Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, liebe Kolleginnen und Kollegen,
verehrte Vertreterinnen und Vertreter der Medien, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
seit nunmehr 18 Jahren bin ich Mitglied im Regensburger Stadtrat. Ich habe viel erlebt in dieser Zeit. Aber nie waren die Zeiten so herausfordernd wie heute – selbst nicht in der Weltfinanzkrise ab 2007.
Die heutigen Zeiten erfordern eine besondere Verantwortung in mehrfacher Hinsicht:
- Wir müssen mit unglaublichen und derzeit noch nicht genau absehbaren Folgen einer Pandemie zurechtkommen.
- Wir müssen darauf achten, dass unsere Stadt und unsere Stadtgesellschaft gut durch diese schwierigen Zeiten kommen und niemand verlorengeht.
- Wir müssen gleichzeitig die Grundlagen für eine weitere nachhaltig erfolgreiche Entwicklung unserer Stadt legen – trotz dramatischer Ausfälle bei den Einnahmen und einem großen Anstieg bei Ausgaben zur Bewältigung der Folgen der Pandemie.
- Wir haben in dieser Stadtratsperiode eine sehr heterogene Zusammensetzung vieler Gruppierungen im Stadtrat: zum einen eine Chance zum Entwickeln neuer Ideen, zum anderen aber auch eine Herausforderung beim Bilden von stabilen Verhältnissen.
Und genau dieser Verantwortung sind wir als SPD-Fraktion gerecht geworden. Wir haben engagiert unser Ziel verfolgt, ein stabiles Team zu bilden, mit dem eine vertrauensvolle Zusammenarbeit möglich ist und mit dem wir zusammen mit unserer Oberbürgermeisterin zielstrebig eine Politik zum Wohle der Menschen in unserer Stadt umsetzen können. Insbesondere in diesen herausfordernden Zeiten ist es von großer Bedeutung, nicht nur die großen Ziele zu verfolgen, sondern auch bei kurzfristig notwendigen Entscheidungen stets handlungsfähig zu sein.
Für uns als SPD-Fraktion war und ist es wichtig, für die nächsten sechs Jahre eine stabile Koalition und eine Koalitionsvereinbarung als verlässliche Leitplanken zu haben und im Stadtrat ein kollegiales Miteinander mit allen demokratisch geprägten Gruppierungen zu pflegen. In der Sache können die Auseinandersetzungen gerne hart sein, aber der gegenseitige Respekt muss stets zugrundeliegen. Persönliche Befindlichkeiten und Unterstellungen sollen und dürfen dabei nicht der maßgebliche Maßstab des politischen Handelns sein.
Ich hoffe, dass es den neuen Kolleginnen und Kollegen in unseren Reihen gelingt, schnell Fuß zu fassen und ihrer Verantwortung gerecht zu werden. Wir als SPD-Fraktion freuen uns in diesem Stadtrat auf eine gute Zusammenarbeit sowie einen kollegialen Umgang und ein Politikverständnis, das von einer fairen Auseinandersetzung und gegenseitigem Respekt geprägt ist. Ich wünsche mir ein fruchtbringendes Miteinander von Stadtrat und Verwaltung zum Wohle unserer schönen Stadt. Das alles macht dann schließlich nicht nur Sinn, sondern auch mehr Spaß.