TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 3:
87. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Solarpark Regensburg Nord – Änderungsbeschluss § 2 Abs. 1 i. V. m. § 1 Abs. 8 BauGB – Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
TOP 4:
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 291, Solarpark Regensburg Nord – Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB – Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
TOP 5:
Aktualisierung des Beschlusses zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 151, Ehemalige Bahnflächen südlich der Ladehofstraße – Teilfläche Gleisdreieck An der Irler Höhe
TOP 6:
Sachbericht zum Sonderfonds „Innenstädte beleben“ sowie „Nutzungskonzept Altstadt“
TOP 7:
Erstellung eines kommunalen Wärmeplans durch die Stadtverwaltung nach dem Wärmeplanungsgesetz (WPG)
TOP 8:
Anfragen:
8.1
Anfrage 1: Stau Fritz-Fendt-Straße Fragesteller: Hr. Stadtrat Suttner
8.2
Anfrage 2: Fahrbahnmarkierung Fahrradstraße Prüfeninger Schlossstraße Fragesteller: Hr. Stadtrat Suttner
8.3
Anfrage 3: Leerstand Arnulfsplatz Fragesteller: Hr. Stadtrat Suttner
8.4
Anfrage 4: Sachstand Photovoltaik-Installation Fragesteller: Hr. Stadtrat Teufl
8.5
Anfrage 5: Lademöglichkeiten auf Parkplätzen für Menschen mit Behinderung Fragesteller: Hr. Stadtrat Rottke
8.6
Anfrage 6: Veranstaltungskalender Fragesteller: Hr. Stadtrat Rottke
8.7
Anfrage 7: Sachstand Planung zum nördlichen Bahnhofsumfeld Fragesteller: Hr. Stadtrat Rottke
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Jahresrechnung der Katholischen Bruderhausstiftung mit nichtrechtsfähiger Dr. Wunderle-Auer-Stiftung für das Haushaltsjahr 2022; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 20 Abs. 2 Satz 3 BayStG i. V. m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 3:
Jahresrechnung der Katholischen Bruderhausstiftung mit nichtrechtsfähiger Dr. Wunderle-Auer-Stiftung für das Haushaltsjahr 2022; Entlastung gem. Art. 20 Abs. 2 Satz 3 BayStG i. V. m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 4:
Jahresrechnung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2021; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. § 6 Abs. 1 der Stiftungssatzung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung i. V. m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 5:
Jahresrechnung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2021; Entlastung gem. § 6 Abs. 1 der Stiftungssatzung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung i. V. m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 6:
Ergänzung der Vereinbarung über die Beteiligung der von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne EWR) an den für ihre Verwaltung entstehenden Kosten
TOP 7:
Kapitalerhaltungskonzept der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung
TOP 8:
Betrieb einer Unterkunft für obdachlose Frauen mit Tagesaufenthalt und Sozialberatung
TOP 9:
Anfragen
9.1
Anfrage1: Kreuzhof Fragesteller: Hr. Stadtrat Friedl
9.2
Anfrage2: leerstehendes Hochhaus Daimlerstraße Fragesteller: Hr. Stadtrat Friedl
Ö 9.3
Anfrage3: Landfahrerplatz Fragestellerin: Fr. Stadträtin Eberlein
9.4
Anfrage4: Unterkunft für Obdachlose (NOAH) Fragestellerin: Fr. Stadträtin Kolbe-Stockert
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Ergänzung der Vereinbarung über die Beteiligung der von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne EWR) an den für ihre Verwaltung entstehenden Kosten
TOP 3:
Vereinbarung zum Ausbau Erneuerbarer Energien zur Stärkung und Sicherung des Wirtschaftsraumes Regensburg und Mitgliedschaft in der Kommunale Energie Regensburger Land eG (KERL eG)
TOP 4:
Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen für internationale Jugendbegegnungen und Freizeitmaßnahmen
TOP 5:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2024 Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
TOP 6:
Erneuerung der Medientechnik des Sitzungssaales im Neuen Rathaus – Maßnahmenbeschluss
TOP 7:
Sicher und selbstbestimmt unterwegs: Frauen-Nacht-Taxis in Regensburg prüfen; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.02.2024
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 3:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 259, Burgweinting Zentrum (BUZ) – Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB i. V. mit § 13 a BauGB – Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
TOP 4:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 160-I, Umbau und Erweiterung Gesundheitszentrum St. Josef mit Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 160, Gesundheitszentrum St. Josef an der Landshuter Straße – Aufstellungs- / Änderungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB – Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
TOP 5:
Bedarfsmitteilung 2024 ff. „Sozialer Zusammenhalt“; Programmgebiet „Innerer Südosten“
TOP 6:
Antrag auf Berichterstattung im zuständigen Ausschuss: Möglichkeiten einer abschnittsweisen Radweg- und Parkentwicklung; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 04.02.2024
TOP 7:
Vorhaben umsetzen: Neue Bauprojekte mit Regensburg-Plan 2040 abgleichen; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 07.02.2024