TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Digitale Umsetzung des Ratgebers „Barrierefrei durch Regensburg“
TOP 3:
Haushaltsplan 2021 für die Regensburger Wohltätigkeitsstiftung
TOP 4:
Haushaltsplan 2021 für die Waisenhausstiftung Stadtamhof mit Zustiftung Nagel
TOP 5:
Haushaltsplan 2021 für die Georg-Hegenauer-Stiftung
TOP 6:
Haushaltsplan 2021 für die Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer
TOP 7:
Haushaltssatzung sowie Stellenplan für die von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne Hildegard Schmalzl Musikstiftung und Evangelische Wohltätigkeitsstiftung) für das Haushaltsjahr 2021
TOP 8:
Haushaltssatzung für die von der Stadt Regensburg verwaltete Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2021; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan
TOP 9:
Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2017
TOP 10:
Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2018
TOP 11:
Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2019
TOP 12:
Jahresrechnungen der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für die Haushaltsjahre 2017 bis 2019; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 13:
Jahresrechnungen der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für die Haushaltsjahre 2017 bis 2019; Entlastung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 14:
Jahresrechnung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2018; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. § 6 Abs. 1 der Stiftungssatzung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 15:
Jahresrechnung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2018; Entlastung gem. § 6 Abs. 1 der Stiftungssatzung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 16:
Seniorenpolitisches Gesamtkonzept Vertretung des Ausschusses für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten im „Begleitgremium“ zur Erstellung des Seniorenpolitischen Gesamtkonzepts der Stadt Regensburg
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Werner-von-Siemens-Gymnasium, Erweiterung sowie Ersatzneubau – Wettbewerbsergebnis –
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Sachstand Energie-Bildungszentrum um:welt
TOP 3:
Weiterführung Energieberatung durch die Energieagentur Regensburg e.V.
TOP 4:
Umsetzung des Parkpflegewerks für den Dörnbergpark
TOP 5:
Einrichtung eines Verfügungsfonds für Umweltschutzmaßnahmen
TOP 6:
Stadtbiotopkartierung
TOP 7:
BioRegioMarkt
TOP 8:
Mehr bioregionale Lebensmittel in der Gemeinschaftsverpflegung
TOP 9:
Sanierung Donauradweg Abschnitt 6
TOP 10:
Beschaffung von Fahrzeugen und Arbeitsgeräten für das Gartenamt
TOP 11:
Neubau einer Fahrzeughalle und Teilausbau des Obergeschosses des Betriebsgebäudes am Bauhof des Kanalunterhalts – Maßnahmenbeschluss –
TOP 12:
Klärwerk Regensburg;
Hochwasserschutz Polder Q – Ostenvorstadt / Westhafen- Ertüchtigung Haupthebewerk – Maßnahmenbeschluss –
TOP 13:
Zusammenarbeit mit dem Verein Computerspende e. V.; Antrag von Hrn. Stadtrat Friedl vom 14.12.2020
TOP 14:
Ausbau der öffentlichen Toilettenanlagen in Park- und Grünanlagen sowie im Umfeld von Spielplätzen; Antrag der Stadtratsfraktionen CSU, SPD, Freie Wähler sowie der Stadträte Opitz, Meierhofer und Janele vom 01.02.2021
TOP 15:
Erhalt und Erweiterung des städtischen Baumbestands; Antrag der Stadtratsfraktionen ÖDP und Bündnis 90/Die Grünen vom 04.02.2021
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Aktualisierung der Richtlinien zum Pflegekinderwesen zum 01.03.2021
TOP 3:
Aufhebung der Satzung über die Benutzung der Kinder- und Jugendschutzstellen der Stadt Regensburg, zuletzt geändert durch Satzung vom 19. Juli 2001 und der Satzung über die Benutzung der Wohnungen der Einrichtung „Betreutes Jugendwohnen“ der Stadt Regensburg vom 25. April 2013
TOP 4:
Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Benutzung der Kinder- und Jugendschutzstelle, zuletzt geändert durch Satzung vom 2. August 2001 und der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Wohnungen der Einrichtung „Betreutes Jugendwohnen“ der Stadt Regensburg vom 25. April 2013
TOP 5:
Kinderspielplatzprogramm 2021
TOP 6:
Gründung von Mini-KiTas in städtischer Trägerschaft
TOP 7:
Sanierung und Umbau des Stadtparkkindergartens, Prüfeninger Straße 16; Träger: Regensburger Eltern e.V.
