TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Sicherheitsbericht für das Jahr 2022
TOP 3:
Bericht über die Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zur Anwendung der Dienstanweisung zur Prüfung des Klimavorbehaltes bei städtischen Tochterunternehmen
TOP 4:
Kommunalunternehmen Theater Regensburg; Jahresabschluss 2021/2022
TOP 5:
Zuschüsse für Seniorenclubs ab dem Haushaltsjahr 2023
TOP 6:
Anpassung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Stadt Regensburg (Bestattungsgebührensatzung – BGS) aufgrund der Verlängerung des Optionszeitraumes des § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG)
TOP 7:
Bericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes über die überörtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnungen 2012 bis 2016: Berichterstattung über die noch offenen Prüffeststellungen
TOP 8:
Haushaltsrestebildung 2022
Enthält Anlagen
TOP 9:
Bericht über den Vollzug des Haushaltsplanes 2022 zum 31.12.2022 – vorläufiger Rechnungsabschluss 2022 –
TOP 10:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2023 Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
TOP 11:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2023 Entscheidungskompetenz Stadtrat der Stadt Regensburg
TOP 12:
Neues Rathaus, Generalsanierung der Gebäude Minoritenweg 8+10 – Maßnahmenbeschluss – – Vorbereitende Maßnahmen – Beschluss über die technische Ausführung
TOP 13:
Änderung der Richtlinien zur Gewährung eines Fahrtkostenzuschusses bei Erwerb eines Jobtickets oder 6-Monats-Abos (Jobticket-Zuschussrichtlinien)
TOP 14:
Regensburger Kulturpflaster 2024