnahme „Werner-von-Siemens-Gymnasium, II. BA Generalsanierung Osttrakt mit Erweiterung für G9“ (Schulgebäude und Zweifachturnhalle)
TOP 27:
Besetzung der Fachkommission NS Erinnerungs- und Gedenkkultur
TOP 28:
Maßnahmen- und Technischer Beschluss für den Neubau eines temporären Kinderhortes in Holzmodulbauweise im Stadtteil Sallern
TOP 29:
Erschließung des Neubaugebietes Heckstegstraße Süd (BBP NR. 196) Kanalneubau (teilweise im Trennsystem mit Behandlungsanlagen) Maßnahmenbeschluss
TOP 30:
Kanalsanierung Augsburger Straße zwischen Ziegetsdorfer Straße und Am Zieget
TOP 31:
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Soziale Stadt Innerer Südosten
Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
2. Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
3. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 131-II,
Bebauungsplanänderung für das Gebiet zwischen Brennes- und Donaustaufer Straße, zur Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 131,
für das Gebiet zwischen Brennes-, Nordgau- und Donaustaufer Straße
Bebauungsplanänderung zwischen der Brennes- und Donaustaufer Straße
– Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB i.V. mit § 13a BauGB
– Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
4. Maßnahmenbeschluß zum Ausbau und Neugestaltung Bertoldstraße und Trothengasse
5. Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG)
Einziehung des Eigentümerwegs „Donaulände“ im Regensburger Westhafen
6. Schaffung einer Stelle für einen Fahrradbeauftragten;
Antrag von Herrn Stadtrat Janele vom 27.03.2019
7. Lückenschluss durch Neubau eines Rad- und Gehweges in der Franz-Josef-Strauß-Allee zwischen Römerstraße und Obertraublinger Straße;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 15.07.2019
8. Wohnraumförderung in der Stadt Regensburg;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 22.07.2019