TOP 8:
Neubau des Kinderhauses „Gallingkofen-Ost“ mit 4 Gruppen; Gemarkung Sallern an der Chamer Straße; Bauherr Kindergarten Gallingkofen GmbH
TOP 9:
Campus Nibelungenareal
TOP 10:
Erlass einer neuen Satzung über die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen (KiTBS)
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg sowie Entscheidung über die Verwendung des Jahresergebnisses 2018
TOP 3:
Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg – Entlastung für das Jahr 2018
TOP 4:
Änderung der Besetzung der Mitglieder des Sicherheitsbeirates 2019/2021
TOP 5:
Aktualisierung der Richtlinien zum Pflegekinderwesen zum 01.03.2021
TOP 6:
Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Benutzung der Kinder- und Jugendschutzstelle, zuletzt geändert durch Satzung vom 2. August 2001 und der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Wohnungen der Einrichtung „Betreutes Jugendwohnen“ der Stadt Regensburg vom 25. April 2013
TOP 7:
Städtische Sportanlage am Weinweg, Erneuerung des bestehenden Kunstrasenfeldes (Platz 2); Maßnahmenbeschluss
TOP 8:
Städtische Sportanlage Nord, Errichtung eines Funktionsgebäudes im Rahmen des Hochwasserschutzes; Maßnahmenbeschluss
TOP 9:
Personalkostenbudgetierung – Erstellung eines neuen Basisbudgets und Budgetfortschreibung 2021
TOP 10:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2020
TOP 11:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2021
TOP 12:
Beschaffung von Lehrerdienstgeräten mit Gewährung von staatlichen Leistungen des „Sonderbudgets Lehrerdienstgeräte (SoLD)“ für Schulen im Rahmen des DigitalPakts Schule 2019 bis 2024
TOP 13:
Schule St. Nikola; Errichtung einer außenliegenden Fluchttreppe am angemieteten Gebäude in der St.-Joseph-Straße 7 zur Unterbringung der Mittagsbetreuung – Maßnahme- und Mittelbereitstellungsbeschluss
TOP 14:
Gründung von Mini-KiTas in städtischer Trägerschaft
TOP 15:
Sanierung und Umbau des Stadtparkkindergartens, Prüfeninger Straße 16; Träger: Regensburger Eltern e.V.
TOP 16:
Neubau des Kinderhauses „Gallingkofen-Ost“ mit 4 Gruppen; Gemarkung Sallern an der Chamer Straße; Bauherr Kindergarten Gallingkofen GmbH
TOP 17:
Campus Nibelungenareal
TOP 18:
18 Neubau einer Toilettenanlage an der Ecke Müllerstraße / Lieblstraße Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss
TOP 19:
Verbundraumerweiterungsstudie RVV
TOP 20:
Bericht über Unterstützung von Frauen in Not; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie Hrn. Stadtrat Friedl vom 28.01.2021
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vereidigung eines berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes
TOP 3:
Haushaltsplan 2021 für die Regensburger Wohltätigkeitsstiftung
TOP 4:
Haushaltsplan 2021 für die Waisenhausstiftung Stadtamhof mit Zustiftung Nagel
TOP 5:
Haushaltsplan 2021 für die Georg-Hegenauer-Stiftung
TOP 6:
Haushaltsplan 2021 für die Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer
TOP 7:
Haushaltssatzung sowie Stellenplan für die von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne Hildegard Schmalzl Musikstiftung und Evangelische Wohltätigkeitsstiftung) für das Haushaltsjahr 2021
TOP 8:
Haushaltssatzung für die von der Stadt Regensburg verwaltete Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2021; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan
TOP 9:
Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2017
TOP 10:
Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2018
TOP 11:
Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2019
TOP 12:
Jahresrechnungen der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für die Haushaltsjahre 2017 bis 2019; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 13:
Jahresrechnungen der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für die Haushaltsjahre 2017 bis 2019; Entlastung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 14:
