Mrz
7
Di
Stiftungsausschuss für die Evang. Wohltätigkeitsstiftung
Mrz 7 um 16:00
Mrz
9
Do
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Mrz 9 um 15:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheid

TOP 3:
Zeitraum der Plakatierung vor Wahlen

TOP 4:
Straßenerhaltungsprogramm 2023

TOP 5:
Bedarfsmitteilung 2023 ff. „Sozialer Zusammenhalt“; Programmgebiet „Innerer Südosten“

TOP 6:
Obermünsterquartier vom Durchgangsverkehr befreien; Antrag der Stadtratsfraktion Brücke vom 15.02.2023

TOP 7:
Berichtsantrag: Maßnahmen zu Vision Zero im Straßenverkehr; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.02.2023

Ausschuss für den Neubau einer Stadtbahn
Mrz 9 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Stadtbahn – Vorläufiger Jahresbericht 2021

TOP 3:
Stadtbahn – Projektsteuerung und Zeitschiene Masterplan

TOP 4:
Stadtbahn – Sachstand und weiteres Vorgehen Fahrzeug

TOP 5:
Stadtbahn – Galgenbergbrücke und Brücke über die Bahnhofstraße, Ergebnis der Brückenprüfung für die Überführung der Stadtbahn

TOP 6:
Stadtbahn – Planungsstand Abschnitt Furtmayrstraße und Landshuter Straße

TOP 7:
Stadtbahn – Anpassungen Stadtbusnetz an die Stadtbahn – Zwischenbericht

Mrz
14
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Mrz 14 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Neues Rathaus, Generalsanierung der Gebäude Minoritenweg 8+10 – Maßnahmenbeschluss – – Vorbereitende Maßnahmen – Beschluss über die technische Ausführung

Mrz
15
Mi
Grundstücksausschuss
Mrz 15 um 15:00
Kulturausschuss
Mrz 15 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Bayerisches Jazzinstitut – mündlicher Bericht

TOP 3:
Kulturelle Jahresthemen 2024 bis 2026

TOP 4:
Mitgliedschaft International Light Festivals Organisation (ILO)

TOP 5:
Bayerisches Jazzweekend Regensburg

TOP 6:
Regensburger Kulturpflaster 2024

TOP 7:
Zwischenbericht zu den Nachforschungen über Dr. Walter Boll; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 01.01.2023

TOP 8:
Ökologisches Handeln in Kunst und Kultur fördern; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.03.2023

Mrz
21
Di
Personalausschuss
Mrz 21 um 14:30

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Änderung der Richtlinien zur Gewährung eines Fahrtkostenzuschusses bei Erwerb eines Jobtickets oder 6-Monats-Abos (Jobticket-Zuschussrichtlinien)

Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Mrz 21 um 15:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Sicherheitsbericht für das Jahr 2022

TOP 3:
Bericht über die Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zur Anwendung der Dienstanweisung zur Prüfung des Klimavorbehaltes bei städtischen Tochterunternehmen

TOP 4:
Kommunalunternehmen Theater Regensburg; Jahresabschluss 2021/2022

TOP 5:
Zuschüsse für Seniorenclubs ab dem Haushaltsjahr 2023

TOP 6:
Anpassung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Stadt Regensburg (Bestattungsgebührensatzung – BGS) aufgrund der Verlängerung des Optionszeitraumes des § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG)

TOP 7:
Bericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes über die überörtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnungen 2012 bis 2016: Berichterstattung über die noch offenen Prüffeststellungen

TOP 8:
Haushaltsrestebildung 2022
Enthält Anlagen

TOP 9:
Bericht über den Vollzug des Haushaltsplanes 2022 zum 31.12.2022 – vorläufiger Rechnungsabschluss 2022 –

TOP 10:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2023 Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen

TOP 11:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2023 Entscheidungskompetenz Stadtrat der Stadt Regensburg

TOP 12:
Neues Rathaus, Generalsanierung der Gebäude Minoritenweg 8+10 – Maßnahmenbeschluss – – Vorbereitende Maßnahmen – Beschluss über die technische Ausführung

TOP 13:
Änderung der Richtlinien zur Gewährung eines Fahrtkostenzuschusses bei Erwerb eines Jobtickets oder 6-Monats-Abos (Jobticket-Zuschussrichtlinien)

TOP 14:
Regensburger Kulturpflaster 2024

Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Mrz 21 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Aufhebung Wohnungstauschprogramm

TOP 4:
Machbarkeitsuntersuchung „Verbesserte Anbindung der Ostumgehung Regensburg (Pilsen-Allee) an die Bundesstraße B 16“ – Abschlussbericht

TOP 5:
Feste Abstellorte für Leih-E-Scooter; Antrag der Stadtratsfraktion Brücke vom 07.03.2023

Mrz
28
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Mrz 28 um 15:00