Öffentliche Sitzung
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vorlage des Zwischenberichts zum 30.06.2017 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg
TOP 3:
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtbau-GmbH Regensburg
TOP 4:
Änderung bei der Besetzung des Sicherheitsbeirates 2016/2018
TOP 5:
Fortschreibung der Vereinbarung zwischen der Stadt Regensburg und den von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne EWR) für die Ermittlung und Abrechnung von Verwaltungskosten
TOP 6:
Weiterentwicklung der Jugendsozialarbeit an Schulen (JaS); Anpassung einer Fördervereinbarung mit der EJSA
TOP 7:
Qualitative Weiterentwicklung kommunaler Familienbildung insbesondere der Familienstützpunkte; „Familienstützpunkt Plus-Option“
TOP 8:
Aufhebung der Richtlinien zur Förderung von Investitionen der teilstationären Einrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege
TOP 9:
Aufhebung der Richtlinien zur Förderung von Investitionen der vollstationären Einrichtungen und Einrichtungen
TOP 10:
Seniorenpolitisches Gesamtkonzept
Weiterentwicklung des Handlungsfeldes „Leben und Wohnen im Alter“
TOP 11:
Verträge mit den dualen Systemen über die anteilige Vergütung bei der Sammlung von Verpackungen aus Papier, Pappe und Kartonagen (PPK) in der Papiertonne für die Jahre 2017-2018 (Mitbenutzungsentgelt) und Verhandlung einer angepassten Abstimmungsvereinbarung 2018
TOP 12:
Verträge mit den dualen Systemen über Nebenentgelte für die Jahre 2018-2021 (Kostenerstattung für Abfallberatung, Containerstandorte und Ausgabe der gelben Wertstoffsäcke)
TOP 13:
Unentgeltliche Überlassung von zwei Fahrzeugen an die Partnerstadt Odessa
TOP 14:
Personalkostenbudgetierung-Budgetfortschreibung 2017
TOP 15:
Kostenrechnende Einrichtungen; Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes ab 01.01.2018
TOP 16:
„Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft Regensburg- – Bericht und Statistik – Aktualisierung: Entgelte DEGGINGER“
TOP 17:
Sportförderungsmittel für die Regensburg Legionäre e.V.;
Stundung von Entwässerungsbeiträgen und Übernahme der Stundungszinsen aus Sportfördermitteln
TOP 18:
Maßnahmen- und technischer Beschluss für den Neubau der städtischen Kindertagesstätte Hedwigstraße, den Abbruch des Bestandsgebäudes und die Auslagerung in eine Mietcontaineranlage
TOP 19:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2017
TOP 20:
Jahresbericht 2016 des Amtes für Brand- und Katastrophenschutz
TOP 21:
Investitionsprogamm 2017 bis 2021
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen fachlich zuständig ist
TOP 22:
Neubesetzung Aufsichtsräte;
Neubesetzung Verbandsrat Zweckverband Sparkasse;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 07.09.2017