„Mehr Lust auf Zukunft“, das wünscht sich Dr. Thomas Burger, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion, zum wiederholten Male vom Koalitionspartner CSU. „Mit Veränderungen und Weichenstellungen bei Zukunftsthemen wie erneuerbare Energien, Bildung und Digitalisierung tut sich die CSU nicht nur auf Landesebene sehr schwer, auch auf kommunaler Ebene ist der CSU die Rückwärtsgewandtheit bei Themen wie Mobilität und Umwelt offensichtlich so wichtig, dass sie unaufhörlich am Koalitionsteam vorbei ausschert und eine vertrauensvolle Zusammenarbeit unverändert erschwert“, resümiert Burger. Die festgeklebt wirkende Fixierung aufs Auto möge hierbei zwar ein bekanntes Markenzeichen der CSU sein, aber auch in anderen Themenfeldern bewege sich die CSU ähnlich jenseits einer koalitionären Zusammenarbeit. „Ein öffentliches Schüren von Unruhe hinsichtlich der Situation des lokalen Energieversorgers REWAG ist beispielsweise ähnlich unverantwortlich wie unlängst der Eiertanz beim versuchten Verhindern der Erweiterung des Container-Terminals“, betont Burger: „Zudem lassen die neuerlichen verstrickt konstruierten, kleinteiligen und wiederum an den Koalitionspartnern vorbei geäußerten öffentlichen Statement-Fragmente zu Tempo 30, Fahrradstraßen und Freisitzen die Vielschichtigkeit der CSU-Standpunkte inzwischen als überaus unübersichtlich erscheinen.“ Die SPD lade die CSU nach wie vor ein, sich im Team Koalition am Gestalten einer nachhaltig erfolgreichen Zukunft konstruktiv und tatkräftig zu beteiligen: „Der frische Blick nach vorne und das Gestalten der Zukunft machen doch schließlich viel mehr Spaß als das Festkleben an angestaubten Bildern.“
Foto: Petra Homeier