Mrz
9
Do
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Mrz 9 um 15:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheid

TOP 3:
Zeitraum der Plakatierung vor Wahlen

TOP 4:
Straßenerhaltungsprogramm 2023

TOP 5:
Bedarfsmitteilung 2023 ff. „Sozialer Zusammenhalt“; Programmgebiet „Innerer Südosten“

TOP 6:
Obermünsterquartier vom Durchgangsverkehr befreien; Antrag der Stadtratsfraktion Brücke vom 15.02.2023

TOP 7:
Berichtsantrag: Maßnahmen zu Vision Zero im Straßenverkehr; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.02.2023

Ausschuss für den Neubau einer Stadtbahn
Mrz 9 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Stadtbahn – Vorläufiger Jahresbericht 2021

TOP 3:
Stadtbahn – Projektsteuerung und Zeitschiene Masterplan

TOP 4:
Stadtbahn – Sachstand und weiteres Vorgehen Fahrzeug

TOP 5:
Stadtbahn – Galgenbergbrücke und Brücke über die Bahnhofstraße, Ergebnis der Brückenprüfung für die Überführung der Stadtbahn

TOP 6:
Stadtbahn – Planungsstand Abschnitt Furtmayrstraße und Landshuter Straße

TOP 7:
Stadtbahn – Anpassungen Stadtbusnetz an die Stadtbahn – Zwischenbericht

Mrz
14
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Mrz 14 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Neues Rathaus, Generalsanierung der Gebäude Minoritenweg 8+10 – Maßnahmenbeschluss – – Vorbereitende Maßnahmen – Beschluss über die technische Ausführung

Mrz
15
Mi
Grundstücksausschuss
Mrz 15 um 15:00
Kulturausschuss
Mrz 15 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Bayerisches Jazzinstitut – mündlicher Bericht

TOP 3:
Kulturelle Jahresthemen 2024 bis 2026

TOP 4:
Mitgliedschaft International Light Festivals Organisation (ILO)

TOP 5:
Bayerisches Jazzweekend Regensburg

TOP 6:
Regensburger Kulturpflaster 2024

TOP 7:
Zwischenbericht zu den Nachforschungen über Dr. Walter Boll; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 01.01.2023

TOP 8:
Ökologisches Handeln in Kunst und Kultur fördern; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.03.2023

Mrz
21
Di
Personalausschuss
Mrz 21 um 14:30

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Änderung der Richtlinien zur Gewährung eines Fahrtkostenzuschusses bei Erwerb eines Jobtickets oder 6-Monats-Abos (Jobticket-Zuschussrichtlinien)

Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Mrz 21 um 15:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Sicherheitsbericht für das Jahr 2022

TOP 3:
Bericht über die Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zur Anwendung der Dienstanweisung zur Prüfung des Klimavorbehaltes bei städtischen Tochterunternehmen

TOP 4:
Kommunalunternehmen Theater Regensburg; Jahresabschluss 2021/2022

TOP 5:
Zuschüsse für Seniorenclubs ab dem Haushaltsjahr 2023

TOP 6:
Anpassung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Stadt Regensburg (Bestattungsgebührensatzung – BGS) aufgrund der Verlängerung des Optionszeitraumes des § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG)

TOP 7:
Bericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes über die überörtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnungen 2012 bis 2016: Berichterstattung über die noch offenen Prüffeststellungen

TOP 8:
Haushaltsrestebildung 2022
Enthält Anlagen

TOP 9:
Bericht über den Vollzug des Haushaltsplanes 2022 zum 31.12.2022 – vorläufiger Rechnungsabschluss 2022 –

TOP 10:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2023 Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen

TOP 11:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2023 Entscheidungskompetenz Stadtrat der Stadt Regensburg

TOP 12:
Neues Rathaus, Generalsanierung der Gebäude Minoritenweg 8+10 – Maßnahmenbeschluss – – Vorbereitende Maßnahmen – Beschluss über die technische Ausführung

TOP 13:
Änderung der Richtlinien zur Gewährung eines Fahrtkostenzuschusses bei Erwerb eines Jobtickets oder 6-Monats-Abos (Jobticket-Zuschussrichtlinien)