Jahresrechnung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2018; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. § 6 Abs. 1 der Stiftungssatzung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 15:
Jahresrechnung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2018; Entlastung gem. § 6 Abs. 1 der Stiftungssatzung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 16:
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg sowie Entscheidung über die Verwendung des Jahresergebnisses 2018
TOP 17:
Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg – Entlastung für das Jahr 2018
TOP 18:
Änderung der Besetzung der Mitglieder des Sicherheitsbeirates 2019/2021
TOP 19:
Integrationsbeirat; Wahl und Berufung der stimmberechtigten Mitglieder
TOP 20:
Aktualisierung der Richtlinien zum Pflegekinderwesen zum 01.03.2021
TOP 21:
Aufhebung der Satzung über die Benutzung der Kinder- und Jugendschutzstellen der Stadt Regensburg, zuletzt geändert durch Satzung vom 19. Juli 2001 und der Satzung über die Benutzung der Wohnungen der Einrichtung „Betreutes Jugendwohnen“ der Stadt Regensburg vom 25. April 2013
TOP 22:
Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Benutzung der Kinder- und Jugendschutzstelle, zuletzt geändert durch Satzung vom 2. August 2001 und der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Wohnungen der Einrichtung „Betreutes Jugendwohnen“ der Stadt Regensburg vom 25. April 2013
TOP 23:
Einrichtung eines Verfügungsfonds für Umweltschutzmaßnahmen
TOP 24:
St. Katharinenspitalstiftung Regensburg; Dreiervorschlag für die Besetzung der weltlichen Mitglieder des Spitalrates
TOP 25:
Personalkostenbudgetierung – Erstellung eines neuen Basisbudgets und Budgetfortschreibung 2021
TOP 26:
Bericht des Antikorruptionsbeauftragten der Stadt Regensburg für das Jahr 2020
TOP 27:
Korruptionsprävention; Bestellung zum Antikorruptionsbeauftragten und zum Ombudsmann
TOP 28:
Erlass einer neuen Satzung über die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen (KiTBS)
TOP 29:
Straßenerhaltungsprogramm 2021
TOP 30:
Neubau einer Fahrzeughalle und Teilausbau des Obergeschosses des Betriebsgebäudes am Bauhof des Kanalunterhalts – Maßnahmenbeschluss –
TOP 31:
Klärwerk Regensburg; Hochwasserschutz Polder Q – Ostenvorstadt / Westhafen- Ertüchtigung Haupthebewerk – Maßnahmenbeschluss –
TOP 32:
Änderung der Geschäftsordnung: Weniger dem Zufall überlassen; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.02.2021
TOP 33:
Digitale Sitzungsteilnahme – Möglichkeiten der neuen Gemeindeordnung ausschöpfen; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.02.2021
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
SPNV-Konzept Regensburg, Zusammenfassung der Ergebnisse
TOP 3:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 4:
Tempo 30 – Obermünsterstraße
TOP 5:
„fahrradfreundliches Regensburg“ – Bericht über umgesetzte Maßnahmen 2020
TOP 6:
Aufstellung der Entwicklungssatzung im Bereich Oberwinzer nördlich der bestehenden Ortsabrundungssatzung insbesondere zwischen Kernerweg und Dornfelder Weg – Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BauGB – Satzungsbeschluss § 34 Abs.4 Satz 1 Nr. 2, Abs. 6 BauGB in Verbindung mit § 10 BauGB
TOP 7:
Unterhaltsarbeiten an Brücken, Stegen und Stützmauern im Stadtgebiet Haushaltsjahr 2021- Maßnahmenbeschluss –
TOP 8:
Errichtung einer rund 65 m langen Einfriedungsmauer mit Lärmschutzfunktion sowie im weiteren Verlauf Herstellung einer ebenfalls 65 m langen Lärmschutzwand entlang der Dechbettener Straße
TOP 9:
Verbesserung der Schieneninfrastruktur im Stadtgebiet Regensburg; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.01.2021
TOP 10:
10 Erhöhte Förderung des Bundes zur Verbesserung des Fuß- und Radverkehrs ausschöpfen; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.01.2021
TOP 11:
Berichtsantrag städtischer Winterdienst; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.02.2021
TOP 12:
Resolution zum Pfaffensteiner Tunnel – Information für den Stadtrat; Antrag von Frau Stadträtin Freihoffer vom 16.02.2021