Regensburg, 13.04.2017
Unter dem Motto „Mit Schwung in die zweite Halbzeit!“ fand die Frühjahrskonferenz der SPD-Stadtratsfraktion in Tännesberg statt. Schwerpunkt der Beratungen, an der sich die Fraktion auch von Planungsreferentin Christine Schimpfermann und dem Amtsleiter für Stadtentwicklung, Anton Sedlmeier, beraten ließ, war das Thema Wohnen.
In der Bilanz der vergangenen drei Jahre kann die SPD-Fraktion feststellen, dass es durch eine außerordentlich hohe Zahl an neuen Wohnungen gelungen ist, erstmals eine leichte Entspannung auf dem Regensburger Wohnungsmarkt zu bewirken. Unter der politischen Führung der bunten Koalition wurde 2016 die höchste Zahl an Baugenehmigungen erteilt, die je in Regensburg erfasst wurde. Zugleich ist Regensburg Rekordhalter: In keiner deutschen Stadt werden so viele neue Wohnungen pro Einwohner gebaut wie hier. Insbesondere ist auch die Zahl der geförderten Wohnungen so hoch wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Mit 172 geförderten Wohnungen wurde im letzten Jahr der Wegfall alter Sozialbindungen von Wohnungen mehr als ausgeglichen.
Doch das ist der SPD-Fraktion nicht genug. „Wir sind mit der Wohnungssituation nicht zufrieden. Für Normalverdiener sind bezahlbare Wohnungen in Regensburg nur schwer zu finden. Zudem haben etwa 60 % der Regensburgerinnen und Regensburger grundsätzlich einen Anspruch auf geförderten Wohnraum.“ stellt Fraktionsvorsitzender Dr. Klaus Rappert fest. „Trotz erster Erfolge zur Mietpreisstabilisierung bedarf es unvermindert weiterer Anstrengungen, um die Versorgung mit bezahlbarem Wohnraum sicherzustellen.“
Die städtische Wohnbaupolitik nimmt dieses Ziel ernst: Für die kommenden Jahre, 2017 bis 2020, wird die Zahl der geförderten Wohnungen pro Jahr auf 300 bis 420 ansteigen. Zudem unterstützt die Fraktion die Wohnbauoffensive der Stadtverwaltung, insbesondere, durch ein Baulücken- und Nachverdichtungsprogramm möglichst viel neuen Wohnraum zu schaffen.
Auch dem Personenkreis der Normalverdiener – etwa in Industrie, Handwerk und Dienstleistungssektor beschäftigten Fachkräften oder junge Beamtenfamilien -, möchte sich die SPD-Stadtratsfraktion besonders zuwenden: Neue Fördermöglichkeiten machen den Mietwohnungsbau für Genossenschaften und Investoren wirtschaftlich interessant und lassen auch im mittleren Einkommenssegment auf zahlreiche neue Wohnungen hoffen.
Neben dem Thema Wohnen wurden zahlreiche weitere aktuelle Fragen diskutiert. Auch sie werden in den kommenden Monaten Themen der Stadtratsarbeit sein, von der Aufenthaltsqualität in der Altstadt über die Beleuchtung des Donauuferwegs zwischen der Eisernen Brücke und dem Marinaquartier bis zu Fragen des öffentlichen Nahverkehrs und Maßnahmen, die aus dem Leitbild Energie und Klima zu entwickeln sind.
Vor dem Hintergrund der Erfolge, die in den letzten 3 Jahren von der bunten Rathauskoalition erreicht werden konnten, wird die SPD-Stadtratsfraktion mit Schwung in die zweite Halbzeit der Wahlperiode durchstarten.
„Es gibt noch viele Aufgaben, die wir im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt gemeinsam anpacken wollen. In unserer Frühjahrskonferenz wurden erste Grundsteine gelegt und erste Ideen entwickelt, die wir in den kommenden Wochen vertiefen werden.“ so Rappert abschließend.