TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Änderung bei der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates

TOP 3:
Bericht über den Vollzug des Haushaltsplanes 2020 zum 31.12.2020 – vorläufiger Rechnungsabschluss 2020 –

TOP 4:
Errichtung und Betrieb einer Quartiersparkierungsanlage auf dem TechCampus Ergänzender Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss

TOP 5:
Bewerbung der Stadt Regensburg im Rahmen des Aufrufs „Modellprojekte Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung“ des BMI – Grundsatzmaßnahmenbeschluss

TOP 6:
Mitgliedschaft bei der Arbeitsgemeinschaft „Die Donau – Straße der Kaiser und Könige“

TOP 7:
Erweitertes Corona-Notfall-Programm Regensburg (CNPR) für Kultur 2021

TOP 8:
Sanierung der Regensburger Straßenbahn durch „das Stadtwerk Regensburg. Mobilität GmbH“

TOP 9:
Änderung der Anlage zu § 14 der Allgemeinen Bedingungen für die Benutzung der Museen der Stadt Regensburg; Ermäßigung bei Stadtpass und LandkreisPass

TOP 10:
Allgemeine Benutzungs- und Entgeltregelungen der Stadt Regensburg für die Benutzung von Räumlichkeiten im Haus der Musik durch Dritte

TOP 11:
Aufstellung der Entwicklungssatzung im Bereich Oberwinzer nördlich der bestehenden Ortsabrundungssatzung insbesondere zwischen Kernerweg und Dornfelder Weg – Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BauGB – Satzungsbeschluss § 34 Abs.4 Satz 1 Nr. 2, Abs. 6 BauGB in Verbindung mit § 10 BauGB

TOP 12:
Information des Stadtrats zum Umlaufbeschluss vom 25.3.20; Antrag von Frau Stadträtin Freihoffer vom 11.03.2021

TOP 13:
Infektionsschutzmaßnahmen unter Berücksichtigung des geringeren Infektionsrisikos im Freien angemessen umsetzen; Antrag von Frau Stadträtin Freihoffer vom 12.03.2021

TOP 14:
Änderung der Geschäftsordnung: Weniger dem Zufall überlassen; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.02.2021

Stadtrat