Wann:
15. Dezember 2016 um 16:30
2016-12-15T16:30:00+01:00
2016-12-15T17:00:00+01:00
Wo:
Sitzungssaal, Neues Rathaus
D.-Martin-Luther-Straße 1
93047 Regensburg
Deutschland

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Haushaltsplan 2017 für die Waisenhausstiftung Stadtamthof

TOP 3:
Haushaltsplan 2017 für die Waisenhaustiftung Stadtamhof

TOP 4:
Haushaltsplan 2017 für die Regensburger Wohltätigkeitsstiftung

TOP 5:
Haushaltsplan 2017 für die Hildegard Schmalzl Musikstiftung

TOP 6:
Haushaltssatzung sowie Stellenpläne für die von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer und Evangelische Wohltätigkeitsstiftung) für das Haushaltsjahr 2017

TOP 7:
Georg-Hegenauer-Stiftung;
Bericht zur 1. Nachtragshaushaltssatzung 2016

TOP 8:
Ev. Wohltätigkeitsstiftung;
Haushaltsplan 2017 für die Ev. Wohltätigkeitsstiftung und Wirtschaftsplan für das Ev. Alten- und Pflegeheim Johannesstift und für das Ev. Krankenhaus (Gebäude)

TOP 9:
Neuauflage der Aktiv-Karte für Seniorinnen und Senioren sowie Menschen mit Behinderung

TOP 10:
Berufung von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses

TOP 11:
Maßnahmen zur Bekämpfung der Ursachen und Folgen von Armut; Bericht 2016

TOP 12:
Fortführung des Projektes „Stadtpass“ ab 01.01.2017

TOP 13:
Haushaltsjahr 2017;
Antrag des Sozialdienstes katholischer Frauen e.V. Regensburg auf Zustimmung der kommunalen Gebietskörperschaften der Region 11 (Landkreise Cham, Kelheim, Neumarkt, Regensburg und Stadt Regensburg) zur Erhöhung der förderfähigen Plätze für Frauen im Frauenhaus von bisher sieben Plätzen auf acht Plätze

TOP 14:
Finanzierung Betriebskosten Energiebildungszentrum – Grundsatzbeschluss

TOP 15:
Vertreter der Stadt Regensburg bei der 39. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

TOP 16:
Bericht über die Bürgerversammlung für den Satdtbezirk Burgweinting-Harting am 21.09.2016

TOP 17:
Änderung der Job-Ticket-Zuschussrichtlinien; Anpassung der Richtlinien an das nach Norden erweiterte Zonensystem des Regensburger Verkehrsverbundes (RVV)

TOP 18:
Änderung der Richtlinie für die Altersteilzeit von Beamtinnen und Beamten sowie Beschäftigten der Stadt Regensburg

TOP 19:
Zuschuss an die Regensburger Verkehrsbetriebe GmbH (RVB) zur teilweisen Abgeltung von gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen bzw. Leistungen im allgemeinen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) des Jahres 2016

TOP 20:
Mittelgenehmigungen gem. Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2016 Entscheidungskompetenz Stadtrat – Tischvorlage

TOP 21:
Bericht über die Interkommunale Zusammenarbeit zwischen Stadt und Landkreis Regensburg

TOP 22:
Umbauma0nahmen im Thon-Dittmer-Palais, Haidplatz 8
1. Erneuerung der Toilettenanlagen im Untergeschoss und im Backstagebereich des Theaters, sowie Einbau einer Behindertentoilette im Untergeschoss
2. Ertüchtigung des Brandschutzkonzeptes im gesamten Gebäudekomplex
3. Erneuerung der Schließanlage
4. Installation einer Bühnenbeleuchtungsanlage, einer elektrisch betriebenen Leinwand und einer Mediensteuerung im Auditorium

TOP 23:
Änderung der Satzung der Stadt Regensburg über die Gestaltung und Ausstattung der Kinderspielplätze, die Ablösebeträge für Kinderspielplätze und die Herstellung und Unterhaltung von Kinderspielplätzen bei bestehenden baulichen Anlagen

TOP 24:
Klärwerk Regensburg;
Nutzung der überschüssigen Abwärme der BHKW-Anlage durch die REWAG für eine Wärmeversorgung in der Gemeinde Barbing – Grundsatzbeschluss

TOP 25:
Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm 2017
Altstadtsanierung (Förderprogramme Städtebaulicher Denkmalschutz; Aktive Stadt- und Ortsteilzentren);
Programm Soziale Stadt – Untersuchungsgebiet Innerer Südosten

Stadtratsplenum