Die SPD-Stadtratsfraktion bittet, den oben genannten Tagesordnungspunkt in die Tagesordnung des zuständigen Ausschusses aufzunehmen und über folgenden Beschlussvorschlag abstimmen zu lassen:
„Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen,
- inwiefern ein Anschluss der Stadt Regensburg an das ‚Modulare WarnSystem des Bundes’ (MoWaS) dargestellt werden kann und
- welche Anschaffungs- sowie Unterhaltskosten damit verbunden sind.“
Begründung
Bund und Länder bauen derzeit im Rahmen des Katastrophenschutzes gemeinsam das „Modulare WarnSystem“ (MoWaS) auf. Damit soll erreicht werden, dass in einem betroffenen Bereich unmittelbar alle vorhandenen Alarmierungs- und Warnsysteme zeitgleich ausgelöst werden können. Da MoWaS technisch auf dem bundeseigenen satellitengestützten Warnsystem SatWaS beruht, ist das System relativ unanfällig gegenüber insbesondere in Katastrophengebieten häufig anzutreffenden Stromausfällen und einem Ausfall der terrestrischen Übertragungswege. Ziel ist es, alle bereits vorhandenen und zukünftigen Warn- und Alarmierungsmittel zur Bevölkerungswarnung zu bedienen; dies beinhaltet beispielsweise auch die vorhandenen Sirenen. Zudem können Warnmittel wie Rauchmelder ebenfalls integriert werden.
Die über MoWaS verbreiteten Warnungen können über verschiedene Medien verbreitet werden. Neben Radio und TV können auch Informationskanäle via Social Media oder entsprechenden Apps für Mobilgeräte benutzt werden, was eine sekundenschnelle und flächendeckende Verbreitung von Warnungen ermöglicht und eine deutliche Verbesserung zur jetzigen Situation darstellt.
Für Kommunen besteht die Möglichkeit, sich an MoWaS anzubinden, um von den Vorteilen eines direkten Empfangs von Warnungen sowie der Weitergabe von eigenen Warnungen profitieren zu können. Insbesondere durch die Nutzung von Social Media und Apps können Bürgerinnen und Bürger schnell und umfassend gewarnt werden, was eine ausreichende Vorbereitung auf einen bevorstehenden Katastrophen- oder Schadensfall begünstigt oder eventuell sogar erst ermöglicht.
Deshalb erscheint eine Anbindung der Stadt Regensburg an MoWaS in Ergänzung des existierenden Sirenennetzes als sehr sinnvoll. Warnungen können damit auch außerhalb des Wahrnehmungsbereichs der Sirenenalarmierung empfangen werden.
Initiative:
Dr. Thomas Burger, Stadtrat und VerwaltungsbeiratAmt für Brand- und Zivilschutz