TOP 14:
Regensburger Kulturpflaster 2024

Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Mrz 21 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Aufhebung Wohnungstauschprogramm

TOP 4:
Machbarkeitsuntersuchung „Verbesserte Anbindung der Ostumgehung Regensburg (Pilsen-Allee) an die Bundesstraße B 16“ – Abschlussbericht

TOP 5:
Feste Abstellorte für Leih-E-Scooter; Antrag der Stadtratsfraktion Brücke vom 07.03.2023

Mrz
28
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Mrz 28 um 15:00
Stadtrat
Mrz 28 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für die Leitung des Planungs- und Baureferats

TOP 3:
Jahresrechnung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2020; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. § 6 Abs. 1 der Stiftungssatzung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 4:
Jahresrechnung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2020; Entlastung gem. § 6 Abs. 1 der Stiftungssatzung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 5:
Jahresrechnung der Katholischen Bruderhausstiftung mit nicht-rechtsfähiger Dr. Wunderle-Auer-Stiftung für das Haushaltsjahr 2021; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 6:
Jahresrechnung der Katholischen Bruderhausstiftung mit nicht-rechtsfähiger Dr. Wunderle-Auer-Stiftung für das Haushaltsjahr 2021; Entlastung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 7:
Katholische Bruderhausstiftung mit nichtrechtsfähiger Stiftung Dr. Wunderle-Auer; Haushaltsplan 2023 mit Finanzplan für die Jahre 2022 bis 2026

TOP 8:
Georg-Hegenauer-Stiftung; Haushaltsplan 2023 mit Finanzplan für die Jahre 2022 bis 2026

TOP 9:
Haushaltssatzung sowie Stellenplan der von der Stadt Regensburg verwalteten Georg-Hegenauer-Stiftung und Katholischen Bruderhausstiftung mit nichtrechtsfähiger Stiftung Dr. Wunderle-Auer für das Haushaltsjahr 2023

TOP 10:
Mitgliedschaft in der Vereinigung kommunaler Interessensvertreter von Menschen mit Behinderung in Bayern e.V. (VKIB)

TOP 11:
Errichtung eines Übergangsheims für Familien/“Chancen-Haus“ zur Unterbringung von wohnungslosen Familien und Alleinerziehenden mit Kindern in der Augsburger Str. 37 b – Maßnahmenbeschluss

TOP 12:

Errichtung eines Wohnkomplexes in der Wohnanlage „Am Eisbuckel“ mit Mietwohnungen zur Belegung im Projekt „Neustart-Wohnen“

TOP 13:
Bericht über die Bürgerversammlung für den Stadtbezirk Westenviertel und die Gesamtstadt vom 07.12.2022

TOP 14:
Änderung der Richtlinien zur Gewährung eines Fahrtkostenzuschusses bei Erwerb eines Jobtickets oder 6-Monats-Abos (Jobticket-Zuschussrichtlinien)

TOP 15:
Anpassung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Stadt Regensburg (Bestattungsgebührensatzung – BGS) aufgrund der Verlängerung des Optionszeitraumes des § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG)

TOP 16:
Bericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes über die überörtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnungen 2012 bis 2016: Berichterstattung über die noch offenen Prüffeststellungen

TOP 17:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2023 Entscheidungskompetenz Stadtrat der Stadt Regensburg

TOP 18:
Bericht über den Vollzug des Haushaltsplanes 2022 zum 31.12.2022 – vorläufiger Rechnungsabschluss 2022

TOP 19:
Mitgliedschaft International Light Festivals Organisation (ILO)

TOP 20:
Regensburger Kulturpflaster 2024

TOP 21:
Neues Rathaus, Generalsanierung der Gebäude Minoritenweg 8+10 – Maßnahmenbeschluss – – Vorbereitende Maßnahmen – Beschluss über die technische Ausführung

TOP 22:
Straßenerhaltungsprogramm 2023

TOP 23:
Bedarfsmitteilung 2023 ff. „Sozialer Zusammenhalt“; Programmgebiet „Innerer Südosten“

TOP 24:
Aufhebung Wohnungstauschprogramm